Deutsche Tageszeitung - USA: Trump tauscht seinen Stabschef im Weißen Haus aus

USA: Trump tauscht seinen Stabschef im Weißen Haus aus


USA: Trump tauscht seinen Stabschef im Weißen Haus aus
USA: Trump tauscht seinen Stabschef im Weißen Haus aus / Foto: ©

Nach heftigen Turbulenzen im Weißen Haus hat US-Präsident Donald Trump einen Schlüsselposten in der Regierungszentrale neu besetzt. Trumps bisheriger Stabschef Reince Priebus verliert seinen Posten, neuer Stabschef wird der bisherige Heimatschutzminister John Kelly, wie Trump am gestrigen Freitag (28.07.2017) im Kurzbotschaftendienst Twitter bekannt gab. Ex-General Kelly habe als Minister einen "spektakulären Job gemacht" und sei "ein wahrer Star meiner Regierung", erklärte Trump.

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Priebus, der vor seiner Ernennung zum Stabschef lange Jahre Vorsitzender der republikanischen Partei war und als Vertreter des Partei-Establishments im Weißen Haus galt, geriet zuletzt zunehmend in Bedrängnis. Kritiker wiesen ihm eine Mitschuld an dem wenig effektiven Regierungsmanagement zu. In Trumps Umkreis wurde Priebus zudem verdächtigt, interne Informationen an Medien durchgestochen und der Regierung dadurch geschadet zu haben.

Trumps neuer Kommunikationschef Anthony Scaramucci hatte diese Anschuldigung am Donnerstagabend in einem Gespräch mit einem Journalisten öffentlich erhoben. Zudem hatte er Priebus als "verdammt paranoiden Schizophrenen" geschmäht.

Trump griff diese Kritik bei Bekanntgabe der Personalie aber nicht auf. Er danke Priebus für "seinen Dienst und sein Engagement", schrieb der Präsident. Er fügte hinzu: "Ich bin stolz auf ihn."

Das Abservieren von Priebus könnte nun Trumps Verhältnis zum republikanischen Partei-Establishment weiter strapazieren. Priebus’ Ernennung zum Stabschef galt nach Trumps Wahlsieg als Signal des Präsidenten an die von ihm im Wahlkampf viel geschmähte Parteielite, dass er eine Zusammenarbeit mit ihr anstrebt. Priebus hatte sich im Parteiapparat innerhalb weniger Jahre hochgearbeitet und wurde 2011 zum Parteivorsitzenden gekürt.

Der bisherige Heimatzschutzminister Kelly gilt in Trumps Kabinett als Hardliner. Der kriegserfahrene General tritt für eine rigorose Absicherung der US-Außengrenzen ein. Nach seiner Nominierung für den Heimatzschutzposten Ende vergangenen Jahres erklärte er, das Volk habe dafür gestimmt, "den Terrorismus zu stoppen, die Souveränität an unseren Grenzen zurückzuholen und der politischen Korrektheit ein Ende zu bereiten, die zu lang unsere Vorgehensweise bei der nationalen Sicherheit diktiert hat".

Mehr als vier Jahrzehnte lang diente der aus der Ostküstenmetropole Boston stammende Kelly in der Marineinfanterie. Während der US-geführten Invasion im Irak im Jahr 2003 kommandierte er Truppen, die in heftige Kämpfe verwickelt waren - während dieses Einsatzes wurde er zum General befördert. Kelly kehrte später noch zwei Mal zu Einsätzen in den Irak zurück.  (M.Dylatov--DTZ)

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