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USA verhängen Sanktionen gegen Venezuelas Staatschef
Die USA haben Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro als "Diktator" gebrandmarkt und Sanktionen gegen ihn verhängt. Maduro sei "nicht nur ein schlechter Führer, sondern inzwischen auch ein Diktator", sagte der Nationale Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster nach Informationen von Deutsche Tageszeitung in einem Interview vom heutigen Dienstag (01.08.2017) in Washington. Die USA stünden an der Seite des Volkes von Venezuela. Washington reagierte damit auf die von Maduro veranlasste Wahl einer verfassunggebenden Versammlung, welche die seit Monaten andauernden Unruhen in Venezuela weiter verschärft hatte.
Italien: Hilfsorganisationen sperren sich gegen Flüchtlings-Kodex
Mehrere Hilfsorganisationen sperren sich gegen einen von Italien vorgelegten Kodex zur Flüchtlingsrettung im Mittelmeer. Ärzte ohne Grenzen und die deutsche Organisation Jugend Rettet erklärten nach Information von Deutsche Tageszeitung am heutigen Dienstag (01.08.2017), sie würden den Kodex nicht unterzeichnen. Unter anderem wehren sie sich gegen die Forderung, bewaffnete Polizisten an Bord ihrer Boote zu lassen. Italien zielt mit dem Kodex darauf ab, dass weniger Flüchtlinge an seine Küsten gelangen.
USA: Trumps Kommunikationschef geht nach nur zehn Tagen
Das Köpferollen im Weißen Haus geht weiter: Nach nur rund zehn Tagen im Amt ist Kommunikationsdirektor Anthony Scaramucci seinen Posten wieder los. Präsidentensprecherin Sarah Huckabee Sanders legte am gestrigen Montagabend (31.07.2017) nahe, er sei aus freien Stücken gegangen. In der vergangenen Woche hatte Scaramucci mit einer vulgären Tirade gegen andere hochrangige Mitarbeiter von Präsident Donald Trump für Wirbel gesorgt.
SPD stellt Kampagne zur Bundestagswahl vor
Knapp acht Wochen vor der Bundestagswahl will die SPD nach Informationen von Deutsche Tageszeitung am heutigen Dienstag (01.08.2017) ihre Kampagne zur Bundestagswahl vorstellen. An der Präsentation werden Generalsekretär Hubertus Heil (SPD) und Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert teilnehmen. Heil hatte vor einigen Wochen angekündigt, dass die SPD im Wahlkampf ganz auf ihren Spitzenkandidaten Martin Schulz setzen und auf ein Kompetenzteam im klassischen Sinne verzichten werde.
Türkei: Mammutprozess gegen hunderte mutmaßliche Putschisten
Wer gegen den eigenen Staat putscht und Menschen ermordet - dem folgt die Strafe auf dem Fuße und das ist gut so! So beginnt in der Türkei nach Informationen von Deutsche Tageszeitung am heutigen Dienstag (01.08.2017) der bislang größte Prozess gegen mutmaßliche Beteiligte am gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli 2016. Insgesamt 486 Verdächtige müssen sich in einem Gefängnis bei Ankara wegen der Ereignisse in der Putschnacht auf dem Luftwaffenstützpunkt Akinci verantworten, wo sich das Hauptquartier der Putschisten befand. Sie sind unter anderem des Versuchs angeklagt, die Regierung zu stürzen und Präsident Recep Tayyip Erdogan zu ermorden.
Pakistan: Parlament bestimmt Nachfolger von abgesetzten Premierminister
Das pakistanische Parlament wählt nach Informationen von Deutsche Tageszeitung am heutigen Dienstag (01.08.2017) einen Nachfolger für den wegen Korruptionsverdachts abgesetzten Premierminister Nawaz Sharif (Sitzung ab 12.00 Uhr MESZ). Übergangsweise soll der frühere Ölminister Shahid Khaqan Abbasi an die Spitze der Regierung treten. Als künftigen Premierminister nominierte die Regierungspartei PML-N zwar bereits den Bruder des abgesetzten Ministerpräsidenten, Shahbaz Sharif. Dieser muss allerdings erst noch in einer Nachwahl ins Parlament nachrücken, da er ohne Mandat nicht Premierminister werden kann.
