Bundessozialgericht prüft Kostenübernahme für Einfrieren von Spermien

Deutsche Tageszeitung - Bundessozialgericht prüft Kostenübernahme für Einfrieren von Spermien

Bundessozialgericht prüft Kostenübernahme für Einfrieren von Spermien / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel befasst sich am Mittwoch (10.45 Uhr) mit der Frage, ob gesetzliche Krankenkassen die Einlagerung von tiefgefrorenen Spermien vor einer Geschlechtsangleichung finanzieren müssen. Der 25-jährige Kläger plant laut Gericht eine Geschlechtsangleichung von Mann zu Frau und will sich damit die Möglichkeit eigener leiblicher Kinder offenhalten. (Az. B 1 KR 28/23 R)

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Seine Krankenkasse lehnte nach Angaben des BSG die vom Kläger beantragte Kostenübernahme für die sogenannte Kryokonservierung und langfristige Lagerung von eigenem Sperma allerdings ab. Sie verwies zur Begründung auf die einschlägigen Regelungen im Sozialgesetzbuch und die Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses. Die Kryokonservierung ließ der Kläger auf eigene Kosten vornehmen und fordert nun eine Erstattung von zunächst 694 Euro.

(G.Khurtin--DTZ)

GKV-Spitzenverband: Pflegeversicherung machte 2024 Defizit von 1,54 Milliarden Euro

Die soziale Pflegeversicherung hat im vergangenen Jahr ein Defizit von 1,54 Milliarden Euro verzeichnet. Das teilte der GKV-Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen am Freitag in Berlin mit. Eine Pflegekasse musste, wie Anfang der Woche bekannt wurde, bereits eine kurzfristige Liquiditätshilfe aus dem Ausgleichsfonds beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) beantragen.

Sozialgericht: Krankenkasse muss Diabetes-Begleitung in Kita und Schule zahlen

Laut Sozialgericht Bremen müssen Krankenkassen die Begleitung von an Diabetes erkrankten Kindern im Kita- oder Schulalltag bezahlen. Dies geht aus zwei nun veröffentlichten Beschlüssen des Gerichts hervor, wie eine Sprecherin am Freitag mitteilte. Die Krankenkasse hatte hingegen nur punktuelle Einsätze eines Pflegedienstes zur Blutzuckermessung und zur Insulindosierung für ausreichend erachtet.

Corona-Ursprung: Kontrollgremium fordert Unterrichtung der Öffentlichkeit

Nach den Berichten über den möglichen Ursprung des Coronavirus hat das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags die Regierung zur Unterrichtung der Öffentlichkeit aufgefordert. Das für die Kontrolle der Nachrichtendienste zuständige Gremium begrüße das Aufklärungsinteresse und den Untersuchungsprozess "ausdrücklich", hieß es am Freitag. "Das Parlamentarische Kontrollgremium erwartet, dass die Bundesregierung spätestens nach dem bevorstehenden Abschluss der Untersuchungen die Öffentlichkeit entsprechend unterrichtet."

Steinmeier spricht mit Fachleuten über Nachwirkungen der Corona-Pandemie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht am Freitag (10.00 Uhr) mit Fachleuten über die gesellschaftlichen Nachwirkungen der Corona-Zeit. An der Diskussion in Schloss Bellevue nehmen Menschen aus verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens teil - sie kommen aus Medizin, Pflege, Bildung, Wirtschaft, Kommunen, Kultur und Ehrenamt. Die Veranstaltung findet rund fünf Jahre nach Pandemiebeginn statt und soll nach Angaben des Präsidialamts "Raum für einen offenen Austausch über die unterschiedlichen Erfahrungen bieten".