Deutsche Tageszeitung - SPD-Politiker Annen für "Neustart" im Verteidigungsministerium

SPD-Politiker Annen für "Neustart" im Verteidigungsministerium


SPD-Politiker Annen für "Neustart" im Verteidigungsministerium
SPD-Politiker Annen für "Neustart" im Verteidigungsministerium / Foto: ©

Die SPD hat einen "Neustart" im Verteidigungsministerium gefordert. Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe bei der Aufarbeitung Bundeswehr-interner Skandale "völlig versagt", sagte der SPD-Außenpolitiker Niels Annen am heutigen Freitag (04.08.2017) in einem Interview. Annen bescheinigte von der Leyen und dem Koalitionspartner "eine Bilanz der verpassten Chancen, eine Bilanz der großen und nicht erfüllten Versprechungen".

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Annen warf von der Leyen vor, von den Arbeitsbedingungen bei der Truppe bis zur Reform des Beschaffungswesens außer Pilotprojekten nichts geschafft zu haben. Um von eigenen Versäumnissen abzulenken, habe von der Leyen der Truppe insgesamt zudem ein Haltungsproblem vorgeworfen. "Der dadurch entstandene Vertrauensverlust ist nur durch einen Neustart wieder rückgängig zu machen", sagte Annen.  (I.Beryonev--DTZ)

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