Istanbul / Türkei: Krisentreffen islamischer Staaten zu Al-Aksa-Krise
Die Staaten der Organisation für Islamische Kooperation (OIC) kommen nach Informationen von Deutsche Tageszeitung am heutigen Dienstag (01.08.2017) in Istanbul (Türkei) zu einem Krisentreffen zum Streit um die Al-Aksa-Moschee in Jerusalem zusammen. Die Außenminister der Mitgliedstaaten wollen bei dem Treffen über die jüngsten Spannungen wegen der israelischen Zugangsbeschränkungen für die Al-Aksa-Moschee und den Felsendom diskutieren und ein Zeichen der Solidarität mit den Palästinensern setzen.
Trump erwartet "spektakulären Job" von neuem Stabschef Kelly
Er soll nun die Turbulenzen in der Regierung von US-Präsident Donald Trump beenden: Der neue Stabschef im Weißen Haus, John Kelly, hat am gestrigen Montag (31.07.2017) sein Amt angetreten. Trump sagte nach der Vereidigung des 67-Jährigen, er habe "keinen Zweifel" daran, dass der bisherige Heimatschutzminister auch auf seinem neuen Posten einen "spektakulären Job" leisten werde.
Frankreich richtet wegen Flüchtlingskrise neue Unterkünfte ein
Wegen der Flüchtlingskrise in Calais will die französische Regierung zwei neue Aufnahmezentren in Nordfrankreich eröffnen. Die Flüchtlingsunterkünfte sollen binnen zehn Tagen bereitstehen und Platz für insgesamt 300 Bewohner bieten, wie Innenminister Gérard Collomb am gestrigen Montagabend (31.07.2017) in Paris ankündigte. Es sollten sich nicht "die schlechten Erfahrungen der Vergangenheit" wiederholen.
Hamburg: Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Messermord
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat die Ermittlungen zu dem tödlichen Messerattentat in Hamburg vom Freitag (29.07.20917) übernommen. Wie die Behörde nach Informationen von Deutsche Tageszeitung am heutigen Dienstag (01.08.2017) in Karlsruhe mitteilte, erbrachten die Ermittlungen "nähere Erkenntnisse zur Motivlage des Attentäters" Ahmad A. "Danach liegt ein radikal-islamistischer Hintergrund der Tat nahe."
Bundeswehr: Todesumstände von Soldat nach Fußmarsch ungeklärt
Die Todesumstände eines nach einem Fußmarsch verstorbenen Bundeswehrsoldaten sind weiter ungeklärt. "Bislang ist unklar, wie es dazu kommen konnte", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums nach Informationen von Deutsche Tageszeitung, in einem Interview am heutigen Dienstag (01.08.2017) in Berlin. In dem "unheimlich tragischen" Fall würden die Ausbildungsbedingungen sowie medizinische Einflussfaktoren überprüft. An den Ermittlungen sei auch die Polizei beteiligt.
WAHL: Regierungskoalition im Senegal erklärt sich zu Wahlsieger
Die Regierungskoalition von Präsident Macky Sall hat sich zum Sieger der Parlamentswahl im Senegal erklärt. Die BBY-Koalition habe 42 von 45 Wahlkreisen gewonnen, sagte Ministerpräsident Mahammed Boun Abdallah Dionne nach Informationen von Deutsche Tageszeitung, in einem Interview am heutigen Dienstag (01.08.2017) - noch vor der offiziellen Bekanntgabe der Ergebnisse der Wahl vom Sonntag (30.07.2017). Die Wahlbeteiligung habe bei 54 Prozent gelegen, sagte Dionne.
Sahel: Von der Leyen kündigt Unterstützung beim Anti-Terror-Kampf an
Deutschland will den Kampf gegen den Terrorismus und die grenzüberschreitende Kriminalität in der Sahel-Region verstärken. Bei einem Besuch im westafrikanischen Niger sicherte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach Informationen von Deutsche Tageszeitung am heutigen Dienstag (01.08.2017) die deutsche Unterstützung für die geplante Anti-Terror-Truppe von fünf Sahel-Staaten zu. Mit Blick auf die Fluchtursachenbekämpfung verwies sie zudem auf die Notwendigkeit von Investitionen in die Entwicklung der Region.
Australien: Täter wollten Sprengsatz in Fleischwolf verstecken
Bei dem vereitelten Anschlag in Australien sollte Medienberichten zufolge womöglich ein in einem Fleischwolf versteckter Sprengsatz zum Einsatz kommen. Die vier festgenommenen Verdächtigen hätten mutmaßlich versucht, einen als Küchenutensil getarnten improvisierten Sprengsatz im Handgepäck an Bord eines Flugzeugs zu schmuggeln, berichtete der "Sydney Daily Telegraph" am Montag. Auch der "Sydney Morning Herald" berichtete, im Zuge der Ermittlungen werde ein Fleischwolf untersucht.
USA: Zeit für Gespräche über Nordkorea beendet
Im Streit um das nordkoreanische Atomprogramm halten die USA die Zeit für Gespräche für beendet. Es ergebe "keinen Sinn", eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates abzuhalten, wenn dabei nichts Greifbares herauskomme, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, am Sonntag. Eine weitere UN-Resolution, die den internationalen Druck auf Nordkorea nicht signifikant erhöhe, sei "wertlos".
IS-Miliz bekennt sich zu Anschlag auf irakische Botschaft in Kabul
Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat sich zu einem Anschlag auf die irakische Botschaft in Afghanistan bekannt, bei dem nach Behördenangaben alle Angreifer getötet worden sind. Ein Polizist sei bei dem Angriff am gestrigen Montag (31.07.2017) in Kabul "leicht" verletzt worden, teilte das Innenministerium mit. Alle Botschaftsmitarbeiter wurden demnach in Sicherheit gebracht.
Bundesanwaltschaft sieht Anklage gegen Wohlleben bestätigt
Die Bundesanwaltschaft hält die Anklage im NSU-Prozess gegen die mutmaßlichen NSU-Helfer Ralf Wohlleben und Carsten S. für "im vollen Umfang" bestätigt. Wohlleben und S. seien durch die Beweisaufnahme der Beihilfe zum Mord in neun Fällen überführt, sagte Oberstaatsanwalt Jochen Weingarten am heutigen Montag (31.07.2017) vor dem Oberlandesgericht in München. Die beiden Männer seien für die Beschaffung und Lieferung der Waffe vom Typ Ceska verantwortlich, mit der vom NSU neun Kleinunternehmer aus Fremdenhass getötet wurden.
Hamburg: Bund und Länder werfen sich nach Anschlag Versäumnisse vor
Nach der tödlichen Messerattacke eines Islamisten in einem Hamburger Supermarkt haben sich Bund und Länder gegenseitig Versäumnisse vorgeworfen. Der Unions-Innenexperte Stephan Mayer (CSU) hielt den Hamburger Behörden vor, sie hätten ein Bewertungssystem zur Einstufung islamistischer Gefährder auf den Attentäter nicht angewandt. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) machte den Bund für fehlende Passpapiere zur Abschiebung Ausreisepflichtiger verantwortlich.
Afghanistan: Selbstmordanschlag vor irakischer Botschaft in Kabul
Vor der irakischen Botschaft im Zentrum von Kabul hat sich am heutigen Montag (31.07.2017) ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt. Zwei weitere Angreifer versuchten, in das Gebäude einzudringen, wie Deutsche Tageszeitung aus Sicherheitskreisen erfuhr. Der Angriff dauerte demnach zunächst weiter an. Zuvor hätten mehrere Explosionen die afghanische Hauptstadt erschüttert, anschließend seien Schüsse und Detonationen von Granaten zu hören gewesen.
Maduro sieht Wahl der Verfassungsversammlung als großen Sieg
Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat die Abstimmung zur verfassunggebenden Versammlung in dem südamerikanischen Land als Erfolg gewertet. "Wir haben eine verfassunggebende Versammlung", sagte der Staatschef in der Nacht zum heutigen Montag (31.07.2017) in Caracas vor hunderten Anhängern. Es sei die "größte Abstimmung für die Revolution". Mehr als acht Millionen Venezolaner hätten ihre Stimme abgegeben, das seien 41,5 Prozent der Wahlberechtigten, teilte die Chefin der Nationalen Wahlkommission, Tibisay Lucena, mit.
Weltweite Kritik an Maduro nach Wahl der Verfassungsversammlung
Die von tödlicher Gewalt überschattete Wahl einer verfassunggebenden Versammlung hat Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro weiter in die Isolation getrieben. Die EU äußerte am Montag Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abstimmung, an deren Rande zehn Menschen getötet wurden. Die USA und zahlreiche lateinamerikanische Staaten kündigten an, das Ergebnis nicht anzuerkennen. Die Maduro-kritische Generalstaatsanwältin Luisa Ortega warf dem Staatschef vor, eine Diktatur errichten zu wollen.
Russland: 755 US-Diplomaten werden ausgewiesen
Als Reaktion auf die neuen US-Sanktionen hat der russische Staatspräsident Wladimir Putin eine deutliche Verringerung des diplomatischen Personals in Russland angeordnet. 755 Mitarbeiter der US-Vertretungen müssten "ihre Aktivitäten in Russland einstellen", sagte Putin in einem am gestrigen Sonntag (30.07.2017) ausgestrahlten Interview mit dem russischen Fernsehsender Rossia 24. Darin machte er klar, dass er nicht von einer baldigen Verbesserung des Verhältnisses zu Washington ausgeht.
Betreuung für 555.000 Grundschulkinder fehlt
44 Prozent aller Grundschulkinder haben kein Betreuungsangebot nach dem Unterricht - obwohl rund ein Viertel der Eltern dieser Kinder dringenden Bedarf anmeldet. Auch von den Eltern, deren Grundschulkinder zurzeit schon nach dem Unterricht betreut werden, geben in einer Studie im Auftrag des Bundesfamilienministeriums 18 Prozent an, dass das Angebot nicht ausreichend sei.
Libanesische Miliz und syrische Rebellen beginnen Gefangenenaustausch
Die Schiitenmiliz Hisbollah im Libanon und eine sunnitische Dschihadistengruppe in Syrien haben am gestrigen Sonntagabend (30.07.2017) ihren vereinbarten Austausch von Kämpfern und Gefangenen begonnen. Die Hisbollah übergab nach eigenen Angaben zunächst die sterblichen Überreste von neun Kämpfern der Al-Nusra-Front und nahm dafür die Leichname von fünf ihrer eigenen Kämpfer in Empfang.
Flüchtlingskrise ist zurück in Deutschland und Europa
Die SPD-Umfragen befinden sich geradezu in jämmerlicher Verfassung mit Kellertendenz, SPD-Amtsinhaber wie Jann Jakobs (SPD, Oberbürgermeister der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam) werden wegen ihrer erfolglosen Amtsführung in puncto Kinderbetreuung - von den eigenen Bürgern zum Rücktritt aufgefordert – http://www.DeutscheTageszeitung.de/politik/8665-r%C3%BCcktrittsforderungen-am-kindertag-%E2%80%93-gegen-jann-jakobs-und-mike-schubert-in-potsdam.html – was käme der SPD da Aktuell gelegener als eine neuerliche Flüchtlingskrise? Aus der Realität war die Flüchtlingskrise ohnehin nie verschwunden. Die Politik und die ihr ergebenen Medien haben lediglich keine Verrenkung gescheut, um die eigenen Augen und die der Bürger ganz fest zuzudrücken.
