Deutsche Tageszeitung - China: Präsident Xi fordert Loyalität von der Armee zur Staatspartei

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China: Präsident Xi fordert Loyalität von der Armee zur Staatspartei

POLITIK 30.07.2017

China: Präsident Xi fordert Loyalität von der Armee zur Staatspartei / Foto: ©

Mit einer riesigen Militärparade hat China den 90. Jahrestag der Gründung der Volksbefreiungsarmee gefeiert. Präsident Xi Jinping nahm am heutigen Sonntag (30.07.2017) die Parade in der Mongolei ab, an der rund 12.000 Mitglieder der Streitkräfte sowie hunderte Flugzeuge und weitere Fahrzeuge teilnahmen. In einer Rede erklärte der in einen Tarnanzug gekleidete Staatspräsident, die Armee müsse "unerschütterlich" zur Kommunistischen Partei und deren "absoluter Führung" stehen.

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"Die Welt ist nicht vollständig in Frieden und der Frieden muss bewahrt werden", sagte Xi bei der Veranstaltung im Militärstützpunkt in Zhurihe. Mehr denn je müsse China eine "Weltklasse-Armee" aufbauen. Diese müsse imstande sein, "jeden feindlichen Angreifer" zu besiegen.

"Kameraden, Ihr habt hart gearbeitet!", rief Xi mehrmals an die Soldaten gerichtet. Diese antworteten im Chor: "Wir dienen dem Volk!" Ausländische Medien waren nicht zu der Parade eingeladen, die vom nationalen Fernsehen übertragen wurde.

Die chinesische Armee ist die größte Streitmacht der Welt. Im März kündigte die Regierung an, die Rüstungsausgaben um sieben Prozent zu erhöhen. Im Vergleich zu den Vorjahren war das der niedrigste Anstieg des Verteidigungshaushalts seit 1991.

Die Volksrepublik liegt besonders im Ost- und im Südchinesischen Meer im Streit mit mehreren Nachbarländern um rohstoffreiche Meeresgebiete. Die regierende Kommunistische Partei betont allerdings, dass es beim Militär einen großen Modernisierungsbedarf gebe und die Volksbefreiungsarmee vor allem der Friedenssicherung diene. (V.Korablyov--DTZ)

Präsidentschaftswahl in Gabun nach Militärputsch gegen Familiendynastie

Im westafrikanischen Gabun wird am Samstag ein neuer Präsident gewählt. Als aussichtsreichster Kandidat gilt Übergangspräsident Brice Oligui Nguema, der im August 2023 einen Militärputsch gegen den langjährigen Staatschef Ali Bongo angeführt hatte. Bongo war 2009 nach dem Tod seines Vaters Omar an die Macht gekommen, der die Geschicke Gabuns fast 42 Jahre lang gelenkt hatte. Opposition und Armee warfen der Bongo-Dynastie Korruption und schlechte Regierungsführung vor.

USA und Iran verhandeln im Oman über Teherans Atomprogramm

Die USA und der Iran führen am Samstag im Golfstaat Oman Gespräche über Teherans umstrittenes Atomprogramm. Die US-Delegation wird vom Sondergesandten Steve Witkoff angeführt, für den Iran reist Außenminister Abbas Araghtschi nach Oman. Während US-Präsident Donald Trump direkte Gespräche angekündigt hat, spricht der Iran von indirekten Gesprächen. Teheran erklärte im Vorfeld der Gespräche, angestrebt werde ein "echtes und faires" Abkommen.

US-Sondergesandter Witkoff deutet Flexibilität bei Atomprogramm des Iran an

Vor dem Hintergrund der am Samstag stattfindenden Gespräche zwischen den USA und dem Iran über Teherans umstrittenes Atomprogramm hat der US-Sondergesandte Steve Witkoff Flexibilität in der Position der US-Regierung angedeutet. Die USA würden die Verhandlungen zwar mit der Forderung beginnen, dass der Iran sein Atomprogramm vollkommen auflösen muss, sagte Witkoff am Freitag der US-Zeitung "Wall Street Journal". Das bedeute jedoch nicht, "dass wir keinen anderen Weg für einen Kompromiss finden werden", fügte er hinzu. Die rote Linie seien jedoch Atomwaffen.

CDU-Verteidigungsexperte Kiesewetter forderte Drohnen für Bundeswehr

Der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter hat eine Aufrüstung der Bundeswehr mit Drohnen gefordert. "Wir brauchen künftig in der Bundeswehr bewaffnete Drohnen und Drohnenabwehr in jedem Verband und in jedem Bereich der Streitkräfte", sagte Kiesewetter dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am Samstag. Drohnen seien ein maßgeblicher Teil der "technologischen Revolution der Kriegsführung". Bislang verfügt die Bundeswehr über keine einsatzbereiten bewaffneten Drohnen.

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