Deutsche Tageszeitung - Frankreich: Macron in Umfragen weiter im freien Fall

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Frankreich: Macron in Umfragen weiter im freien Fall

POLITIK 03.08.2017

Frankreich: Macron in Umfragen weiter im freien Fall / Foto: ©

Die Beliebtheitswerte von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron sind weiter im freien Fall: Drei Monate nach seinem Wahlsieg sind laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov nur noch 36 Prozent der Franzosen zufrieden mit der Arbeit ihres Präsidenten. Das sind sieben Punkte weniger als noch vor einem Monat, wie es in der am heutigen Donnerstag (03.08.2017) vom in französischen Medien veröffentlichten Umfrage heißt.

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Demnach ist inzwischen Macrons Premierminister Edouard Philippe beliebter als der Staatschef. Der konservative Politiker kommt auf 37 Prozent Zustimmung.

Macron hatte zuletzt auch in anderen Umfragen deutlich an Zustimmung eingebüßt. Laut dem Meinungsforschungsinstitut Ifop ist der sozialliberale Präsident unbeliebter als seine Vorgänger François Hollande und Nicolas Sarkozy im ersten Sommer nach ihrem Wahlsieg.

Als Gründe gelten unter anderem angekündigte Sparmaßnahmen in Milliardenhöhe, die geplante Erhöhung einer Sozialsteuer, der Aufschub bei einer Entlastung von der Wohnungssteuer und eine geplante Wohngeldkürzung. Dem Ansehen des Präsidenten schadete auch der Rücktritt von Generalstabschef Pierre de Villiers im Streit um Sparmaßnahmen bei der Armee.

Ifop-Meinungsforscher Jérôme Fourquet sagte nach Information von Deutsche Tageszeitung, viele Franzosen hätten zunehmend das Gefühl, dass Macron zwar ein "großer Verführer" und "außergewöhnlicher Kommunikator" sei, damit aber nur eine harte Sparpolitik verstecke. "Die unzufriedenen Franzosen haben den Eindruck, dass Emmanuel Macron die bisherige Politik exakt weiterführt." Dabei wolle der 39-Jährige eine "neue Politik" verkörpern. (W.Novokshonov--DTZ)

Frankreich wartet auf neue Regierung

Nach der Rückkehr von Präsident Emmanuel Macron von einer Afrika-Reise am Sonntag hat Frankreich auf die Ernennung eines neuen Kabinetts durch Premierminister François Bayrou gewartet. "Es geht voran, die Struktur der großen Ministerien steht", sagte der Vorsitzende der zentrististischen MoDem-Fraktion von Bayrou, Marc Fesneau, der Zeitung "La Tribune". Fesneau bestätigte, dass die neue Regierung noch "vor Weihnachten" vorgestellt worden soll.

Trotz Kämpfen im Gazastreifen: Neue Hoffnung auf Geisel-Abkommen und Waffenruhe

Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung israelischer Geiseln könnte nach Auffassung der radikalislamischen Hamas und anderer militanter Palästinensergruppen bald eine Einigung erzielt werden. Die Hamas und der Islamische Dschihad bezeichneten "die Möglichkeit einer Einigung" am Samstag als "näher denn je" - Israel äußerte sich zunächst nicht dazu. Derweil gingen die Kämpfe im Gazastreifen auch am Sonntag unvermindert weiter.

Wagenknecht will nach Wahl Parteinamen ändern - Kürzel BSW soll bleiben

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat bekräftigt, dass die nach ihr benannte Partei sich nach der Bundestagswahl umbenennen soll. "Ich werde nicht noch 30 Jahre Politik machen, aber das BSW soll noch Jahrzehnte ein politischer Faktor in Deutschland sein", sagte Sahra Wagenknecht der Zeitung "Welt" (Montagausgabe). In einem innerparteilichen Prozess solle ein neuer Namen für das Bündnis Sahra Wagenknecht gefunden werden. Das Kürzel BSW solle aber bleiben.

Parteien einigen sich auf Fairness-Abkommen zur Bundestagswahl

Fast alle im Bundestag vertretenen Parteien haben sich auf ein Fairness-Abkommen zur Bundestagswahl verständigt. Es sei von SPD, CDU, CSU, Grünen, FDP und Linke geschlossen worden, teilten die beteiligten Parteien am Sonntag mit. In der "Vereinbarung zu einem fairen Bundestagswahlkampf" versichern sich die Parteien insbesondere, auf persönliche Herabwürdigungen zu verzichten, sich extremistischen Äußerungen entgegenzustellen und keine bewusst falschen Tatsachenbehauptungen zu verbreiten. AfD und BSW sind nicht beteiligt.

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