Deutsche Tageszeitung - Lauterbach: "Pflegeversicherung ist nicht insolvent"

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Lauterbach: "Pflegeversicherung ist nicht insolvent"

GESUNDHEIT 07.10.2024

Lauterbach: "Pflegeversicherung ist nicht insolvent" / Foto: © AFP

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat einem Medienbericht widersprochen, wonach der gesetzlichen Pflegeversicherung in Deutschland eine baldige Zahlungsunfähigkeit bevorstehe. "Die Pflegeversicherung ist nicht insolvent, ihr droht auch nicht die Insolvenz", sagte Lauterbach am Montag in einem Pressestatement. "Daher bürgt auch die Bundesregierung dafür, dass die Pflegebedürftigen und die Angehörigen sich auch in Zukunft darauf verlassen können, dass die Pflegeversicherung für die Versorgung bezahlt und für die Leistungen aufkommt."

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Lauterbach räumte aber ein, dass die Pflegeversicherung derzeit finanziell erheblich unter Druck steht. "Wir haben eine Schwäche bei den Einnahmen und hohe Ausgaben", sagte er. Das liege an einem starken Anstieg der Zahl der Pflegebedürftigen und der schwachen konjunkturellen Lage. Der Minister kündigte an, "in Kürze" eine größere Pflegereform auf den Weg bringen zu wollen. "Wir sind da in der Feinabstimmung", sagte er.

Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) über eine finanzielle Schieflage bei der gesetzlichen Pflegeversicherung berichtet. Diese sei deutlich schlechter als bislang öffentlich bekannt. Ohne ein Eingreifen der Bundesregierung drohe bereits im kommenden Februar eine Zahlungsunfähigkeit, berichteten die RND-Zeitungen.

(W.Budayev--DTZ)

An Bauchschmerzen leidender Bolsonaro in Klinik in Brasília verlegt

Der mit starken Bauchschmerzen am Freitag in ein Krankenhaus eingelieferte brasilianische Ex-Präsident Jair Bolsonaro ist am Samstag in einem Ambulanzflugzeug in die Hauptstadt Brasília geflogen worden, wo er eigenen Angaben zufolge "wahrscheinlich" operiert werden wird. Der 70-Jährige verließ das Krankenhaus in Natal im nordöstlichen Bundesstaat Rio Grande do Norte am frühen Abend (Ortszeit).

Nach jahrelangen Verhandlungen: Grundsatzeinigung auf weltweites Pandemie-Abkommen

Seit mehr als drei Jahren verhandeln die Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) über ein internationales Abkommen zur Vorbeugung von Pandemien - nun ist eine Grundsatzeinigung erzielt worden. "Dies ist ein Geschenk an unsere Kinder und unsere Enkel", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Samstag nach einer fast 24-stündigen Marathonsitzung zu den in Genf versammelten Unterhändlern, die ihrerseits in Jubel ausbrachen. Mit dem Abkommen soll die Welt besser auf Krisen wie die Corona-Pandemie vorbereitet werden.

Ko-Verhandlungsleiterin: Grundsatzeinigung über weltweites Pandemie-Abkommen erzielt

Nach mehr als dreijährigen Gesprächen über ein internationales Abkommen zur Vorbeugung von Pandemien ist nach Angaben der Ko-Verhandlungsleiterin eine Grundsatzeinigung erzielt worden. "Wir haben eine Grundsatzeinigung", sagte Anne-Claire Amprou am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Genf. Die Unterhändler bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wollten sich am Dienstag erneut treffen und den endgültigen Text verabschieden. Zudem müssten die Regierungen der WHO-Mitgliedstaaten zustimmen.

Miersch verteidigt Koalitionsvertrag gegen Kritik beim Thema Sozialsysteme

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag gegen Kritik an fehlenden Lösungen für die angeschlagenen Sozialsysteme in Deutschland verteidigt. Ein Koalitionsvertrag sei "nicht die Bibel und auch kein Gesetz", sagte er am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Vielmehr handle es sich um "Absichtserklärungen, was man in den kommenden vier Jahren tun will".

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