Deutsche Tageszeitung - Frankreich richtet wegen Flüchtlingskrise neue Unterkünfte ein

Wetter - Berlin 3°C

Frankreich richtet wegen Flüchtlingskrise neue Unterkünfte ein

POLITIK 31.07.2017

Frankreich richtet wegen Flüchtlingskrise neue Unterkünfte ein / Foto: ©

Wegen der Flüchtlingskrise in Calais will die französische Regierung zwei neue Aufnahmezentren in Nordfrankreich eröffnen. Die Flüchtlingsunterkünfte sollen binnen zehn Tagen bereitstehen und Platz für insgesamt 300 Bewohner bieten, wie Innenminister Gérard Collomb am gestrigen Montagabend (31.07.2017) in Paris ankündigte. Es sollten sich nicht "die schlechten Erfahrungen der Vergangenheit" wiederholen.

Textgröße ändern:

Die Behörden hatten im vergangenen Herbst in Calais ein riesiges Flüchtlingslager geräumt. Tausende Bewohner des berüchtigten "Dschungel von Calais" wurden in Flüchtlingsunterkünfte im ganzen Land gebracht. Allerdings sind inzwischen wieder zahlreiche Flüchtlinge in die Region am Ärmelkanal gekommen. Sie hoffen, heimlich nach Großbritannien zu gelangen, wo sie sich mehr Chancen auf ein besseres Leben ausrechnen.

Derzeit befänden sich "rund 350 bis 400" Flüchtlinge in Calais, sagte Colomb am Montag. Die neuen Aufnahmezentren sollten ihnen eine Unterkunft bieten und zugleich die behördlichen Prozeduren beschleunigen. Allerdings werden die Flüchtlingsunterkünfte in den Gemeinden Troisvaux und Bailleul eröffnet, die mehr als 80 Kilometer von Calais entfernt liegen. Die Flüchtlinge sollen von Calais aus dorthin gebracht werden.

Die Regierung befürchtet, dass in der Region neue wilde Flüchtlingscamps entstehen könnten. Frankreichs Oberstes Verwaltungsgericht bestätigte am Montag eine Anordnung eines Gerichts der nordfranzösischen Stadt Lille, welches die Behörden zur Einrichtung von Wasserstellen und Sanitäranlagen für die Flüchtlinge in Calais verpflichtet. Das Innenministerium ist strikt dagegen und argumentiert, solche Maßnahmen könnten die Bildung neuer Flüchtlingslager begünstigen.

Innenminister Collomb kündigte am gestrigen Montag auch eine Untersuchung zu Vorwürfen von Polizeigewalt im Umgang mit Flüchtlingen an. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hatte vergangene Woche in einem Bericht angeprangert, Polizisten würden sogar Pfefferspray gegen schlafende Flüchtlinge einsetzen. (W.Novokshonov--DTZ)

Pistorius schließt SPD-Kanzlerkandidatur aus und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Amtsinhaber Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Scholz sei "der richtige Kanzlerkandidat".

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend auf dem Youtube-Kanal der SPD veröffentlichten Video . Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Schlappe für Trump: Kandidat Gaetz verzichtet auf Posten des Justizministers

Erste Schlappe für den designierten US-Präsidenten Donald Trump: Der von ihm für das Amt des Justizministers nominierte Rechtsaußen-Politiker Matt Gaetz hat seinen Verzicht auf den Posten erklärt. "Wir haben keine Zeit für einen unnötigen langen Streit in Washington", schrieb der 42-Jährige am Donnerstag im Onlinedienst X. Die Nominierung des Trump-Gefolgsmanns als Justizminister hatte vom ersten Tag an für heftige Kritik gesorgt.

Textgröße ändern: