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Brasiliens Parlament entscheidet über Prozess gegen Präsident Temer
Das brasilianische Parlament stimmt am heutigen Mittwoch (02.08.2017) über eine mögliche Weiterleitung der Korruptionsvorwürfe gegen Staatschef Michel Temer an das Oberste Gericht ab. Stimmen mindestens zwei Drittel der Abgeordneten dafür, kann das Gericht ein Strafverfahren gegen Temer einleiten und den Präsidenten zunächst für sechs Monate suspendieren. Letztlich könnte das Verfahren zu einer Amtsenthebung führen.
Kabinett berät unter Leitung von Vizekanzler Gabriel über Sozialbericht
Unter der Leitung von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) kommt am Mittwoch in Berlin das Bundeskabinett zusammen (09.30 Uhr). Der Außenminister vertritt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), da diese im Urlaub ist. Auf der Tagesordnung steht der Sozialbericht 2017. Er weist aus, dass im vergangenen Jahr für Sozialleistungen insgesamt 918 Milliarden Euro ausgegeben wurden - und damit 3,7 Prozent mehr als 2015.
Afghanistan: Mindestens 29 Tote bei Anschlag auf Moschee
Bei einem Anschlag auf eine Moschee in Afghanistan sind mindestens 29 Menschen getötet worden. Mehr als 60 weitere wurden verletzt, wie ein Krankenhaussprecher am gestrigen Dienstagabend (01.08.2017) aufgrund einer neuen Opferbilanz in der Stadt Herat mitteilte. Die afghanische Regierung verurteilte den Anschlag scharf.
US-Senator: Trump bereit zum Krieg mit Nordkorea
Nach den Worten eines republikanischen US-Senators ist Präsident Donald Trump bereit zum Krieg mit Nordkorea. Der als Hardliner geltende Abgeordnete Lindsey Graham sagte aktuell im US-Fernsehen, Trump habe ihm versichert, dass er vor einer militärischen Antwort auf die jüngsten Raketentests durch Pjöngjang nicht zurückschrecke.
Mali: Von der Leyen bekräftigt deutsche Unterstützung
Bei ihrem Besuch im westafrikanischen Krisenstaat Mali hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Unterstützung Deutschlands für den Kampf gegen den Terror in der Region bekräftigt. Dass Mali mit vier anderen Staaten der Region eine Anti-Terror-Truppe aufstelle, um die eigene Bevölkerung zu schützen, sei "vollkommen richtig und wird deshalb auch von uns in breiter Form unterstützt", sagte von der Leyen am heutigen Dienstag (01.08.2017) in Bamako.
Islamische Staaten verurteilen Israels Vorgehen in Al-Aksa-Krise
Die Mitglieder der Organisation für Islamische Kooperation (OIC) haben Israel im Streit um die Al-Aksa-Moschee in Jerusalem "provokative Handlungen" vorgeworfen. Die OIC-Staaten verurteilten bei einem Krisentreffen in Istanbul am gestrigen Dienstagabend (01.08.2017) insbesondere die Schließung des Zugangs zur Moschee und das Verbot für Palästinenser, an den "heiligen Orten Jerusalems" zu beten. Das Heiligtum, das von Juden als Tempelberg verehrt wird, gehöre "dem Islam".
Schulz will mit Wahlkampftour das Blatt wenden
Mit einer einmonatigen Wahlkampftour durch dutzende Städte in Deutschland hofft SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die politische Stimmung zu seinen Gunsten zu drehen. Insgesamt werde Schulz bis zur Bundestagswahl am 24. September mehr als 20.000 Kilometer durch alle 16 Bundesländer zurücklegen, sagte SPD-Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert bei der Vorstellung der sozialdemokratischen Wahlkampagne am heutigen Dienstag (01.08.2017) in Berlin.
Zwei Anführer der Opposition in Venezuela festgenommen
Nach der umstrittenen Wahl zur verfassunggebenden Versammlung in Venezuela geht Staatschef Nicolás Maduro mit aller Härte gegen Oppositionelle vor. In der Nacht zum heutigen Dienstag (01.08.2017) wurden die beiden Oppositionsführer Leopoldo López und Antonio Ledezma festgenommen, wie ihre Angehörigen mitteilten. Die US-Regierung brandmarkte Maduro als "Diktator" und gab die Verhängung von Sanktionen gegen den linksnationalistischen Politiker bekannt.
Lammert: Kurzstatements reichen zur Darstellung von Politik nicht aus
Kurzstatements sind nach Ansicht des scheidenden Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU) nicht zur Darstellung von Politik geeignet. Diese Kommunikationsformen und "echter politischer Diskurs" schließen sich wechselseitig aus, sagte Lammert in einem am heutigen Dienstag (01.08.2017) veröffentlichten Interview mit der Gesellschaft für deutsche Sprache. "Wenn Politik Vertrauen zurückgewinnen will, reichen Sekundenstatements und Tweets wohl kaum aus."
Türkei erbost über US-Vorwurf der Unterstützung von Islamisten
Die Türkei hat erbost auf Vorwürfe der USA reagiert, sie habe Al-Kaida-nahe Rebellengruppen in der nordsyrischen Provinz Idlib unterstützt. Der türkische Präsidentensprecher Ibrahim Kalin bezeichnete es am heutigen Dienstag (01.08.2017) als "inakzeptabel", die Türkei in Verbindung mit dieser "Terrororganisation" in Idlib zu bringen. Die Provinz werde nicht von der Türkei "kontrolliert". Die Äußerungen seien nicht "in guter Absicht" gemacht worden, kritisierte Kalin.
Medizin: 23 Städte bewerben sich um Zuschlag für EU-Agenturen
Als Vorbereitung auf den Brexit haben sich 23 Städte um den künftigen Sitz der beiden Londoner EU-Agenturen, der Arneimittelagentur EMA sowie der Bankenaufsicht EBA, beworben. Insgesamt machten die Mitgliedstaaten 27 Vorschläge, 19 davon warben um die Medizinbehörde, acht um die Bankenaufsicht, wie aus einer Mitteilung des Rates der EU am heutigen Dienstag (01.08.2017) hervorging. Beide Agenturen müssen nach dem Austritt Großbritanniens in einen anderen Mitgliedstaat umziehen.
Ankara: Prozess zu Putschversuch in Türkei begonnen
In der Türkei hat am heutigen Dienstag (01.08.2017) ein neuer Mammutprozess zu dem gescheiterten Militärputsch vor einem Jahr begonnen. Fast 500 mutmaßliche Putschisten sind vor einem Gericht bei Ankara des versuchten Sturzes von Präsident Recep Tayyip Erdogan angeklagt. Die Beschuldigten müssen sich speziell wegen der Ereignisse auf dem Luftwaffenstützpunkt Akinci verantworten, von dem aus der Putschversuch koordiniert worden sein soll.
De Maizière für Gesichtserkennung trotz Kritik von Datenschützern
Wird die Bundesrepublik Deutschland zu einem Überwachungsstaat? Zum Start des Pilotprojekts zur Gesichtserkennung hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zumindest das Verfahren gegen die Kritik von Datenschützern verteidigt. "Unsere öffentlichen Plätze müssen sicher sein", erklärte de Maizière am heutigen Dienstag (01.08.2017) in Berlin. Videoüberwachung leiste dazu einen wichtigen Beitrag, indem sie abschrecke und bei der Aufklärung von Straftaten helfe. Außerdem stärke sie das Sicherheitsbefinden der Bürger.
Verfassungsschutz zählt mehr als 700 "Reichsbürger" in Sachsen
Zur sogenannten Reichsbürgerszene in Sachsen zählen nach Angaben des Verfassungsschutzes insgesamt 718 Menschen. Fast 70 davon seien dem rechtsextremistischen Spektrum zuzuordnen, wie das sächsische Innenministerium am heutigen Dienstag (01.08.2017) in Dresden mitteilte. Der Landesverfassungsschutz legte erstmals ein Lagebild zu "Reichsbürgern und Selbstverwaltern" vor, die in Sachsen seit Dezember von der Behörde beobachtet werden.
Städtebund gegen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat Forderungen nach einem Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung von Grundschülern zurückgewiesen. Für die gesetzlich garantierte Betreuung in Grundschulen seien weder genügend Räumlichkeiten noch genügend Personal da, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg nach Informationen von Deutsche Tageszeitung, in einem Interview am heutigen Dienstag (01.08.2017).
Politik: Zwei führende Oppositionelle in Venezuela festgenommen
In Venezuela sind zwei führende Oppositionelle nach Angaben ihrer Angehörigen festgenommen worden. Agenten des Inlandsgeheimdienstes hätten Leopoldo López und Antonio Ledezma abgeführt, teilten ihre Familien am heutigen Dienstag (01.08.2017)g mit. Die beiden Regierungsgegner standen unter Hausarrest.
Deutschland: 18,6 Millionen mit Migrationshintergrund
Die Zahl der Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf rund 18,6 Millionen gestiegen. Das ist ein Zuwachs um 8,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr und ein neuer Höchststand, wie das Statistische Bundesamt nach Informationen von Deutsche Tageszeitung am heutigen Dienstag (01.08.2017) in Wiesbaden mitteilte. Zugleich ist dies der stärkste Zuwachs überhaupt seit Beginn der Erhebung im Jahr 2005.
Frankreich: Macron begrüßt Olympia-Entscheidung
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat die Entscheidung des Konkurrenten Los Angeles, sich um die Olympischen Spiele 2028 zu bewerben, als "wichtigen Schritt" begrüßt. "Ich bin weiterhin sehr engagiert, der Kandidatur unseres Landes zum Erfolg zu verhelfen", teilte Macron am heutigen Dienstag (01.08.2017) in einer Stellungnahme mit.
USA: Trump steht wohl persönlich hinter iErklärung zu Russland
US-Präsident Donald Trump steht einem Zeitungsbericht zufolge persönlich hinter einer irreführenden Stellungnahme zu den Russland-Kontakten seines Sohns im Wahlkampf. Trump hatte nach Informationen von US-Medien vom heutigen Dienstag (01.08.2017) selbst die öffentliche Erklärung zu einem Treffen seines Sohnes Donald Junior im Juni 2016 mit der russischen Anwältin Natalia Weselnizkaja formuliert. Diese Erklärung erwies sich im Nachhinein als unvollständig und irreführend.
Deutschland: Freiwillige Ausreisen von Asylbewerbern rückläufig
Die Zahl der freiwilligen Ausreisen von Asylbewerbern ist nach Medieninformationen weiterhinmassiv rückläufig. Bis Ende Juni kehrten in diesem Jahr 16.645 Menschen unter Nutzung der von Bund und Ländern bereit gestellten Finanzhilfen wieder in ihre Heimat zurück, wie Medien am heutigen Dienstag (01.08.2017) unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums berichteten.
Union fordert von den Ländern mehr Plätze in Abschiebegefängnissen
Knapp acht Wochen vor der Bundestagswahl diskutieren die Parteien zunehmend über Wege zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen. Während die Union mehr Plätze in Abschiebegefängnissen fordert, plädiert Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) für Auffanglager im Krisenstaat Libyen. Die Zahl der freiwillig in ihre Heimatländer zurückkehrenden Asylbewerber nimmt einem Bericht zufolge ab.
USA verhängen Sanktionen gegen Venezuelas Staatschef
Die USA haben Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro als "Diktator" gebrandmarkt und Sanktionen gegen ihn verhängt. Maduro sei "nicht nur ein schlechter Führer, sondern inzwischen auch ein Diktator", sagte der Nationale Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster nach Informationen von Deutsche Tageszeitung in einem Interview vom heutigen Dienstag (01.08.2017) in Washington. Die USA stünden an der Seite des Volkes von Venezuela. Washington reagierte damit auf die von Maduro veranlasste Wahl einer verfassunggebenden Versammlung, welche die seit Monaten andauernden Unruhen in Venezuela weiter verschärft hatte.
Italien: Hilfsorganisationen sperren sich gegen Flüchtlings-Kodex
Mehrere Hilfsorganisationen sperren sich gegen einen von Italien vorgelegten Kodex zur Flüchtlingsrettung im Mittelmeer. Ärzte ohne Grenzen und die deutsche Organisation Jugend Rettet erklärten nach Information von Deutsche Tageszeitung am heutigen Dienstag (01.08.2017), sie würden den Kodex nicht unterzeichnen. Unter anderem wehren sie sich gegen die Forderung, bewaffnete Polizisten an Bord ihrer Boote zu lassen. Italien zielt mit dem Kodex darauf ab, dass weniger Flüchtlinge an seine Küsten gelangen.
USA: Trumps Kommunikationschef geht nach nur zehn Tagen
Das Köpferollen im Weißen Haus geht weiter: Nach nur rund zehn Tagen im Amt ist Kommunikationsdirektor Anthony Scaramucci seinen Posten wieder los. Präsidentensprecherin Sarah Huckabee Sanders legte am gestrigen Montagabend (31.07.2017) nahe, er sei aus freien Stücken gegangen. In der vergangenen Woche hatte Scaramucci mit einer vulgären Tirade gegen andere hochrangige Mitarbeiter von Präsident Donald Trump für Wirbel gesorgt.
SPD stellt Kampagne zur Bundestagswahl vor
Knapp acht Wochen vor der Bundestagswahl will die SPD nach Informationen von Deutsche Tageszeitung am heutigen Dienstag (01.08.2017) ihre Kampagne zur Bundestagswahl vorstellen. An der Präsentation werden Generalsekretär Hubertus Heil (SPD) und Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert teilnehmen. Heil hatte vor einigen Wochen angekündigt, dass die SPD im Wahlkampf ganz auf ihren Spitzenkandidaten Martin Schulz setzen und auf ein Kompetenzteam im klassischen Sinne verzichten werde.
Türkei: Mammutprozess gegen hunderte mutmaßliche Putschisten
Wer gegen den eigenen Staat putscht und Menschen ermordet - dem folgt die Strafe auf dem Fuße und das ist gut so! So beginnt in der Türkei nach Informationen von Deutsche Tageszeitung am heutigen Dienstag (01.08.2017) der bislang größte Prozess gegen mutmaßliche Beteiligte am gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli 2016. Insgesamt 486 Verdächtige müssen sich in einem Gefängnis bei Ankara wegen der Ereignisse in der Putschnacht auf dem Luftwaffenstützpunkt Akinci verantworten, wo sich das Hauptquartier der Putschisten befand. Sie sind unter anderem des Versuchs angeklagt, die Regierung zu stürzen und Präsident Recep Tayyip Erdogan zu ermorden.
Pakistan: Parlament bestimmt Nachfolger von abgesetzten Premierminister
Das pakistanische Parlament wählt nach Informationen von Deutsche Tageszeitung am heutigen Dienstag (01.08.2017) einen Nachfolger für den wegen Korruptionsverdachts abgesetzten Premierminister Nawaz Sharif (Sitzung ab 12.00 Uhr MESZ). Übergangsweise soll der frühere Ölminister Shahid Khaqan Abbasi an die Spitze der Regierung treten. Als künftigen Premierminister nominierte die Regierungspartei PML-N zwar bereits den Bruder des abgesetzten Ministerpräsidenten, Shahbaz Sharif. Dieser muss allerdings erst noch in einer Nachwahl ins Parlament nachrücken, da er ohne Mandat nicht Premierminister werden kann.
Istanbul / Türkei: Krisentreffen islamischer Staaten zu Al-Aksa-Krise
Die Staaten der Organisation für Islamische Kooperation (OIC) kommen nach Informationen von Deutsche Tageszeitung am heutigen Dienstag (01.08.2017) in Istanbul (Türkei) zu einem Krisentreffen zum Streit um die Al-Aksa-Moschee in Jerusalem zusammen. Die Außenminister der Mitgliedstaaten wollen bei dem Treffen über die jüngsten Spannungen wegen der israelischen Zugangsbeschränkungen für die Al-Aksa-Moschee und den Felsendom diskutieren und ein Zeichen der Solidarität mit den Palästinensern setzen.
Trump erwartet "spektakulären Job" von neuem Stabschef Kelly
Er soll nun die Turbulenzen in der Regierung von US-Präsident Donald Trump beenden: Der neue Stabschef im Weißen Haus, John Kelly, hat am gestrigen Montag (31.07.2017) sein Amt angetreten. Trump sagte nach der Vereidigung des 67-Jährigen, er habe "keinen Zweifel" daran, dass der bisherige Heimatschutzminister auch auf seinem neuen Posten einen "spektakulären Job" leisten werde.
Frankreich richtet wegen Flüchtlingskrise neue Unterkünfte ein
Wegen der Flüchtlingskrise in Calais will die französische Regierung zwei neue Aufnahmezentren in Nordfrankreich eröffnen. Die Flüchtlingsunterkünfte sollen binnen zehn Tagen bereitstehen und Platz für insgesamt 300 Bewohner bieten, wie Innenminister Gérard Collomb am gestrigen Montagabend (31.07.2017) in Paris ankündigte. Es sollten sich nicht "die schlechten Erfahrungen der Vergangenheit" wiederholen.
Hamburg: Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Messermord
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat die Ermittlungen zu dem tödlichen Messerattentat in Hamburg vom Freitag (29.07.20917) übernommen. Wie die Behörde nach Informationen von Deutsche Tageszeitung am heutigen Dienstag (01.08.2017) in Karlsruhe mitteilte, erbrachten die Ermittlungen "nähere Erkenntnisse zur Motivlage des Attentäters" Ahmad A. "Danach liegt ein radikal-islamistischer Hintergrund der Tat nahe."
Bundeswehr: Todesumstände von Soldat nach Fußmarsch ungeklärt
Die Todesumstände eines nach einem Fußmarsch verstorbenen Bundeswehrsoldaten sind weiter ungeklärt. "Bislang ist unklar, wie es dazu kommen konnte", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums nach Informationen von Deutsche Tageszeitung, in einem Interview am heutigen Dienstag (01.08.2017) in Berlin. In dem "unheimlich tragischen" Fall würden die Ausbildungsbedingungen sowie medizinische Einflussfaktoren überprüft. An den Ermittlungen sei auch die Polizei beteiligt.
WAHL: Regierungskoalition im Senegal erklärt sich zu Wahlsieger
Die Regierungskoalition von Präsident Macky Sall hat sich zum Sieger der Parlamentswahl im Senegal erklärt. Die BBY-Koalition habe 42 von 45 Wahlkreisen gewonnen, sagte Ministerpräsident Mahammed Boun Abdallah Dionne nach Informationen von Deutsche Tageszeitung, in einem Interview am heutigen Dienstag (01.08.2017) - noch vor der offiziellen Bekanntgabe der Ergebnisse der Wahl vom Sonntag (30.07.2017). Die Wahlbeteiligung habe bei 54 Prozent gelegen, sagte Dionne.
Sahel: Von der Leyen kündigt Unterstützung beim Anti-Terror-Kampf an
Deutschland will den Kampf gegen den Terrorismus und die grenzüberschreitende Kriminalität in der Sahel-Region verstärken. Bei einem Besuch im westafrikanischen Niger sicherte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach Informationen von Deutsche Tageszeitung am heutigen Dienstag (01.08.2017) die deutsche Unterstützung für die geplante Anti-Terror-Truppe von fünf Sahel-Staaten zu. Mit Blick auf die Fluchtursachenbekämpfung verwies sie zudem auf die Notwendigkeit von Investitionen in die Entwicklung der Region.
Australien: Täter wollten Sprengsatz in Fleischwolf verstecken
Bei dem vereitelten Anschlag in Australien sollte Medienberichten zufolge womöglich ein in einem Fleischwolf versteckter Sprengsatz zum Einsatz kommen. Die vier festgenommenen Verdächtigen hätten mutmaßlich versucht, einen als Küchenutensil getarnten improvisierten Sprengsatz im Handgepäck an Bord eines Flugzeugs zu schmuggeln, berichtete der "Sydney Daily Telegraph" am Montag. Auch der "Sydney Morning Herald" berichtete, im Zuge der Ermittlungen werde ein Fleischwolf untersucht.
USA: Zeit für Gespräche über Nordkorea beendet
Im Streit um das nordkoreanische Atomprogramm halten die USA die Zeit für Gespräche für beendet. Es ergebe "keinen Sinn", eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates abzuhalten, wenn dabei nichts Greifbares herauskomme, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, am Sonntag. Eine weitere UN-Resolution, die den internationalen Druck auf Nordkorea nicht signifikant erhöhe, sei "wertlos".
IS-Miliz bekennt sich zu Anschlag auf irakische Botschaft in Kabul
Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat sich zu einem Anschlag auf die irakische Botschaft in Afghanistan bekannt, bei dem nach Behördenangaben alle Angreifer getötet worden sind. Ein Polizist sei bei dem Angriff am gestrigen Montag (31.07.2017) in Kabul "leicht" verletzt worden, teilte das Innenministerium mit. Alle Botschaftsmitarbeiter wurden demnach in Sicherheit gebracht.
Bundesanwaltschaft sieht Anklage gegen Wohlleben bestätigt
Die Bundesanwaltschaft hält die Anklage im NSU-Prozess gegen die mutmaßlichen NSU-Helfer Ralf Wohlleben und Carsten S. für "im vollen Umfang" bestätigt. Wohlleben und S. seien durch die Beweisaufnahme der Beihilfe zum Mord in neun Fällen überführt, sagte Oberstaatsanwalt Jochen Weingarten am heutigen Montag (31.07.2017) vor dem Oberlandesgericht in München. Die beiden Männer seien für die Beschaffung und Lieferung der Waffe vom Typ Ceska verantwortlich, mit der vom NSU neun Kleinunternehmer aus Fremdenhass getötet wurden.
Hamburg: Bund und Länder werfen sich nach Anschlag Versäumnisse vor
Nach der tödlichen Messerattacke eines Islamisten in einem Hamburger Supermarkt haben sich Bund und Länder gegenseitig Versäumnisse vorgeworfen. Der Unions-Innenexperte Stephan Mayer (CSU) hielt den Hamburger Behörden vor, sie hätten ein Bewertungssystem zur Einstufung islamistischer Gefährder auf den Attentäter nicht angewandt. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) machte den Bund für fehlende Passpapiere zur Abschiebung Ausreisepflichtiger verantwortlich.