Deutsche Tageszeitung - NRW bietet als erstes Bundesland polizeiliche Vernehmungen online an

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NRW bietet als erstes Bundesland polizeiliche Vernehmungen online an

KULTUR 11.04.2022

NRW bietet als erstes Bundesland polizeiliche Vernehmungen online an

Als erstes Bundesland will Nordrhein-Westfalen polizeiliche Vernehmungen künftig auch online anbieten. Bis Jahresende sollen Zeugen oder Opfer von Straftaten ihre Aussagen in allen 47 Kreispolizeibehörden auch per Videokonferenz machen können, wie das Innenministerium am Montag mitteilte. Das neue Verfahren soll sowohl die Polizei als auch die zu vernehmenden Menschen entlasten und die Ermittlungsarbeit beschleunigen.

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Die Online-Vernehmung kommt demnach bei leichter bis mittelschwerer Kriminalität wie etwa Körperverletzung oder Beleidigung zum Einsatz. Bei schwersten Kriminalfällen wie Mord oder Sexualdelikten oder in Fällen, bei denen ein besonderer Opferschutz erforderlich ist, müssen Zeugen oder von Straftaten Betroffene weiterhin persönlich auf der Wache erscheinen. Auch Rechtsbeistände oder Dolmetscher können an den Videokonferenzen teilnehmen.

Die Online-Vernehmung wurde seit Juli 2021 im Rahmen eines Pilotprojekts im Düsseldorfer Polizeipräsidium erprobt und wird nun landesweit umgesetzt. Laut Innenministerium registrierten die Ermittler in Düsseldorf eine gesteigerte Bereitschaft, an den Vernehmungen teilzunehmen. Zudem seien Kosten und Zeit gespart worden.

(G.Khurtin--DTZ)

Richter lehnt Freilassung von US-Rapper Sean "Diddy" Combs auf Kaution erneut ab

Der wegen Sexhandels und weiterer schwerer Straftaten angeklagte US-Rapper Sean "Diddy" Combs muss weiter im Gefängnis bleiben. Der Rapper scheiterte am Mittwoch (Ortszeit) ein drittes Mal mit dem Versuch, seine Freilassung gegen Kaution zu erreichen. Keine juristischen Auflagen könnten die Allgemeinheit im Falle von Combs' Freilassung mit ausreichender Sicherheit vor ihm schützen, befand Richter Arun Subramanian.

Verfassungsschutz sieht "abstrakt hohes Gefährdungspotenzial" auf Weihnachtsmärkten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sieht Weihnachtsmärkte weiterhin als potenzielles Ziel insbesondere von islamistischen Terroristen. Grundsätzlich bestehe für "Orte wie Weihnachtsmärkte ein abstrakt hohes Gefährdungspotenzial", teilte die Behörde den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Donnerstag mit. "Aufgrund ihrer Symbolik für christliche Werte sowie als Inbegriff der westlichen Kultur und Lebensweise stellen Veranstaltungen zur Weihnachtszeit auch ideologisch ein geeignetes Ziel für islamistisch motivierte Personen dar."

Kaution für US-Rapper Sean "Diddy" Combs erneut abgelehnt

Der wegen Sexhandels und anderer schwerer Straftaten angeklagte US-Rapper Sean "Diddy" Combs muss weiter im Gefängnis bleiben. Wie am Mittwoch aus Gerichtsdokumenten hervorging, lehnte ein US-Richter nun zum dritten Mal eine Freilassung gegen Kaution ab. "Aus den folgenden Gründen wird der Antrag von Combs abgelehnt - keine Bedingung oder Kombination von Bedingungen wird die Sicherheit der Gemeinschaft angemessen gewährleisten", erklärte Richter Arun Subramanian in den Dokumenten.

Merkel räumt Versäumnisse als Kanzlerin ein: Land nicht "in Tip-Top-Zustand"

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei der Vorstellung ihrer Memoiren Fehler und Versäumnisse in ihrer Amtszeit eingeräumt. Dass sie Deutschland zum Ende ihrer Amtszeit "in einem Tip-Top-Zustand hinterlassen hätte, das kann man nicht sagen, wirklich nicht", sagte Merkel am Dienstagabend in Berlin. Sie nannte Versäumnisse beim Klimaschutz, bei der Digitalisierung und bei der Stärkung der Bundeswehr. In ihrem Buch unternehme sie aber nicht den Versuch, ihre politische Bilanz "vollkommen glorreich" darzustellen, fügte sie hinzu.

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