Kriegsgegner erinnern an Flandernschlacht von 1917
Mit einer Gedenkfeier auf einem Soldatenfriedhof nahe der belgischen Stadt Ypern erinnern Vertreter der früheren Kriegsgegner am heutigen Montag (31.07.2017) an den Beginn der so genannten Dritten Flandernschlacht vor hundert Jahren. Die Schlacht begann am 31. Juli 1917 mit einem Angriff der Alliierten auf deutsche Stellungen und entwickelte sich zu einer der blutigsten des Ersten Weltkriegs. Auf beiden Seiten wurden hunderttausende Soldaten getötet. Deutschland wird auf der Feier von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) vertreten.
Israel: Gericht lehnt Berufung von israelischem Soldaten Asaria ab
Ein israelisches Militärgericht hat am Sonntag Medienberichten zufolge die Berufungsklage des Soldaten Elor Asaria abgelehnt. Asaria war im Februar wegen der Tötung eines schwer verletzt am Boden liegenden Palästinensers zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt worden.
Russland begeht "Tag der Marine" mit Parade
Mit einer herrlichen Marine-Parade hat die Russiche Föderation - am gestrigen Sonntag (30.07.2017) - den "Tag der Marine" seiner Seestreitkräfte begangen. Staatspräsident Wladimir Putin persönlich nahm in St. Petersburg die Parade von rund 50 Kriegsschiffen und U-Booten anlässlich des Tags der russischen Marine ab.
Deutschland: Erneut Rechtsrock-Konzert in Themar (Thüringen)
Zwei Wochen nach einem Rechtsrock-Konzert in Themar (Thüringen) ist der kleine thüringische Ort erneut Schauplatz einer Musikveranstaltung von Neonazis geworden. Wie die Polizei am heutigen Sonntag (30.07.2017) mitteilte, demonstrierten am gestrigen Samstagabend (29.07.2017) rund 460 Menschen gegen das als Versammlung angemeldete Rechtsrock-Konzert. Daran nahmen nach Angaben der Beamten gut tausend Menschen teil. Die Polizei war mit 500 Beamten im Einsatz und erhielt Unterstützung aus Bayern und Sachsen-Anhalt.
Senegalesen wählen neues Parlament
Im Senegal ist am Sonntag ein neues Parlament gewählt worden. Rund 6,2 Millionen Menschen waren aufgerufen, die 165 Abgeordneten neu zu bestimmen. Der Wahlkampf war von Gewalt überschattet. Erste Ergebnisse wurden in der Nacht zu Montag erwartet.
Venezuela: Gewalt überschattet Wahl zur Verfassungsversammlung
Überschattet von Gewalt und einem Boykottaufruf der Opposition ist in Venezuela am heutigen Sonntag (30.07.2017) eine verfassunggebende Versammlung gewählt worden. Die 545 Mitglieder des Gremiums sollen die Verfassung aus dem Jahr 1999 novellieren. Die Regierungsgegner werfen Präsident Nicolás Maduro vor, er wolle sich dadurch "diktatorische Vollmachten" sichern. Auch international stößt die Wahl auf Kritik. Einer der Kandidaten für das Gremium wurde wenige Stunden vor der Wahl erschossen.
Konstanz: Mann aus Irak (34) erschießt Diskobesucher war es Terror?
Nach einer Schießerei in einer Diskothek in Konstanz (Bundesrepublik Deutschland) sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Durch die Schüsse eines 34-Jährigen Mannes aus dem Irak, welcher nach Augenzeugen eine Maschinenpistole hatte, wurde ein Mensch getötet, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Der mutmaßliche Schütze wurde demnach wenig später bei einem Schusswechsel mit Polizeibeamten lebensgefährlich verletzt und starb im Krankenhaus.
USA: US-Gesundheitsreform: Trump kritisiert die Republikaner
Nach dem wiederholten Scheitern der Gesundheitsreform in den USA hat Präsident Donald Trump seine eigenen Parteifreunde im Kongress scharf kritisiert. Wenn nicht schnell ein neues Gesetz zum Gesundheitssystem verabschiedet werde, werde die "Rettungsaktion" für die Versicherungsunternehmen und für die Kongressmitglieder "sehr bald" enden, drohte Trump am heutigen Samstag (30.07.2017) im Kurzbotschaftendienst Twitter. Offenbar brachte er damit eine Kürzung der Gesundheitsleistungen für Abgeordnete und Senatoren ins Spiel.
