Deutsche Tageszeitung - Flüchtlinge: Rücknahmebereitschaft in Nordafrika

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Flüchtlinge: Rücknahmebereitschaft in Nordafrika

POLITIK 05.08.2017

Flüchtlinge: Rücknahmebereitschaft in Nordafrika / Foto: ©

Die Gespräche deutscher und anderer europäischer Politiker mit Staaten in Nordafrika zeigen offenbar Wirkung. "Die Rücknahmebereitschaft der nordafrikanischen Staaten hat sich dank unseres Engagements seit Mitte 2016 deutlich verbessert", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), nach Information von Deutsche Tageszeitung am heutigen Samstag (05.08.2017). "Wenn auch unsere Bundesländer bei dem Thema dranbleiben, erwarten wir für das zweite Halbjahr 2017 daher eine deutliche Steigerung der Rückführungszahlen."

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Krings kritisierte zugleich das Verhalten einiger afrikanischer Staaten südlich der Sahara. "Hier erwarten wir deutlich mehr Kooperationsbereitschaft und werden mehr Druck machen."

Die Bundesregierung verhandelt dem "Focus"-Bericht zufolge auch weiter mit Algerien. "In letzter Zeit hat es mit Algerien Gespräche zu Migrationsfragen auf hoher Beamtenebene gegeben, sowohl von Seiten Deutschlands als auch von Seiten der EU", sagte ein Sprecher der Bundesregierung dem Magazin. Ein Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika war im Februar an dessen Gesundheitszustand gescheitert.

Der CSU-Innenpolitiker Stephan Mayer drängte unterdessen darauf, dass die Europäische Union mittelfristig mit Libyen "ein ähnliches Flüchtlingsabkommen hinbekommt wie mit der Türkei". Ein wichtiges Ziel sei es, die humanitären Bedingungen in Lagern in Libyen zu verbessern, sagte er. Menschen sollten von der Flucht abgehalten werden. (I.Beryonev--DTZ)

Mann mit Armbrust attackiert Polizisten vor israelischer Botschaft in Belgrad

Vor der israelischen Botschaft in Belgrad hat ein Mann mit einer Armbrust einen Polizisten attackiert. Es habe sich um einen "terroristischen Anschlag" gehandelt, erklärten sowohl der serbische Ministerpräsident Milos Vucevic als auch sein Innenminister Ivica Dacic am Samstag. Der Polizist sei bei dem Angriff in der Hauptstadt des Landes am Hals verletzt worden, er habe seinerseits den Angreifer erschossen, teilte Dacic mit.

Nordrhein-westfälische Grüne bestätigen Doppelspitze aus Zeybek und Achtermeyer

Die Grünen in Nordrhein-Westfalen haben am Samstag bei einem Landesparteitag in Oberhausen ihre Landesvorsitzenden Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer im Amt bestätigt. Zeybek erhielt rund 81 Prozent der Stimmen, Achtermeyer 88,5 Prozent, wie ein Parteisprecher mitteilte. Beide bilden seit zwei Jahren das Führungsduo der Landespartei.

Israels Armee setzt Angriffe auf Norden des Gazastreifens fort - Tausende fliehen

Am dritten Tag in Folge hat das israelische Militär nach eigenen Angaben den Norden des Gazastreifens verstärkt unter Beschuss genommen. Die Armee habe ihren Einsatz in der Gegend von Schudschaija fortgesetzt, einem Vorort der Stadt Gaza, hieß es am Samstag in einer Erklärung. Bei Gefechten "über und unter der Erde" sei eine "große Anzahl" von islamistischen Kämpfern getötet worden.

AfD-Parteitag bestätigt Weidel und Chrupalla - Massive Proteste in Essen

Die Delegierten der AfD haben die Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla gestärkt: Chrupalla erhielt bei der Wiederwahl auf dem Bundesparteitag in Essen 82,7 Prozent der Stimmen, Weidel kam auf 79,8 Prozent, Gegenkandidaten gab es nicht. Beide Ergebnisse lagen klar über jenen des Parteitags vor zwei Jahren. Mit großer Mehrheit stimmte der Parteitag am Samstag zudem dafür, am Modell der Doppelspitze festzuhalten. Gegen die Veranstaltung in der Grugahalle in Essen gab es massive Proteste.

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