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Senegalesen wählen neues Parlament

POLITIK 30.07.2017

Senegalesen wählen neues Parlament / Foto: ©

Im Senegal ist am Sonntag ein neues Parlament gewählt worden. Rund 6,2 Millionen Menschen waren aufgerufen, die 165 Abgeordneten neu zu bestimmen. Der Wahlkampf war von Gewalt überschattet. Erste Ergebnisse wurden in der Nacht zu Montag erwartet.

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Manche Wahllokale öffneten mit leichter Verspätung um kurz nach 08.00 Uhr (Ortszeit, 10.00 Uhr MESZ), einige mussten nach einem Sturm am Samstagabend noch gesäubert werden. Bis 20.00 Uhr MESZ konnten die Senegalesen ihre Stimme in den insgesamt fast 14.000 Lokalen abgeben.

Der Wahlkampf in dem westafrikanischen Land wurde von drei Politikern dominiert: dem amtierenden Präsidenten Macky Sall, seinem 91-jährigen Vorgänger Abdoulaye Wade und dem wegen Veruntreuung von Geldern inhaftierten Bürgermeister der Hauptstadt Dakar, Khalifa Sall.

Bei Zusammenstößen zwischen Unterstützern des Präsidenten und Khalifa Sall hatte die Polizei in den vergangenen Tagen dutzende Menschen festgenommen und Tränengas eingesetzt. Aus "Sicherheitsgründen" hatte Innenminister Abdoulaye Daouda Diallo daher am Freitag angeordnet, dass Reisen zwischen den einzelnen Regionen am Tag des Urnengangs verboten sind. Mehrere religiöse Würdenträger und führende Politiker riefen zur Ruhe auf.

Die Parlamentswahl findet zwei Jahre vor der nächsten Präsidentschaftswahl statt. Staatschef Sall hofft auf einen Sieg seiner Partei, um seine Macht zu konsolidieren.

(V.Sørensen--DTZ)

Venezuelas Regierung meldet Einigung mit USA auf Verbesserung der Beziehungen

Venezuela und die USA haben sich nach Angaben aus Caracas auf eine gegenseitige Annäherung geeinigt. Bei einem ersten Treffen hätten beide Seiten die "Bereitschaft" gezeigt, zusammen daran zu arbeiten, die "Beziehungen zu verbessern", erklärte der venezolanische Verhandlungsführer Jorge Rodriguez am Mittwoch im Onlinedienst X. Sie hätten sich zudem darauf geeinigt, "die Kommunikation auf respektvolle und konstruktive Weise aufrechtzuerhalten".

Hochrangiger Hisbollah-Kommandeur bei israelischem Angriff im Libanon getötet

Die israelische Armee hat zum zweiten Mal innerhalb eines Monats einen hochrangigen Kommandeur der radikalislamischen Hisbollah-Miliz aus dem Libanon getötet. Die Hisbollah bestätigte am Mittwoch den Tod von Mohammed Naameh Nasser, auch bekannt als Hadschdsch Abu Naameh, sowie eines weiteren Hisbollah-Kämpfers. Als Vergeltungsmaßnahme seien "100 Katjuscha-Raketen" auf israelische Stellungen abgefeuert worden.

Pistorius: Haushaltsausschuss bringt "wesentliche Rüstungsprojekte" auf den Weg

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat nach Worten von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in seiner Sitzung am Mittwoch "wesentliche Rüstungsprojekte" auf den Weg gebracht. Diese seien "in den nächsten Jahren im Zulauf", sagte Pistorius in Berlin nach der letzten Ausschusssitzung vor der Sommerpause. "Das ist von zentraler Bedeutung". Unter anderem sei eine "extrem wichtige Munitionsbeschaffung" bewilligt worden, außerdem die Beschaffung von zwei Fregatten und 105 Leopard-2-Kampfpanzern.

Israelische Armee: Einsätze im gesamten Gazastreifen dauern an

Die israelische Armee geht nach eigenen Angaben unvermindert gegen Hamas-Ziele im Gazastreifen vor. Die "operativen Einsätze im gesamten Gazastreifen dauern an", erklärte die Armee am Mittwoch. Die israelische Luftwaffe habe binnen 24 Stunden "mehr als 50 Terrorinfrastruktur-Ziele" im Gazastreifen ins Visier genommen. Zudem hätten Bodentruppen "Terroristen ausgeschaltet", Tunnel lokalisiert und Waffenlager ausgehoben, die unter anderem mit Sturmgewehren vom Typ AK-47 bestückt gewesen seien.

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