USA: Trump tauscht seinen Stabschef im Weißen Haus aus

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USA: Trump tauscht seinen Stabschef im Weißen Haus aus

POLITIK 28.07.2017

USA: Trump tauscht seinen Stabschef im Weißen Haus aus / Foto: ©

Nach heftigen Turbulenzen im Weißen Haus hat US-Präsident Donald Trump einen Schlüsselposten in der Regierungszentrale neu besetzt. Trumps bisheriger Stabschef Reince Priebus verliert seinen Posten, neuer Stabschef wird der bisherige Heimatschutzminister John Kelly, wie Trump am gestrigen Freitag (28.07.2017) im Kurzbotschaftendienst Twitter bekannt gab. Ex-General Kelly habe als Minister einen "spektakulären Job gemacht" und sei "ein wahrer Star meiner Regierung", erklärte Trump.

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Priebus, der vor seiner Ernennung zum Stabschef lange Jahre Vorsitzender der republikanischen Partei war und als Vertreter des Partei-Establishments im Weißen Haus galt, geriet zuletzt zunehmend in Bedrängnis. Kritiker wiesen ihm eine Mitschuld an dem wenig effektiven Regierungsmanagement zu. In Trumps Umkreis wurde Priebus zudem verdächtigt, interne Informationen an Medien durchgestochen und der Regierung dadurch geschadet zu haben.

Trumps neuer Kommunikationschef Anthony Scaramucci hatte diese Anschuldigung am Donnerstagabend in einem Gespräch mit einem Journalisten öffentlich erhoben. Zudem hatte er Priebus als "verdammt paranoiden Schizophrenen" geschmäht.

Trump griff diese Kritik bei Bekanntgabe der Personalie aber nicht auf. Er danke Priebus für "seinen Dienst und sein Engagement", schrieb der Präsident. Er fügte hinzu: "Ich bin stolz auf ihn."

Das Abservieren von Priebus könnte nun Trumps Verhältnis zum republikanischen Partei-Establishment weiter strapazieren. Priebus’ Ernennung zum Stabschef galt nach Trumps Wahlsieg als Signal des Präsidenten an die von ihm im Wahlkampf viel geschmähte Parteielite, dass er eine Zusammenarbeit mit ihr anstrebt. Priebus hatte sich im Parteiapparat innerhalb weniger Jahre hochgearbeitet und wurde 2011 zum Parteivorsitzenden gekürt.

Der bisherige Heimatzschutzminister Kelly gilt in Trumps Kabinett als Hardliner. Der kriegserfahrene General tritt für eine rigorose Absicherung der US-Außengrenzen ein. Nach seiner Nominierung für den Heimatzschutzposten Ende vergangenen Jahres erklärte er, das Volk habe dafür gestimmt, "den Terrorismus zu stoppen, die Souveränität an unseren Grenzen zurückzuholen und der politischen Korrektheit ein Ende zu bereiten, die zu lang unsere Vorgehensweise bei der nationalen Sicherheit diktiert hat".

Mehr als vier Jahrzehnte lang diente der aus der Ostküstenmetropole Boston stammende Kelly in der Marineinfanterie. Während der US-geführten Invasion im Irak im Jahr 2003 kommandierte er Truppen, die in heftige Kämpfe verwickelt waren - während dieses Einsatzes wurde er zum General befördert. Kelly kehrte später noch zwei Mal zu Einsätzen in den Irak zurück. (M.Dylatov--DTZ)

Pistorius schließt SPD-Kanzlerkandidatur aus und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Amtsinhaber Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Scholz sei "der richtige Kanzlerkandidat".

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend auf dem Youtube-Kanal der SPD veröffentlichten Video . Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Schlappe für Trump: Kandidat Gaetz verzichtet auf Posten des Justizministers

Erste Schlappe für den designierten US-Präsidenten Donald Trump: Der von ihm für das Amt des Justizministers nominierte Rechtsaußen-Politiker Matt Gaetz hat seinen Verzicht auf den Posten erklärt. "Wir haben keine Zeit für einen unnötigen langen Streit in Washington", schrieb der 42-Jährige am Donnerstag im Onlinedienst X. Die Nominierung des Trump-Gefolgsmanns als Justizminister hatte vom ersten Tag an für heftige Kritik gesorgt.

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