Deutsche Tageszeitung - SPD stellt Kampagne zur Bundestagswahl vor

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SPD stellt Kampagne zur Bundestagswahl vor

POLITIK 31.07.2017

SPD stellt Kampagne zur Bundestagswahl vor / Foto: ©

Knapp acht Wochen vor der Bundestagswahl will die SPD nach Informationen von Deutsche Tageszeitung am heutigen Dienstag (01.08.2017) ihre Kampagne zur Bundestagswahl vorstellen. An der Präsentation werden Generalsekretär Hubertus Heil (SPD) und Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert teilnehmen. Heil hatte vor einigen Wochen angekündigt, dass die SPD im Wahlkampf ganz auf ihren Spitzenkandidaten Martin Schulz setzen und auf ein Kompetenzteam im klassischen Sinne verzichten werde.

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In den beiden vorherigen Bundestagswahlen waren die jeweiligen SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück mit Kompetenzteams angetreten. Jüngsten Umfragen zufolge liegt die SPD mit etwa 23 bis 25 Prozent weit hinter der Union. (W.Novokshonov--DTZ)

Magdeburg: Innenausschuss soll am 30. Dezember zu Sondersitzung zusammenkommen

Der Innenausschuss des Bundestags soll am 30. Dezember zu einer Sondersitzung zum Anschlag von Magdeburg zusammenkommen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Sonntag aus Koalitionskreisen. Am selben Tag tagt voraussichtlich auch das Parlamentarische Kontrollgremium, das unter anderem die Nachrichtendienste des Bundes überwacht. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung über die Sondersitzungen berichtet. Zuvor hatte die Union bereits eine Sondersitzung des Innenausschusses verlangt.

Frankreich wartet auf neue Regierung

Nach der Rückkehr von Präsident Emmanuel Macron von einer Afrika-Reise am Sonntag hat Frankreich auf die Ernennung eines neuen Kabinetts durch Premierminister François Bayrou gewartet. "Es geht voran, die Struktur der großen Ministerien steht", sagte der Vorsitzende der zentrististischen MoDem-Fraktion von Bayrou, Marc Fesneau, der Zeitung "La Tribune". Fesneau bestätigte, dass die neue Regierung noch "vor Weihnachten" vorgestellt worden soll.

Trotz Kämpfen im Gazastreifen: Neue Hoffnung auf Geisel-Abkommen und Waffenruhe

Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung israelischer Geiseln könnte nach Auffassung der radikalislamischen Hamas und anderer militanter Palästinensergruppen bald eine Einigung erzielt werden. Die Hamas und der Islamische Dschihad bezeichneten "die Möglichkeit einer Einigung" am Samstag als "näher denn je" - Israel äußerte sich zunächst nicht dazu. Derweil gingen die Kämpfe im Gazastreifen auch am Sonntag unvermindert weiter.

Wagenknecht will nach Wahl Parteinamen ändern - Kürzel BSW soll bleiben

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat bekräftigt, dass die nach ihr benannte Partei sich nach der Bundestagswahl umbenennen soll. "Ich werde nicht noch 30 Jahre Politik machen, aber das BSW soll noch Jahrzehnte ein politischer Faktor in Deutschland sein", sagte Sahra Wagenknecht der Zeitung "Welt" (Montagausgabe). In einem innerparteilichen Prozess solle ein neuer Namen für das Bündnis Sahra Wagenknecht gefunden werden. Das Kürzel BSW solle aber bleiben.

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