EU-Gericht verhandelt über von der Leyens Corona-Impfstoff-Nachrichten

Deutsche Tageszeitung - EU-Gericht verhandelt über von der Leyens Corona-Impfstoff-Nachrichten

EU-Gericht verhandelt über von der Leyens Corona-Impfstoff-Nachrichten / Foto: © AFP/Archiv

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird im kommenden Monat über eine Klage auf Veröffentlichung von SMS-Nachrichten verhandeln, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei den Verhandlungen über den Kauf von Corona-Impfstoffen verschickt hatte. Über die Klage der US-Zeitung "New York Times" werde am 15. November verhandelt, sagte am Montag eine Gerichtssprecherin in Luxemburg. Beide Seiten könnten in einer öffentlichen Anhörung ihre Argumente vorbringen, kündigte sie an.

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Eine Entscheidung in dem Fall wird wird erst in einigen Monaten erwartet. In seinem Zentrum stehen Nachrichten, die von der Leyen auf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie mit dem Chef des US-Pharmakonzerns Pfizer, Albert Bourla, ausgetauscht hatte, um die Impfstoffkäufe der EU zu organisieren. Die "New York Times" berichtete im Jahr 2021 darüber.

Der Inhalt der SMS-Nachrichten wurde nie öffentlich gemacht. Die Zeitung verklagte die EU-Kommission im vergangenen Jahr, weil diese die Nachrichten trotz eines Antrags auf Informationsfreiheit nicht freigegeben hatte.

Während der Corona-Pandemie hatte die EU inmitten einer massiven Nachfrage weltweit Impfstoffe für die Mitgliedstaaten gesichert. Als Hauptlieferanten wählte die EU-Kommission Biontech/Pfizer. Viele Aspekte der Beschaffung wurden jedoch vertraulich behandelt, was zu Vorwürfen der mangelnden Transparenz führte.

(V.Sørensen--DTZ)

Brandanschläge vor französischen Gefängnissen: Anti-Terror-Staatsanwaltschaft ermittelt

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Jeder fünfte Jugendliche zwischen zwölf und 19 Jahren hat einer Umfrage zufolge schon negative Erfahrungen mit Cybermobbing in sozialen Netzwerken gemacht. Mädchen und Jungen waren dabei nahezu gleichermaßen betroffen, wie die Krankenkasse KKH am Dienstag auf Basis einer Forsa-Umfrage mitteilte. 35 weitere Prozent der Befragten haben Sorge, dass sie in den sozialen Netzwerken beleidigt, bedroht oder belästigt werden könnten.