Deutsche Tageszeitung - Anwalt: China hat Liu Xiaobos Witwe "verschwinden lassen"

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Anwalt: China hat Liu Xiaobos Witwe "verschwinden lassen"

POLITIK 03.08.2017

Anwalt: China hat Liu Xiaobos Witwe "verschwinden lassen" / Foto: ©

China hat die Witwe des Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo nach Angaben ihres Anwalts "verschwinden lassen". Liu Xias US-Verteidiger Jared Genser kritisierte am Mittwoch in einer formellen Beschwerde an die Vereinten Nationen, die Witwe werde "von chinesischen Regierungsbehörden an einem unbekannten Ort isoliert festgehalten". Die 56-jährige Dichterin Liu Xia wurde seit der Trauerfeier für ihren Ehemann am 15. Juli nicht mehr gesehen.

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"Ich fordere die chinesische Regierung auf, umgehend nachzuweisen, dass Liu Xia am Leben ist und ihr uneingeschränkten Zugang zu ihrer Familie, ihren Freunden und ihrem Rechtsbeistand zu gewähren", schrieb Genser in einer Erklärung, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Demnach wird Liu Xia gegen ihren Willen festgehalten.

Seit dem Tod ihres Mannes mehren sich die Stimmen aus Europa und den USA, die Dichterin freizulassen und ihr die Ausreise zu ermöglichen, wenn sie dies wünsche. Nach Angaben chinesischer Behörden ist Liu Xia eine freie Bürgerin, doch könne sie nach dem Tod ihres Mannes aus Trauer keine Freunde oder Anwälte treffen.

Der Schriftsteller und Menschenrechtler Liu Xiaobo war am 13. Juli im Alter von 61 Jahren an den Folgen einer Leberkrebserkrankung gestorben. Bis zuletzt verweigerten die Behörden dem Friedensnobelpreisträger eine medizinische Behandlung im Ausland. Seine Ehefrau Liu Xia stand seit 2010 unter Hausarrest. 2014 erlitt sie nach Angaben einer Menschenrechtsorganisation einen Herzanfall, nachdem bei ihr eine Depression diagnostiziert worden war.

(V.Sørensen--DTZ)

Pentagon-Chef Hegseth schlägt Stationierung von US-Truppen am Panamakanal vor

Die USA haben bei einem mehrtägigen Besuch von Verteidigungsminister Pete Hegseth in Panama ihren Druck mit Blick auf den strategisch wichtigen Panamakanal erhöht. Zur Sicherung der Wasserstraße könnten US-Truppen in das Land zurückkehren und dort stationiert werden, sagte Hegseth am Mittwoch (Ortszeit). Zudem forderte er eine freie Durchfahrt für US-Militärschiffe durch den Panamakanal. Dem Vorschlag einer Stationierung von US-Truppen erteilte die Regierung des mittelamerikanischen Landes umgehend eine Absage.

Zentralrat: Koalitionsvertrag blendet muslimisches Leben aus

Der Zentralrat der Muslime hat beklagt, dass der von Union und SPD ausgehandelte Koalitionsvertrag muslimisches Leben in Deutschland "ausblendet". Ein "zentraler Teil der Gesellschaft" bleibe dort unerwähnt, nämlich Musliminnen und Muslime, erklärte der Verband am Donnerstag. "Besonders gravierend ist das vollständige Fehlen einer expliziten Benennung von antimuslimischem Rassismus."

Esken hält an Ziel höherer Besteuerung großer Einkommen fest

SPD-Chefin Saskia Esken hält ungeachtet der ablehnenden Haltung der Union an dem Ziel fest, große Einkommen höher zu besteuern. Sie verwies am Donnerstag im Deutschlandfunk auf die gemeinsame Absicht von Union und SPD, Bezieherinnen und Bezieher niedriger und mittlerer Einkommen steuerlich zu entlasten. Dies müsse jedoch auch finanziert werden, gab sie zu bedenken.

Olympia: Maennig beklagt Konzeptlosigkeit und mangelnden Mut

Sportökonom Wolfgang Maennig (65) beklagt die fehlenden Konzepte für eine deutsche Olympiabewerbung und fordert vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) mehr Mut bei der Auswahl des Kandidaten. Derzeit gebe es in den Bewerber-Städten "nur wenig wirklich belastbare Konzepte, nur wenig international Vorzeigbares und Prüfbares. Es sind vor allem viele Behauptungen", sagte Maennig dem Sport-Informations-Dienst (SID).

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