Trump erwartet "spektakulären Job" von neuem Stabschef Kelly

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Trump erwartet "spektakulären Job" von neuem Stabschef Kelly

POLITIK 31.07.2017

Trump erwartet "spektakulären Job" von neuem Stabschef Kelly / Foto: ©

Er soll nun die Turbulenzen in der Regierung von US-Präsident Donald Trump beenden: Der neue Stabschef im Weißen Haus, John Kelly, hat am gestrigen Montag (31.07.2017) sein Amt angetreten. Trump sagte nach der Vereidigung des 67-Jährigen, er habe "keinen Zweifel" daran, dass der bisherige Heimatschutzminister auch auf seinem neuen Posten einen "spektakulären Job" leisten werde.

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Zugleich bestritt der Präsident, dass es "Chaos" im Weißen Haus gebe. Allerdings waren seine ersten sechs Monate durch interne Machtkämpfe, die Affäre um dubiose Russland-Kontakte sowie das Scheitern der Reform des Gesundheitswesens geprägt. Der Ende vergangener Woche unter massivem internen Druck zurückgetretene Stabschef Reince Priebus wurde von Trump offenbar zumindest teilweise für die Probleme verantwortlich gemacht.

Der Präsident pries am Montag jedoch seine bisherige Bilanz. Seine Regierung habe sehr gute Arbeit geleistet und "viele Rekorde" aufgestellt. Er verwies darauf, dass der Aktienmarkt ein Rekordniveau erreicht habe und die US-Arbeitslosigkeit auf dem niedrigsten Stand seit "17 Jahren" sei.

Allerdings hatte die Erholung der US-Wirtschaft bereits lange vor Trump angesetzt. So wurde unter seinem Vorgänger Barack Obama die offizielle Arbeitslosenquote seit 2010 um mehr als die Hälfte gesenkt.

Seinen neuen Stabschef lobte Trump für die "enormen Resultate", die er als Heimatschutzminister erzielt habe. Kelly war auf dem Posten unter anderem für den Schutz der Grenzen und die Ausweisung von Einwanderern ohne Aufenthaltsstatus zuständig.

Die Ablösung von Priebus, der früher Parteivorsitzender der Republikaner war, wurde von US-Kommentatoren auch als Ausdruck der Frustration des Präsidenten mit dem Establishment der eigenen Partei gedeutet.

Dieser Frust war in der vergangenen Woche durch das Scheitern der Gesundheitsreform im Senat gemehrt worden. Die dortige Führung der Republikaner hatte sich vergebens bemüht, Geschlossenheit in den eigenen Reihen für die von Trump propagierte Ablösung des unter Obama eingeführten Gesundheitssystems herzustellen. Priebus war unter anderem für die Zusammenarbeit zwischen dem Weißen Haus und den Republikanern im Kongress zuständig. (U.Stolizkaya--DTZ)

Pistorius schließt SPD-Kanzlerkandidatur aus und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Amtsinhaber Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Scholz sei "der richtige Kanzlerkandidat".

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend auf dem Youtube-Kanal der SPD veröffentlichten Video . Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Schlappe für Trump: Kandidat Gaetz verzichtet auf Posten des Justizministers

Erste Schlappe für den designierten US-Präsidenten Donald Trump: Der von ihm für das Amt des Justizministers nominierte Rechtsaußen-Politiker Matt Gaetz hat seinen Verzicht auf den Posten erklärt. "Wir haben keine Zeit für einen unnötigen langen Streit in Washington", schrieb der 42-Jährige am Donnerstag im Onlinedienst X. Die Nominierung des Trump-Gefolgsmanns als Justizminister hatte vom ersten Tag an für heftige Kritik gesorgt.

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