China: Präsident Xi fordert Loyalität von der Armee zur Staatspartei
Mit einer riesigen Militärparade hat China den 90. Jahrestag der Gründung der Volksbefreiungsarmee gefeiert. Präsident Xi Jinping nahm am heutigen Sonntag (30.07.2017) die Parade in der Mongolei ab, an der rund 12.000 Mitglieder der Streitkräfte sowie hunderte Flugzeuge und weitere Fahrzeuge teilnahmen. In einer Rede erklärte der in einen Tarnanzug gekleidete Staatspräsident, die Armee müsse "unerschütterlich" zur Kommunistischen Partei und deren "absoluter Führung" stehen.
178 in Lastwagen eingepferchte Migranten in Mexiko befreit
In Mexiko sind dutzende Menschen offenbar knapp einer Tragödie entgangen: aus einem abgestellten Lastwagen konnten 178 darin eingepferchte Migranten aus Mittelamerika befreit werden. Schleuser hatten den Sattelschlepper auf dem Weg in die USA in der Stadt Tantima abgestellt und die Menschen ihrem Schicksal überlassen, wie Behördenvertreter des Bundesstaats Veracruz am gestrigen späten Samstagabend (29.07.2017) sagten. Einige konnten jedoch flüchten und Einwohner der Stadt alarmieren.
Venezolaner wählen in der Krise verfassunggebende Versammlung
Inmitten der schweren innenpolitischen Krise wird in Venezuela am heutigen Sonntag (30.07.2017) eine verfassunggebende Versammlung gewählt. Die 545 Mitglieder des Gremiums sollen die Verfassung aus dem Jahr 1999 novellieren. Die Opposition warb für den Boykott der Abstimmung und rief ihre Anhänger trotz eines Demonstrationsverbots der Regierung zu Protestaktionen auf. Sie wirft Maduro vor, er wolle die verfassunggebende Versammlung mit eigenen Anhängern besetzen, um sich "diktatorische Vollmachten" zu sichern.
USA: Trump wirft China im Konflikt mit Nordkorea Passivität vor
Nach dem jüngsten nordkoreanischen Raketentest hat US-Präsident Donald Trump China vorgeworfen, nichts gegen Pjöngjangs fortwährende Provokationen zu unternehmen. "Ich bin sehr enttäuscht von China", schrieb Trump am gestrigen Samstagabend (29.07.2017) beim Kurzbotschaftendienst Twitter. Seine Vorgänger hätten zugesehen, wie Peking "hunderte Milliarden Dollar jährlich durch Handel" mit Nordkorea erwirtschafteten habe, "bisher tun sie nichts für uns mit Nordkorea, lediglich reden", twitterte Trump. "Wir werden das nicht länger zulassen. China könnte dieses Problem leicht lösen."
Internationaler Terror: Anschlag auf Flugzeug in Australien vereitelt
Die australischen Behörden haben nach eigenen Angaben einen Anschlag auf ein Flugzeug vereitelt. Durch eine Anti-Terror-Razzia am Vortag sei ein "terroristischer Plan, ein Flugzeug zum Absturz zu bringen", durchkreuzt worden, sagte Premierminister Malcolm Turnbull am Sonntag. An allen großen Flughäfen des Landes wurden die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt. Die geplante Tat hatte nach Angaben der Polizei offenbar einen islamistischen Hintergrund.
Von der Leyen besucht Bundeswehrsoldaten in Mali
Nur kurz nach dem Absturz eines Bundeswehr Kampfhubschraubers in Mali ist Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zum heutigen Sonntag (30.07.2017) zu Besuch in das afrikanische Krisenland gereist. Die Ministerin flog am gestrigen späten Samstagabend (29.07.2017) vom Flughafen Köln ab. Im Bundeswehrcamp in Gao will von der Leyen sich unter anderem über den Stand der Untersuchungen zu dem Absturz informieren und an einem Feldgottesdienst teilnehmen.