Deutsche Tageszeitung - Mali: Von der Leyen bekräftigt deutsche Unterstützung

Wetter - Berlin 6°C

Mali: Von der Leyen bekräftigt deutsche Unterstützung

POLITIK 01.08.2017

Mali: Von der Leyen bekräftigt deutsche Unterstützung / Foto: ©

Bei ihrem Besuch im westafrikanischen Krisenstaat Mali hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Unterstützung Deutschlands für den Kampf gegen den Terror in der Region bekräftigt. Dass Mali mit vier anderen Staaten der Region eine Anti-Terror-Truppe aufstelle, um die eigene Bevölkerung zu schützen, sei "vollkommen richtig und wird deshalb auch von uns in breiter Form unterstützt", sagte von der Leyen am heutigen Dienstag (01.08.2017) in Bamako.

Textgröße ändern:

Die innere Sicherheit der Region spiele eine wichtige Rolle bei der Beseitigung von Fluchtursachen. "Es ist für uns genauso existenziell wie für die Region hier selber, dass Sicherheit herrscht und die Menschen eine Perspektive haben, um in der Heimat zu bleiben", sagte von der Leyen.

Die Bundeswehr unterstützt in Mali die UN-Mission Minusma, die als einer der gefährlichsten UN-Einsätze weltweit gilt. Gemeinsam mit ihrer französischen Kollegin Florence Parly stattete von der Leyen dem Minusma-Hauptquartier in Bamako einen Besuch ab. Zudem führten sie Gespräche mit Malis Präsident Ibrahim Boubacar Keita und Verteidigungsminister Tiena Coulibaly.

Bereits am Vortag hatten die beiden Verteidigungsministerinnen das Nachbarland Niger besucht, um über den Kampf gegen den Terror und die Stabilisierung der Sahel-Region zu sprechen. Die Sahel-Staaten Mali, Niger, Mauretanien, Burkina Faso und Tschad bauen eine gemeinsame Anti-Terror-Truppe auf. Die Staatschefs der sogenannten Gruppe G5 Sahel hatten diese Truppe am 2. Juli im Beisein von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron offiziell ins Leben gerufen. (S.A.Dudajev--DTZ)

Magdeburg: Innenausschuss soll am 30. Dezember zu Sondersitzung zusammenkommen

Der Innenausschuss des Bundestags soll am 30. Dezember zu einer Sondersitzung zum Anschlag von Magdeburg zusammenkommen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Sonntag aus Koalitionskreisen. Am selben Tag tagt voraussichtlich auch das Parlamentarische Kontrollgremium, das unter anderem die Nachrichtendienste des Bundes überwacht. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung über die Sondersitzungen berichtet. Zuvor hatte die Union bereits eine Sondersitzung des Innenausschusses verlangt.

Frankreich wartet auf neue Regierung

Nach der Rückkehr von Präsident Emmanuel Macron von einer Afrika-Reise am Sonntag hat Frankreich auf die Ernennung eines neuen Kabinetts durch Premierminister François Bayrou gewartet. "Es geht voran, die Struktur der großen Ministerien steht", sagte der Vorsitzende der zentrististischen MoDem-Fraktion von Bayrou, Marc Fesneau, der Zeitung "La Tribune". Fesneau bestätigte, dass die neue Regierung noch "vor Weihnachten" vorgestellt worden soll.

Trotz Kämpfen im Gazastreifen: Neue Hoffnung auf Geisel-Abkommen und Waffenruhe

Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung israelischer Geiseln könnte nach Auffassung der radikalislamischen Hamas und anderer militanter Palästinensergruppen bald eine Einigung erzielt werden. Die Hamas und der Islamische Dschihad bezeichneten "die Möglichkeit einer Einigung" am Samstag als "näher denn je" - Israel äußerte sich zunächst nicht dazu. Derweil gingen die Kämpfe im Gazastreifen auch am Sonntag unvermindert weiter.

Wagenknecht will nach Wahl Parteinamen ändern - Kürzel BSW soll bleiben

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat bekräftigt, dass die nach ihr benannte Partei sich nach der Bundestagswahl umbenennen soll. "Ich werde nicht noch 30 Jahre Politik machen, aber das BSW soll noch Jahrzehnte ein politischer Faktor in Deutschland sein", sagte Sahra Wagenknecht der Zeitung "Welt" (Montagausgabe). In einem innerparteilichen Prozess solle ein neuer Namen für das Bündnis Sahra Wagenknecht gefunden werden. Das Kürzel BSW solle aber bleiben.

Textgröße ändern: