Verfahren zwischen Twitter und US-Milliardär Musk geht vorerst weiter

Deutsche Tageszeitung - Verfahren zwischen Twitter und US-Milliardär Musk geht vorerst weiter

KULTUR 06.10.2022

Verfahren zwischen Twitter und US-Milliardär Musk geht vorerst weiter / Foto: © AFP/Archiv

Trotz der jüngst von Elon Musik geäußerten Kaufabsicht zu Twitter geht das Gerichtsverfahren zwischen dem Onlinedienst und dem US-Milliardär vorerst weiter. Weder Twitter noch Musk hätten das Gericht offiziell um eine Aussetzung des Verfahrens gebeten, teilte die zuständige Richterin Kathaleen McCormick am Mittwoch (Ortszeit). "Ich setze daher die Vorbereitungen für unseren Prozess fort." Der Prozess soll am 17. Oktober beginnen.

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Musk hatte im April eine Übernahme von Twitter für 44 Milliarden Dollar angekündigt. Anfang Juli ließ Musk den Deal jedoch wegen angeblich "falscher und irreführender" Angaben des Kurzbotschaftendienstes platzen. Hintergrund ist die Zahl von Spam- oder Fake-Konten auf Twitter. Musk wirft der Plattform vor, die tatsächliche Zahl der Nutzer zu hoch anzugeben.

Twitter hat die Vorwürfe zurückgewiesen und zog vor Gericht, um den Multimilliardär zum Vollzug der Übernahme zu zwingen. Am Dienstag kündigte Musk dann aber an, Twitter doch wie ursprünglich geplant kaufen zu wollen. Voraussetzung sei jedoch, dass das Unternehmen seine Klage zurückziehe.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Verfassungsschutz sieht "abstrakt hohes Gefährdungspotenzial" auf Weihnachtsmärkten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sieht Weihnachtsmärkte weiterhin als potenzielles Ziel insbesondere von islamistischen Terroristen. Grundsätzlich bestehe für "Orte wie Weihnachtsmärkte ein abstrakt hohes Gefährdungspotenzial", teilte die Behörde den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Donnerstag mit. "Aufgrund ihrer Symbolik für christliche Werte sowie als Inbegriff der westlichen Kultur und Lebensweise stellen Veranstaltungen zur Weihnachtszeit auch ideologisch ein geeignetes Ziel für islamistisch motivierte Personen dar."

Kaution für US-Rapper Sean "Diddy" Combs erneut abgelehnt

Der wegen Sexhandels und anderer schwerer Straftaten angeklagte US-Rapper Sean "Diddy" Combs muss weiter im Gefängnis bleiben. Wie am Mittwoch aus Gerichtsdokumenten hervorging, lehnte ein US-Richter nun zum dritten Mal eine Freilassung gegen Kaution ab. "Aus den folgenden Gründen wird der Antrag von Combs abgelehnt - keine Bedingung oder Kombination von Bedingungen wird die Sicherheit der Gemeinschaft angemessen gewährleisten", erklärte Richter Arun Subramanian in den Dokumenten.

Merkel räumt Versäumnisse als Kanzlerin ein: Land nicht "in Tip-Top-Zustand"

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei der Vorstellung ihrer Memoiren Fehler und Versäumnisse in ihrer Amtszeit eingeräumt. Dass sie Deutschland zum Ende ihrer Amtszeit "in einem Tip-Top-Zustand hinterlassen hätte, das kann man nicht sagen, wirklich nicht", sagte Merkel am Dienstagabend in Berlin. Sie nannte Versäumnisse beim Klimaschutz, bei der Digitalisierung und bei der Stärkung der Bundeswehr. In ihrem Buch unternehme sie aber nicht den Versuch, ihre politische Bilanz "vollkommen glorreich" darzustellen, fügte sie hinzu.

Merkels Memoiren sind da - Altkanzlerin bei manchen Themen mit Partei über Kreuz

Nach einer minutiös geplanten Werbekampagne mit Vorabdruck und Interviews sind am Dienstag die Memoiren von Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) erschienen. Darin setzt sie sich in einigen Punkten von der aktuellen Linie ihrer Partei ab, etwa bei der Atomkraft. In dem mehr als 700 Seiten langen Werk mit dem Titel "Freiheit" beleuchtet Merkel ihr Leben von ihrer Geburt bis zum Ausscheiden aus dem Amt.