Deutsche Tageszeitung - Pflegebeitrag steigt um 0,2 Punkte - Lauterbach mahnt "massive" Pflegereform an

Pflegebeitrag steigt um 0,2 Punkte - Lauterbach mahnt "massive" Pflegereform an

Pflegebeitrag steigt um 0,2 Punkte - Lauterbach mahnt "massive" Pflegereform an / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Der Beitrag zur Pflegeversicherung steigt zum 1. Januar um 0,2 Prozentpunkte. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begründete die Beitragserhöhung am Freitag mit der Finanznot vieler Pflegekassen. Die Anhebung sei "unmittelbar und dringend notwendig, weil sonst einige Pflegekassen in sehr schwieriges Fahrwasser geraten würden", sagte er. Die entsprechende Rechtsverordnung habe er am Freitag ans Kabinett gesandt. Für Rentnerinnen und Rentner soll die Erhöhung erst ab 1. Juli 2025 gelten.

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Der Minister bedauerte, dass sich die von ihm geplante Reform der Pflegeversicherung nach dem Bruch der Koalition verzögere. Die Reform müsse nun "unmittelbar nach der Eröffnung der nächsten Legislaturperiode" angegangen werden, sagte der Minister. "Uns läuft die Zeit weg." Ziel der Reform sei es, die Pflegeversicherung auf eine stabilere finanzielle Grundlage zu stellen. "Wenn nicht massiv reformiert wird, werden die Eigenanteile bald unbezahlbar hoch sein", warnte Lauterbach.

Die Beitragssatzerhöhung um 0,2 Prozentpunkte werde für das kommende Jahr ausreichen, sagte Lauterbach. Der Bundestag könne sein Veto gegen die Anhebung einlegen - dies erwarte er aber nicht, sagte der Minister. "Dann würde einigen Pflegekassen die Zahlungsunfähigkeit drohen."

(W.Budayev--DTZ)

Krankenkasse KKH: Zahl der Heuschnupfen-Diagnosen bleibt konstant hoch

Die Zahl der Heuschnupfendiagnosen bleibt nach einer Analyse der Kaufmännischen Krankenkasse konstant hoch. Im Jahr 2023 diagnostizierten Ärzte bundesweit bei rund jedem 18. KKH-versicherten Menschen einen pollenbedingten Heuschnupfen, wie die Kasse am Donnerstag in Hannover mitteilte. Zehn Jahre zuvor war etwa jeder 19. Mensch betroffen.

Ärzte fordern Strafgebühr für Termin-Versäumnis - Lauterbach widerspricht

Angesichts der Debatte um eine Termingarantie haben sich Ärzteverbände für eine Strafgebühr für Patienten ausgesprochen, die vereinbarte Arzttermine nicht wahrnehmen. Sie begründeten dies mit der hohen Zahl versäumter Termine, die dann für andere Patientinnen und Patenten nicht mehr zur Verfügung stünden. Der Vorstoß rief am Dienstag scharfen Widerspruch hervor - unter anderem von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Drogenbeauftragter verteidigt Cannabis-Legalisierung - CSU will erneutes Verbot

Ein Jahr nach der teilweisen Cannabis-Legalisierung hat der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert (SPD) den Schritt der Ampel-Regierung gegen Kritik aus der Union verteidigt. "Das Cannabisgesetz hat für einen ehrlicheren und entkriminalisierten Umgang mit Drogen einen wichtigen Beitrag geleistet", sagte Blienert den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Dienstag. Vor allem die CSU dringt jedoch darauf, Cannabis wieder zu verbieten, wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in der "Augsburger Allgemeinen" bekräftigte.

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Das Bundesgesundheitsministerium sieht gewisse Fortschritte beim Kampf gegen Langzeitfolgen von Infektionen mit dem Coronavirus, dem sogenannten Long Covid. "Unsere Initiativen, Long Covid-Patienten zu helfen, zeigen erste Erfolge", erklärte Ressortchef Karl Lauterbach (SPD) anlässlich des fünften Runden Tisches zu dem Thema am Montag in Berlin. "Wir können Long Covid leider immer noch nicht heilen", räumte er aber auch ein.

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