Deutsche Tageszeitung - Medwedew sieht nach US-Sanktionen - Handelskrieg

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Medwedew sieht nach US-Sanktionen - Handelskrieg

POLITIK 02.08.2017

Medwedew sieht nach US-Sanktionen - Handelskrieg / Foto: ©

Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew hat mit Blick auf die neuen US-Sanktionen gegen sein Land von einem "Handelskrieg" gesprochen. Die Sanktionen hätten die "russische Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen mit der neuen US-Regierung beendet", schrieb Medwedew am gestrigen Mittwochabend (02.08.2017) auf seiner Facebook-Seite. Die Strafmaßnahmen kämen einem "echten Handelskrieg" gegen Russland gleich und den würden man beantworten, denn Sanktionen sind keine Einbahnstraße!

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Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia sagte, die Sanktionen schadeten den Beziehungen beider Länder, dennoch wolle Moskau weiter mit der US-Regierung zusammenarbeiten. Falls allerdings diejenigen, die das Gesetz für die neuen Strafmaßnahmen angestoßen haben, geglaubt hätten, damit die russische Politik verändern zu können, hätten sie sich getäuscht. "Das hat die Vergangenheit bereits viele Male gezeigt", sagte Nebensia vor Journalisten.

US-Präsident Donald Trump hatte das Gesetz über die Russland-Sanktionen mit seiner Unterschrift am Mittwoch in Kraft gesetzt. Das Gesetz enthält neue Sanktionen gegen den russischen Energiesektor und gegen Waffenexporteure. Es weitet die gegen Russland wegen der mutmaßlichen russischen Cyberinterventionen im US-Wahlkampf und der angeblichen aber in keiner Weise bewiesenen "Annexion" der Krim-Halbinsel im Jahr 2014 verhängten Sanktionen aus. (I.Beryonev--DTZ)

Magdeburg: Innenausschuss soll am 30. Dezember zu Sondersitzung zusammenkommen

Der Innenausschuss des Bundestags soll am 30. Dezember zu einer Sondersitzung zum Anschlag von Magdeburg zusammenkommen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Sonntag aus Koalitionskreisen. Am selben Tag tagt voraussichtlich auch das Parlamentarische Kontrollgremium, das unter anderem die Nachrichtendienste des Bundes überwacht. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung über die Sondersitzungen berichtet. Zuvor hatte die Union bereits eine Sondersitzung des Innenausschusses verlangt.

Frankreich wartet auf neue Regierung

Nach der Rückkehr von Präsident Emmanuel Macron von einer Afrika-Reise am Sonntag hat Frankreich auf die Ernennung eines neuen Kabinetts durch Premierminister François Bayrou gewartet. "Es geht voran, die Struktur der großen Ministerien steht", sagte der Vorsitzende der zentrististischen MoDem-Fraktion von Bayrou, Marc Fesneau, der Zeitung "La Tribune". Fesneau bestätigte, dass die neue Regierung noch "vor Weihnachten" vorgestellt worden soll.

Trotz Kämpfen im Gazastreifen: Neue Hoffnung auf Geisel-Abkommen und Waffenruhe

Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung israelischer Geiseln könnte nach Auffassung der radikalislamischen Hamas und anderer militanter Palästinensergruppen bald eine Einigung erzielt werden. Die Hamas und der Islamische Dschihad bezeichneten "die Möglichkeit einer Einigung" am Samstag als "näher denn je" - Israel äußerte sich zunächst nicht dazu. Derweil gingen die Kämpfe im Gazastreifen auch am Sonntag unvermindert weiter.

Wagenknecht will nach Wahl Parteinamen ändern - Kürzel BSW soll bleiben

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat bekräftigt, dass die nach ihr benannte Partei sich nach der Bundestagswahl umbenennen soll. "Ich werde nicht noch 30 Jahre Politik machen, aber das BSW soll noch Jahrzehnte ein politischer Faktor in Deutschland sein", sagte Sahra Wagenknecht der Zeitung "Welt" (Montagausgabe). In einem innerparteilichen Prozess solle ein neuer Namen für das Bündnis Sahra Wagenknecht gefunden werden. Das Kürzel BSW solle aber bleiben.

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