Deutsche Tageszeitung - Niedersachsen: Landtag leitet Selbstauflösung ein

Berlin - 07.04. 2025 - 05:43:04

Wetter - Berlin 4°C

Niedersachsen: Landtag leitet Selbstauflösung ein

POLITIK 10.08.2017

Niedersachsen: Landtag leitet Selbstauflösung ein / Foto: ©

Nach dem Aus für die rot-grüne Regierung in Niedersachsen will der Landtag in Hannover am heutigen Donnerstag (10.08.2017) seine Selbstauflösung einleiten. Die Parlamentarier kommen zu einer Sondersitzung zusammen, um über einen entsprechenden Antrag zu beraten. Abgestimmt werden darf darüber laut Verfassung erst nach einer Karenzzeit von elf Tagen. Das soll am kommenden Montag (21. August 2017) passieren.

Textgröße ändern:

Die Selbstauflösung des Landtags macht den Weg für vorgezogene Neuwahlen am 15. Oktober frei. Darauf verständigten sich alle Parteien und die Landeswahlleitung am Montag dieser Woche (07.08.2017). Die Regierung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte durch den Übertritt der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU zuvor überraschend ihre Einstimmenmehrheit im Landtag verloren. Eigentlich sollte in Niedersachsen erst am 14. Januar neu gewählt werden. (V.Korablyov--DTZ)

US-Präsident Trump empfängt Israels Regierungschef Netanjahu im Weißen Haus

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird am Montag von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus empfangen. Netanjahu werde mit Trump über die neuen US-Zölle, die Bemühungen um die Freilassung der israelischen Geiseln im Gazastreifen und die Bedrohung durch den Iran beraten, kündigte das Büro des israelischen Regierungschefs an.

Frankreich hält Gaza-Gipfel mit Ägypten und Jordanien ab

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hält am Montag ein Gipfeltreffen mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi und dem jordanischen König Abdullah II. zum Gaza-Krieg ab. Das Dreiertreffen in der ägyptischen Hauptstadt Kairo dürfte sich um die Bemühungen für eine neue Waffenruhe im Gazastreifen drehen. Die israelische Armee hatte ihre massiven Luftangriffe auf Ziele der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen Mitte März wieder aufgenommen und zudem neue Bodeneinsätze in dem Palästinensergebiet gestartet.

US-Verteidigungsminister Hegseth reist nach Panama

Inmitten von Spannungen wegen des Panamakanals reist US-Verteidigungsminister Pete Hegseth am Montag in das zentralamerikanische Land. Hegseth wird nach Pentagon-Angaben in Panama an einer Sicherheitskonferenz teilnehmen und eine Reihe von bilateralen Treffen abhalten. Ziel ist es demnach, die Partnerschaft mit Panama und anderen zentralamerikanischen Staaten zu stärken.

Trump nach Kurseinbrüchen: "Manchmal muss man Medizin nehmen, um etwas zu heilen"

Vor Börsenöffnung am Montag hat US-Präsident Donald Trump die heftigen Kurseinbrüche infolge seiner Zollankündigung heruntergespielt. "Manchmal muss man Medizin nehmen, um etwas zu heilen", sagte Trump am Sonntag vor Journalisten an Bord des Präsidentenflugzeugs Air Force One mit Blick auf die deutlichen Kursverluste an den Aktienmärkten. Er habe sich am Wochenende mit Spitzenpolitikern weltweit um eine Lösung des Problems bemüht. Ihm zufolge wollen die betroffenen Länder "unbedingt eine Einigung erzielen".

Textgröße ändern: