Deutsche Tageszeitung - Neustrukturierung an der Spitze der türkischen Armee

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Neustrukturierung an der Spitze der türkischen Armee

POLITIK 02.08.2017

Neustrukturierung an der Spitze der türkischen Armee / Foto: ©

In einer umfassenden Neustrukturierung des türkischen Militärstabs hat Ankara die Chefs von Heer, Marine und Luftwaffe abgelöst. Nach Angaben eines Sprechers von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wurde die Entscheidung am heutigen Mittwoch (02.08.2017) bei einer Sitzung des Obersten Militärrats in Ankara getroffen. Er nannte keine Gründe für die Ablösung der drei Männer. Das Militär wurde nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei bereits vielfach unstrukturiert.

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Die Militärchefs "haben ihre Mission beendet und ich wünsche ihnen viel Erfolg in ihrem neuen Lebensabschnitt, der nun beginnt", sagte Erdogans Sprecher Ibrahim Kalin bei einer Pressekonferenz. Über eine bevorstehende Ablösung von Heerchef Salih Zeki Colak, Marinechef Bülent Bostanoglu und Luftwaffenchef Abidin Ünal war bereits im Vorfeld der Sitzung des Obersten Militärrates berichtet worden.

Wie die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, übernimmt Hasan Kücükakyüz das Amt des Luftwaffenchefs. Neuer Marinechef wird Adnan Özbal. Yasar Güler übernimmt den Posten des Heerchefs. Güler wurde von türkischen Medien auch als Kandidat für das Amt von Generalstabschef Hulusi Akar gehandelt. Doch Akar bleibt nun wohl bis mindestens 2019 im Amt.

Demnach wurde die Entscheidung des Gremiums unter Regierungschef Binali Yildirim nach einer vierstündigen Sitzung getroffen und tritt am 30. August in Kraft. Staatspräsident Erdogan gab seine formell notwendige Zustimmung zu den Umstrukturierungen am Mittwoch ebenfalls bekannt.

In einem drastischen Eingriff in die Kommandostruktur des Militärs waren zuvor bereits 149 von 358 Generälen und Admirälen entlassen worden. Normalerweise versammelt sich der Oberste Militärrat ein Mal im Jahr, doch die Sitzung am Mittwoch war bereits die dritte seit dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli 2016. Nach dem Putschversuch veränderte die Regierung die Zusammensetzung des Rats, um ihren Einfluss zu stärken. (I.Beryonev--DTZ)

Magdeburg: Innenausschuss soll am 30. Dezember zu Sondersitzung zusammenkommen

Der Innenausschuss des Bundestags soll am 30. Dezember zu einer Sondersitzung zum Anschlag von Magdeburg zusammenkommen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Sonntag aus Koalitionskreisen. Am selben Tag tagt voraussichtlich auch das Parlamentarische Kontrollgremium, das unter anderem die Nachrichtendienste des Bundes überwacht. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung über die Sondersitzungen berichtet. Zuvor hatte die Union bereits eine Sondersitzung des Innenausschusses verlangt.

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Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung israelischer Geiseln könnte nach Auffassung der radikalislamischen Hamas und anderer militanter Palästinensergruppen bald eine Einigung erzielt werden. Die Hamas und der Islamische Dschihad bezeichneten "die Möglichkeit einer Einigung" am Samstag als "näher denn je" - Israel äußerte sich zunächst nicht dazu. Derweil gingen die Kämpfe im Gazastreifen auch am Sonntag unvermindert weiter.

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