Medizin: 23 Städte bewerben sich um Zuschlag für EU-Agenturen / Foto: ©
Medizin: 23 Städte bewerben sich um Zuschlag für EU-Agenturen
Als Vorbereitung auf den Brexit haben sich 23 Städte um den künftigen Sitz der beiden Londoner EU-Agenturen, der Arneimittelagentur EMA sowie der Bankenaufsicht EBA, beworben. Insgesamt machten die Mitgliedstaaten 27 Vorschläge, 19 davon warben um die Medizinbehörde, acht um die Bankenaufsicht, wie aus einer Mitteilung des Rates der EU am heutigen Dienstag (01.08.2017) hervorging. Beide Agenturen müssen nach dem Austritt Großbritanniens in einen anderen Mitgliedstaat umziehen.
Unter den Bewerben sind auch Bonn für den Sitz der Arzneimittelagentur sowie Frankfurt für die Bankenaufsicht. Um die Medikamentenbehörde bewarben sich auch Amsterdam, Athen, Barcelona, Bratislava, Brüssel, Bukarest, Kopenhagen, Dublin, Helsinki, Lille, Mailand, Porto, Sofia, Stockholm, Malta, sowie Zagreb. Für die Bankenaufsicht bewarben sich neben Frankfurt auch Prag, Paris und Luxemburg. Brüssel, Wien, Warschau und Dublin kandidierten jeweils für beide Agenturen. Ein Mitgliedstaat kann aber nur eine der beiden Agenturen bekommen.
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier rechnete Frankfurt gute Chancen ein: "Frankfurt ist aufgrund der Kombination aus sehr guter Infrastruktur, den vielen internationalen Banken und Versicherungen sowie der bestehenden Struktur aus der Europäischen Zentralbank, der Versicherungsaufsicht Eiopa sowie der Deutschen Bundesbank, der BaFin, dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) und dem europäischen Aufsichtsmechanismus (SSM) das bedeutendste Finanzzentrum in Kontinentaleuropa", teilte Bouffier mit. Die Ansiedlung der Bankenaufsicht sei "der nächste logische Schritt".
Über den künftigen Sitz müssen die Mitgliedstaaten gemeinsam entscheiden. Bereits im Juni hatten sich die Länder auf ein Verfahren mit Punktevergabe nach verschiedenen Kriterien geeinigt, nach dem die Bewerberstädte bewertet werden sollen. Diese wurden von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk festgelegt und von den Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten bei ihrem letzten EU-Gipfel gebilligt. Dazu gehören unter anderem die Verkehrsanbindung des Standorts, die Verfügbarkeit von Schulen für die Kinder der Beamten, der Zugang zum Arbeitsmarkt für die mitumgezogenen Familienmitglieder sowie die geografische Verteilung.
Die Frist für die Bewerbungen lief am Montag ab. Die Kommission will die Bewerbungen nun sichten und am 30. September einen Bericht vorlegen. Nach einer Debatte im Oktober werden die Europaminister der Mitgliedstaaten im November in einer Wahl über die neuen Standorte der beiden EU-Agenturen abstimmen. (U.Beriyev--DTZ)
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