Deutsche Tageszeitung - Brasilien: Parlament stoppt Prozess gegen Temer

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Brasilien: Parlament stoppt Prozess gegen Temer

POLITIK 02.08.2017

Brasilien: Parlament stoppt Prozess gegen Temer / Foto: ©

Brasiliens Präsident Michel Temer hat bei der Abstimmung im Parlament genügend Stimmen bekommen, um einem Korruptionsverfahren vor dem Obersten Gericht zu entgehen. Die live im Fernsehen übertragene Abstimmung dauerte aktuell zwar zunächst weiter an, die Opposition war aber nicht mehr in der Lage, die Zahl von 342 Stimmen zu erreichen, die für die Weiterleitung der Korruptionsvorwürfe an das Oberste Gericht benötigt wurden.

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Temer dagegen benötigte nur 172 Abgeordnete, die sich entweder hinter ihn stellten oder sich enthielten, um den Prozess abzuwenden. Diese Zahl war nach Abstimmungsbeginn schnell erreicht.

Wäre die nötige Zahl für einen Prozess erreicht worden, hätte das Oberste Gericht ein Strafverfahren gegen Temer einleiten und den Präsidenten zunächst für sechs Monate suspendieren können. Das Verfahren hätte letztlich zur Amtsenthebung Temers führen können. Der Präsident ist nach Überzeugung der Ermittler in einen weit verzweigten Korruptionsskandal verstrickt und soll Bestechungsgelder von einem Fleischkonzern kassiert haben. (W.Novokshonov--DTZ)

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