Deutsche Tageszeitung - Große Unterschiede bei Pflegekosten zwischen den Bundesländern

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Große Unterschiede bei Pflegekosten zwischen den Bundesländern

POLITIK 03.08.2017

Große Unterschiede bei Pflegekosten zwischen den Bundesländern / Foto: ©

Bei den Eigenanteilen für die Unterbringung im Pflegeheim gibt es enorme Unterschiede zwischen den Bundesländern. Am wenigsten wird in Thüringen mit monatlich durchschnittlich 225 Euro fällig, am meisten im Saarland mit 869 Euro, wie aus einer am heutigen Donnerstag (03.08.2017) bekannt gewordenen Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Linken-Anfrage hervorgeht. In Berlin liegt der pflegebedingte Eigenanteil im Schnitt bei 856 Euro.

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Im bundesweiten Durchschnitt beträgt der Eigenanteil am Pflegesatz rund 581 Euro monatlich. Seit Jahresbeginn gilt in jeder vollstationären Pflegeeinrichtung ein pflegebedingter Eigenanteil, der für alle Bewohner einheitlich ist. Die Höhe wird von den Trägern der Heime festgelegt. Wird ein Heimbewohner in einen höheren Pflegegrad eingestuft, erhöht sich anders als zuvor nicht mehr der Eigenanteil.

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann erklärte, zu den pflegebedingten Kosten kämen für die Heimbewohner zusätzlich noch Unterkunfts- oder Verpflegungskosten und weitere Belastungen. "Pflege im Heim darf nicht arm machen", forderte Zimmermann. Die Pflege müsse "endlich als Vollversicherung ausgestaltet werden, in der die Pflegeversicherung alle pflegebedingten Kosten übernimmt". (M.Dylatov--DTZ)

Magdeburg: Innenausschuss soll am 30. Dezember zu Sondersitzung zusammenkommen

Der Innenausschuss des Bundestags soll am 30. Dezember zu einer Sondersitzung zum Anschlag von Magdeburg zusammenkommen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Sonntag aus Koalitionskreisen. Am selben Tag tagt voraussichtlich auch das Parlamentarische Kontrollgremium, das unter anderem die Nachrichtendienste des Bundes überwacht. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung über die Sondersitzungen berichtet. Zuvor hatte die Union bereits eine Sondersitzung des Innenausschusses verlangt.

Frankreich wartet auf neue Regierung

Nach der Rückkehr von Präsident Emmanuel Macron von einer Afrika-Reise am Sonntag hat Frankreich auf die Ernennung eines neuen Kabinetts durch Premierminister François Bayrou gewartet. "Es geht voran, die Struktur der großen Ministerien steht", sagte der Vorsitzende der zentrististischen MoDem-Fraktion von Bayrou, Marc Fesneau, der Zeitung "La Tribune". Fesneau bestätigte, dass die neue Regierung noch "vor Weihnachten" vorgestellt worden soll.

Trotz Kämpfen im Gazastreifen: Neue Hoffnung auf Geisel-Abkommen und Waffenruhe

Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung israelischer Geiseln könnte nach Auffassung der radikalislamischen Hamas und anderer militanter Palästinensergruppen bald eine Einigung erzielt werden. Die Hamas und der Islamische Dschihad bezeichneten "die Möglichkeit einer Einigung" am Samstag als "näher denn je" - Israel äußerte sich zunächst nicht dazu. Derweil gingen die Kämpfe im Gazastreifen auch am Sonntag unvermindert weiter.

Wagenknecht will nach Wahl Parteinamen ändern - Kürzel BSW soll bleiben

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat bekräftigt, dass die nach ihr benannte Partei sich nach der Bundestagswahl umbenennen soll. "Ich werde nicht noch 30 Jahre Politik machen, aber das BSW soll noch Jahrzehnte ein politischer Faktor in Deutschland sein", sagte Sahra Wagenknecht der Zeitung "Welt" (Montagausgabe). In einem innerparteilichen Prozess solle ein neuer Namen für das Bündnis Sahra Wagenknecht gefunden werden. Das Kürzel BSW solle aber bleiben.

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