Deutsche Tageszeitung - Irans Präsident Ruhani tritt offiziell zweite Amtszeit an

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Irans Präsident Ruhani tritt offiziell zweite Amtszeit an

POLITIK 03.08.2017

Irans Präsident Ruhani tritt offiziell zweite Amtszeit an / Foto: ©

Rund zweieinhalb Monate nach seinem Wahlsieg ist Irans moderater Präsident Hassan Ruhani offiziell in seine zweite Amtszeit eingeführt worden. Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei lobte bei der Zeremonie am heutigen Donnerstag (03.08.2017) die "enthusiastische Beteiligung" der iranischen Bevölkerung an dem Urnengang im Mai. Bei der Wahl war Ruhani mit deutlichem Vorsprung vor seinem konservativen Herausforderer Ebrahim Raisi im Amt bestätigt worden.

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Ruhani rief bei der Zeremonie zur Einheit des Landes auf. Die Zeit zur "Zusammenarbeit" habe begonnen, sagte der Staatschef. Das 2015 nach jahrelangen Verhandlungen unterzeichnete Atomabkommen bezeichnete er als "Zeichen des iranischen Wohlwollens auf der internationalen Bühne". Der Iran werde "niemals" eine Isolierung akzeptieren.

US-Präsident Donald Trump hatte am Donnerstag neue Sanktionen gegen Teheran in Kraft gesetzt, die der Kongress zuvor mit großer Mehrheit gebilligt hatte. Die USA begründen die Strafmaßnahmen mit Teherans Umgang mit Menschenrechten, der Unterstützung der libanesischen Hisbollah-Miliz und dem iranischen Raketenprogramm. Nach Einschätzung der iranischen Regierung verstoßen die Sanktionen gegen das Atomabkommen.

2015 war das internationale Atomabkommen mit dem Iran unterzeichnet worden. Geschlossen hatten es die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit dem Iran. Das Abkommen verpflichtet Teheran, seine Urananreicherung drastisch zurückzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug sollen schrittweise die Sanktionen gegen das Land aufgehoben werden. (P.Tomczyk--DTZ)

Magdeburg: Innenausschuss soll am 30. Dezember zu Sondersitzung zusammenkommen

Der Innenausschuss des Bundestags soll am 30. Dezember zu einer Sondersitzung zum Anschlag von Magdeburg zusammenkommen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Sonntag aus Koalitionskreisen. Am selben Tag tagt voraussichtlich auch das Parlamentarische Kontrollgremium, das unter anderem die Nachrichtendienste des Bundes überwacht. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung über die Sondersitzungen berichtet. Zuvor hatte die Union bereits eine Sondersitzung des Innenausschusses verlangt.

Frankreich wartet auf neue Regierung

Nach der Rückkehr von Präsident Emmanuel Macron von einer Afrika-Reise am Sonntag hat Frankreich auf die Ernennung eines neuen Kabinetts durch Premierminister François Bayrou gewartet. "Es geht voran, die Struktur der großen Ministerien steht", sagte der Vorsitzende der zentrististischen MoDem-Fraktion von Bayrou, Marc Fesneau, der Zeitung "La Tribune". Fesneau bestätigte, dass die neue Regierung noch "vor Weihnachten" vorgestellt worden soll.

Trotz Kämpfen im Gazastreifen: Neue Hoffnung auf Geisel-Abkommen und Waffenruhe

Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung israelischer Geiseln könnte nach Auffassung der radikalislamischen Hamas und anderer militanter Palästinensergruppen bald eine Einigung erzielt werden. Die Hamas und der Islamische Dschihad bezeichneten "die Möglichkeit einer Einigung" am Samstag als "näher denn je" - Israel äußerte sich zunächst nicht dazu. Derweil gingen die Kämpfe im Gazastreifen auch am Sonntag unvermindert weiter.

Wagenknecht will nach Wahl Parteinamen ändern - Kürzel BSW soll bleiben

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat bekräftigt, dass die nach ihr benannte Partei sich nach der Bundestagswahl umbenennen soll. "Ich werde nicht noch 30 Jahre Politik machen, aber das BSW soll noch Jahrzehnte ein politischer Faktor in Deutschland sein", sagte Sahra Wagenknecht der Zeitung "Welt" (Montagausgabe). In einem innerparteilichen Prozess solle ein neuer Namen für das Bündnis Sahra Wagenknecht gefunden werden. Das Kürzel BSW solle aber bleiben.

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