Zwei Männer in Hamburg wegen Billigung von Ukraine-Krieg angeklagt

Deutsche Tageszeitung - Zwei Männer in Hamburg wegen Billigung von Ukraine-Krieg angeklagt

KULTUR 16.11.2022

Zwei Männer in Hamburg wegen Billigung von Ukraine-Krieg angeklagt / Foto: © AFP/Archiv

Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg hat Anklage gegen zwei Männer erhoben, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine in sozialen Netzwerken gebilligt haben sollen. Ein 31 Jahre alter "Anhänger eines prorussischen nationalbolschewistischen Gedankenguts" habe zur Verbreitung seiner politischen Vorstellungen einen Telegram-Kanal eingerichtet, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Bezeichnung und Logo des Kanals lehnten sich an eine ultranationalistische russische Partei an.

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Der 31-Jährige habe dort und in anderen Netzwerken Beiträge veröffentlicht, in denen er den Krieg billigte, und das russische Propagandasymbol "Z" benutzt. Außerdem soll er in seiner Wohnung zwei verbotene Messer aufbewahrt haben, weswegen er auch eines waffenrechtlichen Verstoßes beschuldigt wird.

Der zweite Beschuldigte, ein 34-Jähriger, soll dreimal Beihilfe geleistet haben, etwa indem er den Telegram-Kanal mit einem "Z" versah und dem 31-Jährigen Artikel mit dem Symbol zur Verfügung stellte. In Deutschland ist die Verwendung des Symbols in einem entsprechenden Kontext strafbar, weil sie die Billigung eines völkerrechtswidrigen Angriffskriegs darstellt.

Der 31-Jährige sitzt seit Anfang August in Untersuchungshaft. Über die Anklage muss nun das Landgericht Hamburg entscheiden.

(V.Sørensen--DTZ)

Kaution für US-Rapper Sean "Diddy" Combs erneut abgelehnt

Der wegen Sexhandels und anderer schwerer Straftaten angeklagte US-Rapper Sean "Diddy" Combs muss weiter im Gefängnis bleiben. Wie am Mittwoch aus Gerichtsdokumenten hervorging, lehnte ein US-Richter nun zum dritten Mal eine Freilassung gegen Kaution ab. "Aus den folgenden Gründen wird der Antrag von Combs abgelehnt - keine Bedingung oder Kombination von Bedingungen wird die Sicherheit der Gemeinschaft angemessen gewährleisten", erklärte Richter Arun Subramanian in den Dokumenten.

Merkel räumt Versäumnisse als Kanzlerin ein: Land nicht "in Tip-Top-Zustand"

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei der Vorstellung ihrer Memoiren Fehler und Versäumnisse in ihrer Amtszeit eingeräumt. Dass sie Deutschland zum Ende ihrer Amtszeit "in einem Tip-Top-Zustand hinterlassen hätte, das kann man nicht sagen, wirklich nicht", sagte Merkel am Dienstagabend in Berlin. Sie nannte Versäumnisse beim Klimaschutz, bei der Digitalisierung und bei der Stärkung der Bundeswehr. In ihrem Buch unternehme sie aber nicht den Versuch, ihre politische Bilanz "vollkommen glorreich" darzustellen, fügte sie hinzu.

Merkels Memoiren sind da - Altkanzlerin bei manchen Themen mit Partei über Kreuz

Nach einer minutiös geplanten Werbekampagne mit Vorabdruck und Interviews sind am Dienstag die Memoiren von Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) erschienen. Darin setzt sie sich in einigen Punkten von der aktuellen Linie ihrer Partei ab, etwa bei der Atomkraft. In dem mehr als 700 Seiten langen Werk mit dem Titel "Freiheit" beleuchtet Merkel ihr Leben von ihrer Geburt bis zum Ausscheiden aus dem Amt.

Nachfolger von Wachtveitl und Nemec: Carlo Ljubek wird "Tatort"-Kommissar in München

Der Schauspieler Carlo Ljubek wird neuer "Tatort"-Kommissar in München. Der 48-Jährige übernimmt damit bei der Krimireihe die Nachfolge von Udo Wachtveitl und Miroslav Nemec, wie der Bayerische Rundfunk (BR) am Montagabend mitteilte. Ljubeks Figur soll den Namen Nikola Buvak tragen und Hauptkommissar bei der Münchener Mordkommission sein. Ferdinand Hofer, der seit 2014 Kriminaloberkommissar Kalli Hammermann spielt, bleibt demnach im Team.