Deutsche Tageszeitung - Grünen-Politiker Palmer: Brasilien so gefährlich wie Afghanistan

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Grünen-Politiker Palmer: Brasilien so gefährlich wie Afghanistan

POLITIK 29.07.2017

Grünen-Politiker Palmer: Brasilien so gefährlich wie Afghanistan / Foto: ©

Der Grünen-Politiker Boris Palmer hält Abschiebungen nach Afghanistan für vertretbar und hat zum Vergleich auf die hohe Kriminalität in Brasilien verwiesen. "Was Afghanistan angeht, gibt es eine gefühlte Wahrnehmung von Unsicherheit, die vor allem durch Bilder von Anschlägen transportiert wird", sagte Palmer nach Informationen von Deutsche Tageszeitung in einem aktuellen Interview. Diese Einschätzung habe aber nichts damit zu tun, "dass jemandem tatsächlich etwas zustößt, der dorthin abgeschoben wird".

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Der Tübinger Bürgermeister verwies zum Vergleich auf das südamerikanische Brasilien. Dort würden jährlich 50.000 Menschen getötet und das Land sei so gefährlich wie Afghanistan. "Trotzdem haben wir da eine Fußball-WM abgehalten, und niemand sagt, dass man nicht hinfliegen kann", sagte Palmer.

Zugleich kündigte er an, sich künftig beim Thema Flüchtlingspolitik zurückzuhalten. Die vergangenen zwei Jahre seien "oft extrem nervenzehrend und anstrengend" gewesen, sagte Palmer. Ihm sei klar geworden, dass er sich "von vielen Parteifreunden entfremdet habe und führende Funktionen für die Grünen nicht wahrnehmen kann".

Palmer war in der Vergangenheit in seiner Partei mehrfach mit seinen Aussagen angeeckt - etwa zur Abschiebung gewaltbereiter Flüchtlinge. (U.Beriyev--DTZ)

Pistorius schließt SPD-Kanzlerkandidatur aus und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Amtsinhaber Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Scholz sei "der richtige Kanzlerkandidat".

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend auf dem Youtube-Kanal der SPD veröffentlichten Video . Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Schlappe für Trump: Kandidat Gaetz verzichtet auf Posten des Justizministers

Erste Schlappe für den designierten US-Präsidenten Donald Trump: Der von ihm für das Amt des Justizministers nominierte Rechtsaußen-Politiker Matt Gaetz hat seinen Verzicht auf den Posten erklärt. "Wir haben keine Zeit für einen unnötigen langen Streit in Washington", schrieb der 42-Jährige am Donnerstag im Onlinedienst X. Die Nominierung des Trump-Gefolgsmanns als Justizminister hatte vom ersten Tag an für heftige Kritik gesorgt.

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