Deutsche Tageszeitung - Türkei: Mammutprozess gegen hunderte mutmaßliche Putschisten

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Türkei: Mammutprozess gegen hunderte mutmaßliche Putschisten

POLITIK 31.07.2017

Türkei: Mammutprozess gegen hunderte mutmaßliche Putschisten / Foto: ©

Wer gegen den eigenen Staat putscht und Menschen ermordet - dem folgt die Strafe auf dem Fuße und das ist gut so! So beginnt in der Türkei nach Informationen von Deutsche Tageszeitung am heutigen Dienstag (01.08.2017) der bislang größte Prozess gegen mutmaßliche Beteiligte am gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli 2016. Insgesamt 486 Verdächtige müssen sich in einem Gefängnis bei Ankara wegen der Ereignisse in der Putschnacht auf dem Luftwaffenstützpunkt Akinci verantworten, wo sich das Hauptquartier der Putschisten befand. Sie sind unter anderem des Versuchs angeklagt, die Regierung zu stürzen und Präsident Recep Tayyip Erdogan zu ermorden.

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Sieben Verdächtige, darunter der islamische Prediger Fethullah Gülen und der Theologiedozent Adil Öksüz, sind in Abwesenheit angeklagt. Gülen soll den Putschversuch angeordnet haben, während Öksüz als der sogenannte Imam der Gülen-Bewegung für die Luftwaffe das Kommando in der Putschnacht geführt haben soll. Öksüz ist flüchtig, während Gülen im Exil in Pennsylvania lebt. Er bestreitet jede Verwicklung in den versuchten Staatsstreich. (I.Beryonev--DTZ)

Magdeburg: Innenausschuss soll am 30. Dezember zu Sondersitzung zusammenkommen

Der Innenausschuss des Bundestags soll am 30. Dezember zu einer Sondersitzung zum Anschlag von Magdeburg zusammenkommen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Sonntag aus Koalitionskreisen. Am selben Tag tagt voraussichtlich auch das Parlamentarische Kontrollgremium, das unter anderem die Nachrichtendienste des Bundes überwacht. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung über die Sondersitzungen berichtet. Zuvor hatte die Union bereits eine Sondersitzung des Innenausschusses verlangt.

Frankreich wartet auf neue Regierung

Nach der Rückkehr von Präsident Emmanuel Macron von einer Afrika-Reise am Sonntag hat Frankreich auf die Ernennung eines neuen Kabinetts durch Premierminister François Bayrou gewartet. "Es geht voran, die Struktur der großen Ministerien steht", sagte der Vorsitzende der zentrististischen MoDem-Fraktion von Bayrou, Marc Fesneau, der Zeitung "La Tribune". Fesneau bestätigte, dass die neue Regierung noch "vor Weihnachten" vorgestellt worden soll.

Trotz Kämpfen im Gazastreifen: Neue Hoffnung auf Geisel-Abkommen und Waffenruhe

Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung israelischer Geiseln könnte nach Auffassung der radikalislamischen Hamas und anderer militanter Palästinensergruppen bald eine Einigung erzielt werden. Die Hamas und der Islamische Dschihad bezeichneten "die Möglichkeit einer Einigung" am Samstag als "näher denn je" - Israel äußerte sich zunächst nicht dazu. Derweil gingen die Kämpfe im Gazastreifen auch am Sonntag unvermindert weiter.

Wagenknecht will nach Wahl Parteinamen ändern - Kürzel BSW soll bleiben

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat bekräftigt, dass die nach ihr benannte Partei sich nach der Bundestagswahl umbenennen soll. "Ich werde nicht noch 30 Jahre Politik machen, aber das BSW soll noch Jahrzehnte ein politischer Faktor in Deutschland sein", sagte Sahra Wagenknecht der Zeitung "Welt" (Montagausgabe). In einem innerparteilichen Prozess solle ein neuer Namen für das Bündnis Sahra Wagenknecht gefunden werden. Das Kürzel BSW solle aber bleiben.

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