Zwei Männer in Hessen wegen gefälschter Impfpässe zu Bewährungsstrafen verurteilt

Deutsche Tageszeitung - Zwei Männer in Hessen wegen gefälschter Impfpässe zu Bewährungsstrafen verurteilt

Zwei Männer in Hessen wegen gefälschter Impfpässe zu Bewährungsstrafen verurteilt / Foto: © AFP/Archiv

Das Landgericht im hessischen Darmstadt hat am Dienstag zwei Männer wegen gefälschter Corona-Impfpässe zu Bewährungsstrafen verurteilt. Der Hauptangeklagte wurde wegen gemeinschaftlicher Urkundenfälschung in 57 Fällen zu einem Jahr und zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, wie ein Gerichtssprecher sagte.

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Der Mitangeklagte wurde wegen gemeinschaftlicher Urkundenfälschung in 33 Fällen zu anderthalb Jahren Haft auf Bewährung und der Zahlung von 1400 Euro verurteilt. Nach Ansicht des Gerichts hatten sich beide zwischen April 2021 und November 2021 des Fälschens von Impfpässen strafbar gemacht. Beide Angeklagte gestanden die Vorwürfe im Prozess. Das Urteil kam nach Angaben des Gerichtssprechers durch eine Verständigung zustande.

(W.Budayev--DTZ)

Gesetzliche Krankenkassen melden Rekordausgaben für Medikamente

Die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland haben im vergangenen Jahr so viel für Medikamente ausgeben müssen wie noch nie. Die Ausgaben erreichten laut einer Mitteilung des AOK-Bundesverbandes vom Dienstag einen Rekordwert von 54,0 Milliarden Euro. Damit stiegen die Kosten den Angaben zufolge innerhalb der vergangenen neun Jahre um 74 Prozent. Haupt-Kostentreiber sind patentgeschützte Arzneimittel, bei denen es zuletzt einen besonders hohen Preissprung gab.

Umfrage: 45 Prozent der Deutschen direkt oder indirekt von Depression betroffen

In Deutschland sind 45 Prozent der Menschen direkt oder indirekt von Depression betroffen. Das geht aus einer Umfrage der Stiftung Deutsche Depressionshilfe hervor, die am Dienstag in Leipzig veröffentlicht wurde. Demnach leiden 24 Prozent der Erwachsenen selbst an einer Depression, während 26 Prozent als Angehörige betroffen sind. Bei fünf Prozent trifft beides zu.

Karlsruhe: Zwangsbehandlung von Betreuten darf ausnahmsweise ambulant stattfinden

Rechtlich betreute Menschen müssen nicht in jedem Fall stationär ins Krankenhaus, wenn sie zwangsweise medizinisch behandelt werden müssen. Die entsprechende gesetzliche Regelung ist zum Teil mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschied. Ausnahmen können demnach in bestimmten Fällen gemacht werden. (Az. 1 BvL 1/24)

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