Deutsche Tageszeitung - "Vom Hoffen und Harren" - SPD plappert vom Kurswechsel vor Wahl

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"Vom Hoffen und Harren" - SPD plappert vom Kurswechsel vor Wahl

POLITIK 06.08.2017

"Vom Hoffen und Harren" - SPD plappert vom Kurswechsel vor Wahl / Foto: ©

Jeder kleine Strohhalm und ist er noch so Unsinnig muss ergiffen werden, so oder ähnlich könnte man aktuell die Handlungen der SPD vor der anstehenden Bundestagswahl am 24. September 2017 beschreiben!
Die SPD fordert denn auch nichts geringees als einen "Kurswechsel in der Verteidigungspolitik".... Die Zusage, in der Nato zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Waffen und Soldaten auszugeben, sei "unrealistisch" und das "falsche Ziel", kritisieren wie nicht anders zu erwarten - Kanzlerkandidat Martin Schulz und Fraktionschef Thomas Oppermann in einem aktuellen Interview.

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Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe sich damit gegenüber US-Präsident Donald Trump "klein gemacht", kritisieren die beiden SPD-Politiker. Das Zwei-Prozent-Ziel käme fast einer Verdoppelung der derzeitigen Verteidigungsausgaben in Höhe von 37 Milliarden Euro gleich. "Deutschland wäre dann mit Abstand die größte Militärmacht Europas", warnten Schulz und Oppermann. Das könne niemand wollen, "allein aufgrund unserer Vergangenheit".

Die Alternative zum US-Plan für mehr Militärausgaben ist für Schulz und Oppermann der Ausbau der Europäischen Verteidigungsunion. Der SPD gehe es um die "bestmögliche Ausrüstung, nicht um größtmögliche Aufrüstung".

Die Bundeswehr brauche eine "verlässliche und vorausschauende" Führung, schrieben sie an die Adresse von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die Ministerin vertraue aber externen Beratern mehr als der Bundeswehr und habe aufgrund des Fehlverhaltens Einzelner die gesamte Truppe über einen Kamm geschoren und in Mithaftung genommen. "Wer eigentlich hat hier ein Haltungsproblem - die Bundeswehr oder ihre Chefin Ursula von der Leyen", fragten Schulz und Oppermann. (S.A.Dudajev--DTZ)

Nordrhein-westfälische Grüne bestätigen Doppelspitze aus Zeybek und Achtermeyer

Die Grünen in Nordrhein-Westfalen haben am Samstag bei einem Landesparteitag in Oberhausen ihre Landesvorsitzenden Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer im Amt bestätigt. Zeybek erhielt rund 81 Prozent der Stimmen, Achtermeyer 88,5 Prozent, wie ein Parteisprecher mitteilte. Beide bilden seit zwei Jahren das Führungsduo der Landespartei.

Israels Armee setzt Angriffe auf Norden des Gazastreifens fort - Tausende fliehen

Am dritten Tag in Folge hat das israelische Militär nach eigenen Angaben den Norden des Gazastreifens verstärkt unter Beschuss genommen. Die Armee habe ihren Einsatz in der Gegend von Schudschaija fortgesetzt, einem Vorort der Stadt Gaza, hieß es am Samstag in einer Erklärung. Bei Gefechten "über und unter der Erde" sei eine "große Anzahl" von islamistischen Kämpfern getötet worden.

AfD-Parteitag bestätigt Weidel und Chrupalla - Massive Proteste in Essen

Die Delegierten der AfD haben die Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla gestärkt: Chrupalla erhielt bei der Wiederwahl auf dem Bundesparteitag in Essen 82,7 Prozent der Stimmen, Weidel kam auf 79,8 Prozent, Gegenkandidaten gab es nicht. Beide Ergebnisse lagen klar über jenen des Parteitags vor zwei Jahren. Mit großer Mehrheit stimmte der Parteitag am Samstag zudem dafür, am Modell der Doppelspitze festzuhalten. Gegen die Veranstaltung in der Grugahalle in Essen gab es massive Proteste.

Erste Runde der französischen Parlamentswahl in Überseegebieten begonnen

In den Übergebieten des Landes hat die erste Runde der französischen Parlamentswahl begonnen, die den Weg zur ersten rechtspopulistischen Regierung seit Gründung der aktuellen Republik ebnen könnte. Die Wähler der französischen Gebiete in der Karibik konnten seit Samstagmittag (MESZ) ihr Stimmrecht ausüben. Im übrigen Frankreich öffnen die Wahlbüros am Sonntag um 8.00 Uhr. Mit ersten Ergebnissen wird am Abend gegen 20.00 Uhr gerechnet.

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