Deutsche Tageszeitung - Steinmeier verurteilt Angriffe auf Journalisten in Deutschland

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Steinmeier verurteilt Angriffe auf Journalisten in Deutschland

KULTUR 29.06.2022

Steinmeier verurteilt Angriffe auf Journalisten in Deutschland / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Angriffe auf Journalisten in Deutschland verurteilt. "Mich schockiert es, dass die Zahl der Übergriffe auf Medienschaffende im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht hat", sagte Steinmeier am Mittwoch laut Redemanuskript bei einem Festakt zum 30-jährigen Bestehen des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) in Leipzig.

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Steinmeier verwies dabei auf besonders in Ostdeutschland ausgeprägte Probleme für Journalisten. "Medien arbeiten hier in einem Umfeld, das leider allzu oft von Misstrauen bis hin zu Ablehnung und Hass ihnen gegenüber geprägt ist", sagte er. Gerade MDR-Journalisten seien Angriffen ausgesetzt und benötigten manchmal sogar Personenschutz. Besonders die Begleitung der Coronaproteste sei gefährlich gewesen.

Der Bundespräsident forderte, angesichts solcher Taten "mit der vollen Härte unseres Rechtsstaats" vorzugehen. "Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten, auf Kameraleute und Fotografen sind keine Meinungsäußerung, sondern Straftaten." Es müsse alles getan werden, damit Medienschaffende ihren Auftrag erfüllen und ungehindert ihrer Arbeit nachgehen können. Die Angriffe gefährdeten das Grundrecht auf Pressefreiheit.

(O.Zhukova--DTZ)

Richter lehnt Freilassung von US-Rapper Sean "Diddy" Combs auf Kaution erneut ab

Der wegen Sexhandels und weiterer schwerer Straftaten angeklagte US-Rapper Sean "Diddy" Combs muss weiter im Gefängnis bleiben. Der Rapper scheiterte am Mittwoch (Ortszeit) ein drittes Mal mit dem Versuch, seine Freilassung gegen Kaution zu erreichen. Keine juristischen Auflagen könnten die Allgemeinheit im Falle von Combs' Freilassung mit ausreichender Sicherheit vor ihm schützen, befand Richter Arun Subramanian.

Verfassungsschutz sieht "abstrakt hohes Gefährdungspotenzial" auf Weihnachtsmärkten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sieht Weihnachtsmärkte weiterhin als potenzielles Ziel insbesondere von islamistischen Terroristen. Grundsätzlich bestehe für "Orte wie Weihnachtsmärkte ein abstrakt hohes Gefährdungspotenzial", teilte die Behörde den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Donnerstag mit. "Aufgrund ihrer Symbolik für christliche Werte sowie als Inbegriff der westlichen Kultur und Lebensweise stellen Veranstaltungen zur Weihnachtszeit auch ideologisch ein geeignetes Ziel für islamistisch motivierte Personen dar."

Kaution für US-Rapper Sean "Diddy" Combs erneut abgelehnt

Der wegen Sexhandels und anderer schwerer Straftaten angeklagte US-Rapper Sean "Diddy" Combs muss weiter im Gefängnis bleiben. Wie am Mittwoch aus Gerichtsdokumenten hervorging, lehnte ein US-Richter nun zum dritten Mal eine Freilassung gegen Kaution ab. "Aus den folgenden Gründen wird der Antrag von Combs abgelehnt - keine Bedingung oder Kombination von Bedingungen wird die Sicherheit der Gemeinschaft angemessen gewährleisten", erklärte Richter Arun Subramanian in den Dokumenten.

Merkel räumt Versäumnisse als Kanzlerin ein: Land nicht "in Tip-Top-Zustand"

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei der Vorstellung ihrer Memoiren Fehler und Versäumnisse in ihrer Amtszeit eingeräumt. Dass sie Deutschland zum Ende ihrer Amtszeit "in einem Tip-Top-Zustand hinterlassen hätte, das kann man nicht sagen, wirklich nicht", sagte Merkel am Dienstagabend in Berlin. Sie nannte Versäumnisse beim Klimaschutz, bei der Digitalisierung und bei der Stärkung der Bundeswehr. In ihrem Buch unternehme sie aber nicht den Versuch, ihre politische Bilanz "vollkommen glorreich" darzustellen, fügte sie hinzu.

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