Deutsche Tageszeitung - Ankara: Prozess zu Putschversuch in Türkei begonnen

Ankara: Prozess zu Putschversuch in Türkei begonnen


Ankara: Prozess zu Putschversuch in Türkei begonnen
Ankara: Prozess zu Putschversuch in Türkei begonnen / Foto: ©

In der Türkei hat am heutigen Dienstag (01.08.2017) ein neuer Mammutprozess zu dem gescheiterten Militärputsch vor einem Jahr begonnen. Fast 500 mutmaßliche Putschisten sind vor einem Gericht bei Ankara des versuchten Sturzes von Präsident Recep Tayyip Erdogan angeklagt. Die Beschuldigten müssen sich speziell wegen der Ereignisse auf dem Luftwaffenstützpunkt Akinci verantworten, von dem aus der Putschversuch koordiniert worden sein soll.

Textgröße ändern:

Der Prozess fand unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen in einem speziell erbauten Gerichtssaal des Gefängnisses von Sincan statt. Bei ihrer Ankunft wurden die Angeklagten von einer aufgebrachten Menge empfangen. Die Zuschauer beschimpften die Angeklagten, die jeweils von zwei Polizisten ins Gericht geführt wurden, und riefen: "Märtyrer sterben nicht, die Nation wird nicht gespalten werden!"

Einige Demonstranten warfen auch Henkersknoten nach den Angeklagten und riefen, "wir wollen die Todesstrafe" und "ihr alle werdet bezahlen". Auf Bannern der Regierungspartei AKP wurde zudem gefordert, dass die Angeklagten vor Gericht eine Uniform tragen. Bei einem früheren Prozess hatte ein mutmaßlicher Putschistenführer mit einem T-Shirt mit der Aufschrift "Held" für Empörung gesorgt.

Von den insgesamt 486 Angeklagten sind 18 auf freiem Fuß und sieben flüchtig. Unter den Beschuldigten, denen in Abwesenheit der Prozess gemacht wird, sind auch der islamische Prediger Fethullah Gülen und der Theologiedozent Adil Öksüz. Gülen soll der Drahtzieher des Umsturzversuchs vom 15. Juli 2016 gewesen sein, während Öksüz in der Putschnacht auf der Akinci-Basis das Kommando geführt haben soll.

Öksüz, der der sogenannte Imam der Gülen-Bewegung für die Luftwaffe gewesen sein soll, war am Morgen des 16. Juli in der Nähe des Stützpunkts festgenommen worden, wurde jedoch kurz darauf wieder freigelassen. Gülen, der seit Jahren im Exil in den USA lebt, bestreitet jede Verwicklung in den versuchten Staatsstreich gegen seinen langjährigen Verbündeten und heutigen Erzfeind Erdogan.

Ebenfalls angeklagt sind der frühere Luftwaffenkommandeur Akin Öztürk und der Geschäftsmann Kemal Batmaz, die ebenfalls eine führende Rolle bei dem Putschversuch gespielt haben sollen. Viele der Angeklagten sind auch in anderen Prozessen angeklagt. Bereits im Februar und im Mai hatten in demselben Gerichtssaal zwei Verfahren gegen hunderte mutmaßliche Putschbeteiligte begonnen.

Die kriminellen Putschisten hatten am Abend des 15. Juli Generalstabschef Hulusi Akar in Akinci festgesetzt, während F-16-Kampfflugzeuge das Parlament, die Fernsehzentrale, das Polizeihauptquartier und das Hauptquartier der Spezialkräfte bombardierten. Rund 250 Menschen wurden getötet, doch scheiterte der Putschversuch, als sich zehntausende Menschen auf den Straßen den Putschisten entgegenstellten.  (M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Neuer Regierungschef: "Die USA bekommen Grönland nicht" - Trump legt nach

Grönlands neuer Regierungschef Jens-Frederik Nielsen hat Ansprüche von US-Präsident Donald Trump auf die Insel vehement zurückgewiesen. "Sagen wir es ganz klar: Die USA bekommen Grönland nicht", schrieb Nielsen am Sonntagabend im Online-Netzwerk Facebook. "Wir gehören niemand anderem. Wir entscheiden über unsere eigene Zukunft."

Solidaritätszuschlag: Söder besteht auf Abschaffung - Schwesig auf Beibehaltung

Vor der Fortsetzung der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen dringt der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf die Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Die Abschaffung sei sein Ziel, sagte er am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Allerdings lehnte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, (SPD) einen solchen Schritt ab.

SPD-Politiker Mende gewinnt Stichwahl um Oberbürgermeisteramt in Wiesbaden

Der Wiesbadener Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende (SPD) ist in einer Stichwahl am Sonntag im Amt bestätigt worden. Er erhielt 58,1 Prozent der Stimmen und setzte sich damit gegen den von CDU und FDP unterstützten Kandidaten Thilo von Debschitz (parteilos) durch, wie die Wahlleitung am Abend in der hessischen Landeshauptstadt mitteilte. Von Debschitz erreichte demnach 41,9 Prozent.

Hannover Messe: Scholz bekundet Kanada nach Attacken von Trump Solidarität

Angesichts der verbalen Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf Kanada hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dem diesjährigen Partnerland der Hannover Messe die Solidarität Deutschlands und Europas bekundet. "Kanada ist kein Bundesstaat von irgendwem. Kanada ist eine stolze, unabhängige Nation", sagte Scholz am Sonntagabend bei der Eröffnung der Industriemesse. "We stand by your side" ("wir stehen an eurer Seite"), sagte Scholz auf Englisch.

Textgröße ändern: