Deutsche Tageszeitung - Neue Niederlage für Trump im Streit um Gesundheitsreform

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Neue Niederlage für Trump im Streit um Gesundheitsreform

POLITIK 28.07.2017

Neue Niederlage für Trump im Streit um Gesundheitsreform / Foto: ©

US-Präsident Donald Trump hat im Streit um die Gesundheitsreform erneut eine herbe Niederlage erlitten. Der Senat in Washington lehnte es am heutigen Freitag (28.07.2017) mit knapper Mehrheit ab, das Gesundheitssystem seines Vorgängers Barack Obama zumindest teilweise abzuschaffen. Trump schrieb daraufhin auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter, seine Republikaner sollten nun das als "Obamacare" bezeichnete System "in sich zusammenbrechen" lassen und dann erst einen "Deal" machen.

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Der Senat votierte mit 51 zu 49 Stimmen gegen die Teil-Abschaffung von "Obamacare". Dagegen sprachen sich neben den Demokraten auch drei republikanische Politiker aus. Darunter ist Trump-Kritiker John McCain, der erst kürzlich wegen eines Hirntumors operiert worden war. Trump twitterte: "3 Republikaner und 48 Demokraten haben das amerikanische Volk im Stich gelassen. Wie ich von Anfang an gesagt habe, lasst Obamacare in sich zusammenbrechen, dann Deal."

Der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, sprach nach dem Votum von einer "echten Enttäuschung". Am Donnerstag waren die Republikaner im Senat bereits mit dem Versuch gescheitert, das Gesetz ersatzlos zu streichen. Dies hätte für Millionen von US-Bürgern den Verlust ihres Versicherungsschutzes bedeutet - nach Schätzungen des parteiunabhängigen Rechnungshofes des Kongresses wären 32 Millionen Menschen betroffen gewesen.

Trump hatte im Wahlkampf das Aus für "Obamacare" versprochen, da er das System für zu teuer hält. Den Republikanern ist es bisher aber nicht gelungen, sich auf eine Reform zu einigen. (V.Korablyov--DTZ)

Pistorius schließt SPD-Kanzlerkandidatur aus und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Amtsinhaber Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Scholz sei "der richtige Kanzlerkandidat".

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend auf dem Youtube-Kanal der SPD veröffentlichten Video . Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Schlappe für Trump: Kandidat Gaetz verzichtet auf Posten des Justizministers

Erste Schlappe für den designierten US-Präsidenten Donald Trump: Der von ihm für das Amt des Justizministers nominierte Rechtsaußen-Politiker Matt Gaetz hat seinen Verzicht auf den Posten erklärt. "Wir haben keine Zeit für einen unnötigen langen Streit in Washington", schrieb der 42-Jährige am Donnerstag im Onlinedienst X. Die Nominierung des Trump-Gefolgsmanns als Justizminister hatte vom ersten Tag an für heftige Kritik gesorgt.

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