Betrugsprozess gegen Querdenken-Gründer Ballweg beginnt im Oktober in Stuttgart

Deutsche Tageszeitung - Betrugsprozess gegen Querdenken-Gründer Ballweg beginnt im Oktober in Stuttgart

Betrugsprozess gegen Querdenken-Gründer Ballweg beginnt im Oktober in Stuttgart / Foto: © AFP/Archiv

Der Betrugsprozess gegen den Gründer und Organisator der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, beginnt in knapp zwei Monaten. Auftakt für das Strafverfahren vor dem Landgericht in Stuttgart sei am 2. Oktober, teilte ein Gerichtssprecher in der baden-württembergischen Stadt am Montag mit. Es sind 33 Termine bis April 2025 angesetzt.

Textgröße ändern:

Ballweg ist Gründer der Gruppe Querdenken 711. Laut Staatsanwaltschaft soll er seine durch Proteste gegen Coronamaßnahmen erlangte Popularität auch für private Zwecke genutzt und Spenden eingeworben haben, um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Insgesamt sammelte er laut Anklage 1,2 Millionen Euro ein, von denen er nur 844.000 für die Querdenken-Bewegung verwendete. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm deshalb versuchten Betrug in besonders schwerem Fall in 9450 Fällen vor.

Die Anklagebehörde hatte Ballweg ursprünglich nicht nur wegen Betruges, sondern auch wegen Geldwäsche angeklagt. Das Landgericht Stuttgart lehnte die Eröffnung eines Hauptverfahrens im Oktober 2023 zunächst ab, wogegen die Staatsanwaltschaft aber Beschwerde einlegte. Im Januar entschied das Oberlandesgericht Stuttgart, dass die Anklage wegen Betrugs zugelassen werde, jene wegen Geldwäsche aber nicht.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Großteils ohne Nutzen: Versicherte zahlen 2,4 Milliarden Euro für Igel-Leistungen

Gesetzlich Versicherte geben in Arztpraxen jährlich 2,4 Milliarden Euro für Selbstzahlerleistungen aus, obwohl diese großteils ohne Nutzen sind oder sogar schaden können. Von 56 untersuchten individuellen Gesundheitsleistungen (Igel) sind lediglich drei "tendenziell positiv", wie der am Dienstag vom Medizinischen Dienst Bund vorgestellte sogenannte Igel-Monitor zeigt. Den Patientinnen und Patienten fehle oft das nötige Wissen zu Igel-Leistungen, in den Praxen werde nur unzureichend darüber aufgeklärt.

Psychische Gesundheit: Studie sieht Wissenslücken beim Umgang mit Hilfsangeboten

Fast neun von zehn Deutschen haben einer Studie zufolge große Wissenslücken beim Umgang mit Hilfen bei psychischen Erkrankungen. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung der Technischen Universität München und der "Apotheken Umschau", die am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. So gaben 86 Prozent der Befragten an, nicht zu wissen, wann bei psychischen Problemen Hilfe in Anspruch genommen werden sollte und wie sie Unterstützungsangebote finden können.

Selbstzahlerleistungen: Versicherte geben in Arztpraxen 2,4 Milliarden Euro aus

Gesetzlich Versicherte geben in Arztpraxen jährlich 2,4 Milliarden Euro für Selbstzahlerleistungen aus. Den Patientinnen und Patienten fehle oft das nötige Wissen zu den sogenannten individuellen Gesundheitsleistungen (Igel), wie der Medizinische Dienst Bund in seinem am Dienstag in Berlin veröffentlichten Igel-Monitor kritisiert. In den Praxen werde unzureichend darüber aufgeklärt.

US-Untersuchung führt Corona-Ausbruch auf Laborunfall in China zurück

US-Abgeordnete haben nach einer zweijährigen Untersuchung zum Ursprung der Corona-Pandemie einen Bericht vorgelegt, der die Theorie eines Laborunfalls in China belegen soll. Das Virus SARS-CoV-2 sei "wahrscheinlich durch einen Labor- oder Forschungsunfall aufgekommen", hieß es in dem am Montag (Ortszeit) veröffentlichten 520-seitigen Bericht eines Unterausschusses des Repräsentantenhauses. Das Gremium stützt seine Erkenntnis auf 30 Befragungen sowie die Sichtung von mehr als einer Million Seiten an Dokumenten.