Deutsche Tageszeitung - USA: Zeit für Gespräche über Nordkorea beendet

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USA: Zeit für Gespräche über Nordkorea beendet

POLITIK 31.07.2017

USA: Zeit für Gespräche über Nordkorea beendet / Foto: ©

Im Streit um das nordkoreanische Atomprogramm halten die USA die Zeit für Gespräche für beendet. Es ergebe "keinen Sinn", eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates abzuhalten, wenn dabei nichts Greifbares herauskomme, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, am Sonntag. Eine weitere UN-Resolution, die den internationalen Druck auf Nordkorea nicht signifikant erhöhe, sei "wertlos".

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Eine solche Resolution würde dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un signalisieren, dass die internationale Gemeinschaft nicht willens sei, sich ihm entgegenzustellen, sagte Haley. Sie forderte China, Japan und Südkorea auf, den Druck auf Pjöngjang zu erhöhen. "Die Zeit für Gespräche ist vorbei", sagte Haley.

US-Präsident Donald Trump und Japans Ministerpräsident Shinzo Abe bezeichneten das nordkoreanische Raketenprogramm in einem Telefongespräch als "schwere und zunehmende direkte Bedrohung", wie das Weiße Haus am Sonntag mitteilte. Beide sprachen sich demnach dafür aus, den wirtschaftlichen und diplomatischen Druck auf Pjöngjang zu erhöhen.

Abe sagte am Montag vor Journalisten in Tokio, Nordkorea habe alle Bemühungen, eine friedliche Lösung zu finden, zunichte gemacht und die Situation "einseitig eskaliert". Die internationale Gemeinschaft, China und Russland eingeschlossen, seien aufgefordert, den Druck zu erhöhen.

Nordkorea hatte am Freitag zum zweiten Mal innerhalb eines Monats eine Interkontinentalrakete abgefeuert. Der Test sei "eine ernste Warnung an die USA", teilte das Außenministerium in Pjöngjang in einer von der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA verbreiteten Erklärung mit. Die USA machten "sinnlose Äußerungen" und hätten sich in eine "wilde Sanktionskampagne" gegen Nordkorea "verrannt". (P.Tomczyk--DTZ)

Pistorius schließt SPD-Kanzlerkandidatur aus und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Amtsinhaber Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Scholz sei "der richtige Kanzlerkandidat".

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend auf dem Youtube-Kanal der SPD veröffentlichten Video . Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Schlappe für Trump: Kandidat Gaetz verzichtet auf Posten des Justizministers

Erste Schlappe für den designierten US-Präsidenten Donald Trump: Der von ihm für das Amt des Justizministers nominierte Rechtsaußen-Politiker Matt Gaetz hat seinen Verzicht auf den Posten erklärt. "Wir haben keine Zeit für einen unnötigen langen Streit in Washington", schrieb der 42-Jährige am Donnerstag im Onlinedienst X. Die Nominierung des Trump-Gefolgsmanns als Justizminister hatte vom ersten Tag an für heftige Kritik gesorgt.

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