Deutsche Tageszeitung - 39-Jähriger in Portugal wegen mutmaßlicher Umsturzpläne festgenommen

Deutsche Tageszeitung - 39-Jähriger in Portugal wegen mutmaßlicher Umsturzpläne festgenommen - Anklage

39-Jähriger in Portugal wegen mutmaßlicher Umsturzpläne festgenommen - Anklage

39-Jähriger in Portugal wegen mutmaßlicher Umsturzpläne festgenommen - Anklage / Foto: © AFP/Archiv

Die Generalstaatsanwaltschaft im rheinland-pfälzischen Koblenz hat in Portugal einen 39-Jährigen festnehmen lassen, der mutmaßlich einen Umsturz in Deutschland geplant haben soll. Er soll mit zwei weiteren Mittätern zwischen Februar und Mai 2021 eine kriminelle Vereinigung und eine bewaffnete Gruppe gebildet haben, teilte die Behörde am Dienstag mit. Zudem sollen sie gegen das Waffengesetz verstoßen haben.

Textgröße ändern:

Anfang 2021 sollen sich die drei zu einer bewaffneten Gruppe namens "Paladin" zusammengeschlossen haben, um gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie vorzugehen. Der 39-Jährige soll mit einem 3D-Drucker Waffenteile produziert und Mitglieder trainiert haben. Hinweise auf Anschlagspläne habe es nicht gegeben. Dem 39-Jährigen wird vorgeworfen, Rädelsführer der Gruppe gewesen zu sein. Zuletzt habe er in Bayern gewohnt.

Wie die Generalstaatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte, erhob sie bereits im Juni Anklage. Dem Mann sei es gelungen, sich ins Ausland abzusetzen. Im November sei er schließlich in Portugal festgenommen worden. Ob und wann er nach Deutschland ausgeliefert werde, sei unklar. Über den Fall berichtete am Dienstag zunächst der Norddeutsche Rundfunk.

(A.Nikiforov--DTZ)

"Da geht es um alles": Lauterbach wirbt vor Bundesratsvotum für Klinikreform

Vor der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor dem Scheitern der Krankenhausreform gewarnt. "Da geht es um alles", schrieb Lauterbach am Donnerstag im Netzwerk X mit Blick auf das Votum der Länderkammer. "Die Reform würde durch mehr Spezialisierung jeden Tag Menschen das Leben retten." Ob die Länder das Reformgesetz am Freitag passieren lassen, war allerdings unklar. Vor allem die unionsgeführten Bundesländer leisten Widerstand.

Deutlich weniger Kinder und Jugendliche mit Alkoholvergiftung im Krankenhaus

Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die in Deutschland mit einer Alkoholvergiftung im Krankenhaus landeten, ist 2023 deutlich zurückgegangen. Bundesweit sei im Vergleich zu 2022 ein Rückgang um 19 Prozent zu verzeichnen, teilte die Krankenkasse DAK-Gesundheit am Donnerstag in Hamburg mit. Sie bezog sich dabei auf Zahlen des Statistischen Bundesamts.

"Wir verlieren jeden Tag Leben": Lauterbach verteidigt Krankenhausreform

Vor der Abstimmung im Bundesrat am Freitag hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die geplante Krankenhausreform verteidigt. "Wir verlieren jeden Tag Leben, weil wir nicht genug spezialisiert sind", sagte er am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Daher seien Investitionen und auch Schließungen einzelner Kliniken nötig.

Urteil in Maskenstreit von Weimar: BGH bestätigt Bewährungsstrafe gegen Amtsrichter

Am Bundesgerichtshof (BGH) ist am Mittwoch ein langer Rechtsstreit aus der Pandemiezeit zu Ende gegangen. Der zweite Strafsenat in Karlsruhe bestätigte das Urteil gegen einen Amtsrichter aus dem thüringischen Weimar wegen Rechtsbeugung. Christian D. hatte demnach sein Richteramt missbraucht, als er im April 2021 im Eilverfahren an zwei Schulen die Coronaschutzmaßnahmen kippte. (Az. 2 StR 54/24)