Deutsche Tageszeitung - China: Präsident Xi fordert Loyalität von der Armee zur Staatspartei

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China: Präsident Xi fordert Loyalität von der Armee zur Staatspartei

POLITIK 30.07.2017

China: Präsident Xi fordert Loyalität von der Armee zur Staatspartei / Foto: ©

Mit einer riesigen Militärparade hat China den 90. Jahrestag der Gründung der Volksbefreiungsarmee gefeiert. Präsident Xi Jinping nahm am heutigen Sonntag (30.07.2017) die Parade in der Mongolei ab, an der rund 12.000 Mitglieder der Streitkräfte sowie hunderte Flugzeuge und weitere Fahrzeuge teilnahmen. In einer Rede erklärte der in einen Tarnanzug gekleidete Staatspräsident, die Armee müsse "unerschütterlich" zur Kommunistischen Partei und deren "absoluter Führung" stehen.

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"Die Welt ist nicht vollständig in Frieden und der Frieden muss bewahrt werden", sagte Xi bei der Veranstaltung im Militärstützpunkt in Zhurihe. Mehr denn je müsse China eine "Weltklasse-Armee" aufbauen. Diese müsse imstande sein, "jeden feindlichen Angreifer" zu besiegen.

"Kameraden, Ihr habt hart gearbeitet!", rief Xi mehrmals an die Soldaten gerichtet. Diese antworteten im Chor: "Wir dienen dem Volk!" Ausländische Medien waren nicht zu der Parade eingeladen, die vom nationalen Fernsehen übertragen wurde.

Die chinesische Armee ist die größte Streitmacht der Welt. Im März kündigte die Regierung an, die Rüstungsausgaben um sieben Prozent zu erhöhen. Im Vergleich zu den Vorjahren war das der niedrigste Anstieg des Verteidigungshaushalts seit 1991.

Die Volksrepublik liegt besonders im Ost- und im Südchinesischen Meer im Streit mit mehreren Nachbarländern um rohstoffreiche Meeresgebiete. Die regierende Kommunistische Partei betont allerdings, dass es beim Militär einen großen Modernisierungsbedarf gebe und die Volksbefreiungsarmee vor allem der Friedenssicherung diene. (V.Korablyov--DTZ)

Pistorius schließt SPD-Kanzlerkandidatur aus und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Amtsinhaber Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Scholz sei "der richtige Kanzlerkandidat".

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend auf dem Youtube-Kanal der SPD veröffentlichten Video . Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Schlappe für Trump: Kandidat Gaetz verzichtet auf Posten des Justizministers

Erste Schlappe für den designierten US-Präsidenten Donald Trump: Der von ihm für das Amt des Justizministers nominierte Rechtsaußen-Politiker Matt Gaetz hat seinen Verzicht auf den Posten erklärt. "Wir haben keine Zeit für einen unnötigen langen Streit in Washington", schrieb der 42-Jährige am Donnerstag im Onlinedienst X. Die Nominierung des Trump-Gefolgsmanns als Justizminister hatte vom ersten Tag an für heftige Kritik gesorgt.

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