Deutsche Tageszeitung - Wahlen: Ruandas Präsident Kagame mit Mehrheit im Amt bestätigt

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Wahlen: Ruandas Präsident Kagame mit Mehrheit im Amt bestätigt

POLITIK 04.08.2017

Wahlen: Ruandas Präsident Kagame mit Mehrheit im Amt bestätigt / Foto: ©

Ruandas langjähriger Präsident Paul Kagame ist wie erwartet mit überwältigender Mehrheit im Amt bestätigt worden. Der 59-Jährige erhielt bei der Präsidentschaftswahl am Freitag mehr als 98 Prozent der abgegebenen Stimmen, wie die Wahlkommission am heutigen Samstag (05.08.2017) nach der Auszählung von rund 80 Prozent der Stimmen mitteilte. Nach Schätzungen der Wahlkommission gaben 97 Prozent der 6,9 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab.

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Kagames Bestätigung im Amt galt von vornherein als ausgemacht. Als einzige Gegenkandidaten waren nur der Grünen-Vorsitzende Frank Habineza und der unabhängige Kandidat Philippe Mpayimana zugelassen. Beide sind weitgehend unbekannt. Habineza kam den Teilergebnissen zufolge auf 0,45 Prozent, Mpayimana auf 0,72 Prozent.

Der mit harter Hand regierende Kagame dominiert Ruandas Politik seit dem Ende des Völkermords 1994. 2015 holte er sich in einem Volksentscheid eine überwältigende Zustimmung für eine Verfassungsänderung. Sie ermöglichte ihm die Kandidatur für eine dritte Amtszeit. (V.Korablyov--DTZ)

Hisbollah-Chef: Israel hat mit Explosionen "alle roten Linien überschritten"

Nach der Explosion hunderter Kommunikationsgeräte der pro-iranischen Hisbollah im Libanon hat der Chef der schiitischen Organisation einen "schweren Schlag" gegen seine Miliz eingeräumt. Bei seinem ersten Auftritt seit den Angriffen mit 37 Todesopfern und mehr als 2900 Verletzten sagte Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah am Donnerstag in einer live übertragenen Fernsehansprache, Israel habe mit den Explosionen "alle roten Linien überschritten".

Erstes Dreiergespräch von CDU mit BSW und SPD in Thüringen

In Thüringen haben sich nach der Landtagswahl zum ersten Mal Vertreter der CDU, des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD an einen Tisch gesetzt. Es habe sich wie bei den vorangegangenen Zweiergespräche auch bei dieser Runde am Donnerstag um ein sogenanntes Optionsgespräch gehandelt, sagte SPD-Landesgeschäftsführer Markus Giebe auf Anfrage im Anschluss.

Berichte: Israel erwägt freies Geleit für Hamas-Chef bei Geiselfreilassung

Israel hat Medienberichten zufolge den Entwurf für eine neue Vereinbarung mit der radikalislamischen Hamas ausgearbeitet, der eine Freilassung von Geiseln im Gegenzug zu freiem Geleit für Hamas-Anführer Jahja Sinwar und einem Stopp der Kämpfe vorsieht. Der Vorschlag sehe zudem eine Freilassung palästinensischer Gefangener aus israelischer Haft und die Errichtung eines neuen Regierungssystems im Gazastreifen vor, berichtete der öffentlich-rechtliche Sender Kan am Donnerstag.

Israel greift erneut Ziele im Libanon an

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben am Donnerstag erneut Ziele der proiranischen Hisbollah-Miliz im Libanon angegriffen. Die Armee sei dabei, "Hisbollah-Ziele im Libanon anzugreifen, um die terroristischen Fähigkeiten und die Infrastruktur" der Gruppe zu schwächen, hieß es in einer am Nachmittag verbreiteten Erklärung.

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