Deutsche Tageszeitung - USA: Reiseverbot für US-Bürger nach Nordkorea

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USA: Reiseverbot für US-Bürger nach Nordkorea

POLITIK 03.08.2017

USA: Reiseverbot für US-Bürger nach Nordkorea

Die USA haben ein Reiseverbot für US-Bürger nach Nordkorea erlassen. Ab dem 1. September 2017 seien US-Pässe für Reisen in das Land ungültig, hieß es am heutigen Donnerstag (03.08.2017) in einer vom Außenministerium in Washington veröffentlichten Erklärung. Als Begründung hatte das State Department zuvor das "hohe Risiko" von Festnahmen und langen Haftstrafen in Nordkorea genannt. Bereits vor knapp zwei Wochen war das Verbot erstmals angekündigt worden.

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Das Reiseverbot gilt zunächst ein Jahr lang - falls Außenminister Rex Tillerson es nicht früher aufhebt. Ausnahmen von dem Verbot soll es für Reisen zu humanitären oder journalistischen Zwecken geben.

Das US-Außenministerium warnt schon länger vor Reisen nach Nordkorea. Der im Juni verstorbene 22-jährige US-Student Otto Warmbier war während einer solchen Reise im März 2016 wegen Diebstahls eines Propaganda-Posters zu 15 Jahren Arbeitslager verurteilt worden. Er fiel ins Koma und wurde schließlich "aus humanitären Gründen" freigelassen. Wenige Tage nach seiner Rückkehr in die USA starb er.

Nach Einschätzungen von Reiseveranstaltern wird der Erlass die Anzahl westlicher Touristen nach Nordkorea erheblich reduzieren. Aktuell machten US-Bürger etwa 20 Prozent davon aus, sagte Simon Cockerell, Manager des marktführenden Reisebüros Koryo Tours. Insgesamt besuchen jährlich etwa 5000 westliche Touristen in das international weitgehend isolierte Land. (U.Beriyev--DTZ)

Magdeburg: Innenausschuss soll am 30. Dezember zu Sondersitzung zusammenkommen

Der Innenausschuss des Bundestags soll am 30. Dezember zu einer Sondersitzung zum Anschlag von Magdeburg zusammenkommen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Sonntag aus Koalitionskreisen. Am selben Tag tagt voraussichtlich auch das Parlamentarische Kontrollgremium, das unter anderem die Nachrichtendienste des Bundes überwacht. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung über die Sondersitzungen berichtet. Zuvor hatte die Union bereits eine Sondersitzung des Innenausschusses verlangt.

Frankreich wartet auf neue Regierung

Nach der Rückkehr von Präsident Emmanuel Macron von einer Afrika-Reise am Sonntag hat Frankreich auf die Ernennung eines neuen Kabinetts durch Premierminister François Bayrou gewartet. "Es geht voran, die Struktur der großen Ministerien steht", sagte der Vorsitzende der zentrististischen MoDem-Fraktion von Bayrou, Marc Fesneau, der Zeitung "La Tribune". Fesneau bestätigte, dass die neue Regierung noch "vor Weihnachten" vorgestellt worden soll.

Trotz Kämpfen im Gazastreifen: Neue Hoffnung auf Geisel-Abkommen und Waffenruhe

Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung israelischer Geiseln könnte nach Auffassung der radikalislamischen Hamas und anderer militanter Palästinensergruppen bald eine Einigung erzielt werden. Die Hamas und der Islamische Dschihad bezeichneten "die Möglichkeit einer Einigung" am Samstag als "näher denn je" - Israel äußerte sich zunächst nicht dazu. Derweil gingen die Kämpfe im Gazastreifen auch am Sonntag unvermindert weiter.

Wagenknecht will nach Wahl Parteinamen ändern - Kürzel BSW soll bleiben

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat bekräftigt, dass die nach ihr benannte Partei sich nach der Bundestagswahl umbenennen soll. "Ich werde nicht noch 30 Jahre Politik machen, aber das BSW soll noch Jahrzehnte ein politischer Faktor in Deutschland sein", sagte Sahra Wagenknecht der Zeitung "Welt" (Montagausgabe). In einem innerparteilichen Prozess solle ein neuer Namen für das Bündnis Sahra Wagenknecht gefunden werden. Das Kürzel BSW solle aber bleiben.

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