Deutsche Tageszeitung - Kabinett berät unter Leitung von Vizekanzler Gabriel über Sozialbericht

Kabinett berät unter Leitung von Vizekanzler Gabriel über Sozialbericht


Kabinett berät unter Leitung von Vizekanzler Gabriel über Sozialbericht
Kabinett berät unter Leitung von Vizekanzler Gabriel über Sozialbericht / Foto: ©

Unter der Leitung von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) kommt am Mittwoch in Berlin das Bundeskabinett zusammen (09.30 Uhr). Der Außenminister vertritt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), da diese im Urlaub ist. Auf der Tagesordnung steht der Sozialbericht 2017. Er weist aus, dass im vergangenen Jahr für Sozialleistungen insgesamt 918 Milliarden Euro ausgegeben wurden - und damit 3,7 Prozent mehr als 2015.

Textgröße ändern:

Zudem befasst sich die Runde mit der Umsetzung der nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt in Deutschland. Vor dem Diesel-Gipfel, zu dem am Mittwoch Vertreter von Bund, Ländern und Autobranche zusammenkommen, wird das Kabinett über den Stand der Vorbereitungen informiert.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Neuer Regierungschef: "Die USA bekommen Grönland nicht" - Trump legt nach

Grönlands neuer Regierungschef Jens-Frederik Nielsen hat Ansprüche von US-Präsident Donald Trump auf die Insel vehement zurückgewiesen. "Sagen wir es ganz klar: Die USA bekommen Grönland nicht", schrieb Nielsen am Sonntagabend im Online-Netzwerk Facebook. "Wir gehören niemand anderem. Wir entscheiden über unsere eigene Zukunft."

Solidaritätszuschlag: Söder besteht auf Abschaffung - Schwesig auf Beibehaltung

Vor der Fortsetzung der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen dringt der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf die Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Die Abschaffung sei sein Ziel, sagte er am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Allerdings lehnte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, (SPD) einen solchen Schritt ab.

SPD-Politiker Mende gewinnt Stichwahl um Oberbürgermeisteramt in Wiesbaden

Der Wiesbadener Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende (SPD) ist in einer Stichwahl am Sonntag im Amt bestätigt worden. Er erhielt 58,1 Prozent der Stimmen und setzte sich damit gegen den von CDU und FDP unterstützten Kandidaten Thilo von Debschitz (parteilos) durch, wie die Wahlleitung am Abend in der hessischen Landeshauptstadt mitteilte. Von Debschitz erreichte demnach 41,9 Prozent.

Hannover Messe: Scholz bekundet Kanada nach Attacken von Trump Solidarität

Angesichts der verbalen Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf Kanada hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dem diesjährigen Partnerland der Hannover Messe die Solidarität Deutschlands und Europas bekundet. "Kanada ist kein Bundesstaat von irgendwem. Kanada ist eine stolze, unabhängige Nation", sagte Scholz am Sonntagabend bei der Eröffnung der Industriemesse. "We stand by your side" ("wir stehen an eurer Seite"), sagte Scholz auf Englisch.

Textgröße ändern: