Deutsche Tageszeitung - Japan: Verteidigungsministerin Tomomi tritt zurück

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Japan: Verteidigungsministerin Tomomi tritt zurück

POLITIK 28.07.2017

Japan: Verteidigungsministerin Tomomi tritt zurück / Foto: ©

Japans Verteidigungsministerin Tomomi Inada ist nach einem Skandal um ihren Umgang mit Militärdokumenten von ihrem Amt zurückgetreten. Sie habe ihr Rücktrittsgesuch Premierminister Shinzo Abe übergeben, sagte Inada am heutigen Freitag (28.07.2017) bei einer Pressekonferenz in Tokio. Der Regierungschef habe ihren Rücktritt akzeptiert.

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Die enge Vertraute Abes hatte ihr Amt im August 2016 angetreten. Zu dieser Zeit galt sie auch als mögliche künftige japanische Regierungschefin. In den vergangenen Monaten wuchs jedoch die Kritik an ihrer Amtsführung. Für Kontroversen sorgte insbesondere ihr Umgang mit Armeeberichten von japanischen Blauhelmsoldaten aus dem Südsudan, in denen eine Verschlechterung der dortigen Sicherheitslage aufgezeigt wird.

Zudem rief Inada vor den Regionalwahlen in Tokio im Namen des Verteidigungsministeriums dazu auf, die liberaldemokratische Partei (LDP) zu wählen, der auch Abe angehört. Nach Inadas Rücktritt trat Abe vor die Presse und entschuldigte sich "von ganzem Herzen". Er sei als Premierminister für sein Kabinett verantwortlich. Japanischen Medienberichten zufolge plant Abe, in der kommenden Woche sein Kabinett umzubilden. (S.A.Dudajev--DTZ)

Pistorius schließt SPD-Kanzlerkandidatur aus und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Amtsinhaber Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Scholz sei "der richtige Kanzlerkandidat".

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend auf dem Youtube-Kanal der SPD veröffentlichten Video . Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Schlappe für Trump: Kandidat Gaetz verzichtet auf Posten des Justizministers

Erste Schlappe für den designierten US-Präsidenten Donald Trump: Der von ihm für das Amt des Justizministers nominierte Rechtsaußen-Politiker Matt Gaetz hat seinen Verzicht auf den Posten erklärt. "Wir haben keine Zeit für einen unnötigen langen Streit in Washington", schrieb der 42-Jährige am Donnerstag im Onlinedienst X. Die Nominierung des Trump-Gefolgsmanns als Justizminister hatte vom ersten Tag an für heftige Kritik gesorgt.

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