EU-Gericht urteilt über neue Regeln für Tiktok-Betreiber Bytedance

Deutsche Tageszeitung - EU-Gericht urteilt über neue Regeln für Tiktok-Betreiber Bytedance

KULTUR 17.07.2024

EU-Gericht urteilt über neue Regeln für Tiktok-Betreiber Bytedance / Foto: © AFP/Archiv

Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg entscheidet am Mittwoch (09.30 Uhr) über eine Klage des chinesischen Bytedance-Konzerns, der das Videoportal Tiktok betreibt. Er wendet sich gegen einen Beschluss der EU-Kommission. Diese hatte im September entschieden, Bytedance und andere Internetkonzerne schärferen Regeln zugunsten der Nutzer zu unterwerfen. (Az. T-1077/23)

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Für diese großen sogenannten Gatekeeper - also Torwächter - des Internets gelten die neuen Regeln des Gesetzes für digitale Märkte (DMA). Darunter fallen neben Bytedance bislang die Google-Mutter Alphabet, Amazon, Apple, die Buchungsplattform Booking.com, Meta und Microsoft. Die EU will verhindern, dass diese Unternehmen ihre Marktmacht ausnutzen. Bytedance klagte gegen den Beschluss und beantragte außerdem, ihn vorläufig auszusetzen. Das wurde im Februar zurückgewiesen, nun steht in Luxemburg die eigentliche Entscheidung an.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Sorgerechtsstreit: Malische Sängerin Rokia Traoré von Italien nach Belgien überführt

Die malische Sängerin Rokia Traoré, die von der belgischen Justiz wegen eines Sorgerechtsstreits gesucht wurde, ist von Italien nach Belgien überführt worden. "Sie ist in Belgien angekommen und wurde im Gefängnis von Haren in der Nähe von Brüssel inhaftiert", teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft der Nachrichtenagentur AFP am Freitag mit, ohne weitere Details zu nennen. Die 50-jährige Sängerin war von einem belgischen Gericht zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilt worden.

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Der Raab-Effekt zeigt erste Wirkung: Für den nach jahrelanger Pause wieder von Stefan Raab mitverantworteten deutschen Vorentscheid zum Eurovision Song Contest (ESC) haben sich so viele Musiker und Bands angemeldet wie seit 2010 nicht mehr, teilte der federführende Norddeutsche Rundfunk (NDR) am Freitag in Hamburg mit. ESC-Fans dürften dies als gutes Omen werten - 2010 konnte Lena Meyer-Landrut den Musikwettbewerb für Deutschland gewinnen.

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Der wegen Sexhandels und weiterer schwerer Straftaten angeklagte US-Rapper Sean "Diddy" Combs muss weiter im Gefängnis bleiben. Der Rapper scheiterte am Mittwoch (Ortszeit) ein drittes Mal mit dem Versuch, seine Freilassung gegen Kaution zu erreichen. Keine juristischen Auflagen könnten die Allgemeinheit im Falle von Combs' Freilassung mit ausreichender Sicherheit vor ihm schützen, befand Richter Arun Subramanian.

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