ANC-Führung warnt eigene Abgeordnete vor Misstrauensvotum gegen Präsident Zuma

Deutsche Tageszeitung - ANC-Führung warnt eigene Abgeordnete vor Misstrauensvotum gegen Präsident Zuma

POLITIK 04.08.2017

ANC-Führung warnt eigene Abgeordnete vor Misstrauensvotum gegen Präsident Zuma / Foto: ©

Vor dem für kommenden Dienstag angesetzten Misstrauensvotum hat die Führung der südafrikanischen Regierungspartei ANC ihre Abgeordneten vor einer Abwahl von Präsident Jacob Zuma gewarnt. Stimmen aus dem eigenen Lager gegen Zuma kämen dem "Abwurf einer Atombombe" gleich, hieß es in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von Jackson Mthembu, dem Sprecher des Afrikanische Nationalkongresses (ANC).

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Eine Absetzung des Präsidenten würde "desaströse Folgen haben, die nur negative Auswirkungen für das südafrikanische Volk" hätten, warnte Mthembu. Das gesamte Kabinett werde zurücktreten müssen. Die Folge wäre der "Zusammenbruch" der Regierung und "völlige politische Instabilität".

Die Opposition hatte sich für eine geheime Abstimmung gegen Zuma stark gemacht. Sie wirft dem Präsidenten Inkompetenz und Korruptheit vor.

Zwar verfügt der regierende ANC über eine große Mehrheit im Parlament. Zuma überstand bereits mehrere Misstrauensvoten, die allerdings nicht in geheimer Abstimmung stattfanden. Ende Juni erlaubte das Oberste Gericht in Südafrika jedoch, dass das kommende Misstrauensvotum in geheimer Abstimmung erfolgen darf.

Der Präsident ist wegen jahrelanger Korruptionsskandale in der Regierung, einer Rekordarbeitslosigkeit und des langsamen Wirtschaftswachstums äußerst unbeliebt und steht auch innerhalb des ANC zunehmend in der Kritik. Zuletzt erzielte der ANC unter Zumas Führung mit lediglich noch 55 Prozent bei den Kommunalwahlen 2016 sein bislang schlechtestes Wahlergebnis.

Der reguläre Zeitplan sieht vor, dass Zuma im Dezember den ANC-Vorsitz abgibt und vor der für 2019 geplanten Präsidentschaftswahl zurücktritt.

(V.Korablyov--DTZ)

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