Bericht: 70 Bundeswehr-Soldaten nach Verweigerung von Corona-Impfung entlassen

Deutsche Tageszeitung - Bericht: 70 Bundeswehr-Soldaten nach Verweigerung von Corona-Impfung entlassen

Bericht: 70 Bundeswehr-Soldaten nach Verweigerung von Corona-Impfung entlassen / Foto: © AFP/Archiv

Bislang 70 Bundeswehr-Soldatinnen und -Soldaten sind laut einem Bericht der "Welt" nach dem Verweigern einer Corona-Schutzimpfung aus dem Dienst entlassen worden. Das Blatt beruft sich in seiner Dienstagsausgabe auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des CDU-Gesundheitspolitikers Tino Sorge. Dieser kritisierte das Vorgehen der Streitkräfte.

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"Im Zusammenhang mit der Verweigerung der Corona-Schutzimpfung wurden bislang 70 Soldaten nach dem Soldatengesetz aus der Bundeswehr entlassen", zitierte die "Welt" aus der Regierungsantwort. Impfverweigerer bei der Bundeswehr können sich wegen Gehorsamsverweigerung strafbar machen und müssen mit scharfen Disziplinarmaßnahmen bis hin zur Entfernung aus dem Dienstverhältnis rechnen.

Sorge äußerte sich dazu gleichwohl kritisch: Es sei "fragwürdig, wenn die Verweigerung der Corona-Impfung direkt zur Entlassung aus der Truppe führt", sagte der CDU-Politiker der "Welt". "Mildere Mittel wären möglich, beispielsweise eine Versetzung in weniger kritische Bereiche und zusätzliche Beratungsangebote."

Zudem sollten für die Zukunft die Ständige Impfkommission (Stiko) und die Bundeswehr darüber beraten, ob die Corona-Impfung für Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten verpflichtend bleiben müsse. "Die Impfung hat den Weg aus der Pandemie bereitet und Corona den Schrecken genommen. Das muss aber nicht bedeuten, dass sie für alle Zeiten Teil des Basisimpfschemas bleiben muss", gab er zu bedenken.

Die Duldungspflicht für Impfungen bei der Bundeswehr orientiert sich an den Empfehlungen der Stiko. Für den Corona-Schutz beinhaltet sie daher drei Impfungen. Außerdem müssen Soldatinnen und Soldaten auch Impfungen gegen Tetanus, Diphtherie, Masern, Mumps, Röteln, Influenza und weitere Infektionskrankheiten dulden.

(B.Izyumov--DTZ)

Gesetzliche Krankenkassen melden Rekordausgaben für Medikamente

Die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland haben im vergangenen Jahr so viel für Medikamente ausgeben müssen wie noch nie. Die Ausgaben erreichten laut einer Mitteilung des AOK-Bundesverbandes vom Dienstag einen Rekordwert von 54,0 Milliarden Euro. Damit stiegen die Kosten den Angaben zufolge innerhalb der vergangenen neun Jahre um 74 Prozent. Haupt-Kostentreiber sind patentgeschützte Arzneimittel, bei denen es zuletzt einen besonders hohen Preissprung gab.

Umfrage: 45 Prozent der Deutschen direkt oder indirekt von Depression betroffen

In Deutschland sind 45 Prozent der Menschen direkt oder indirekt von Depression betroffen. Das geht aus einer Umfrage der Stiftung Deutsche Depressionshilfe hervor, die am Dienstag in Leipzig veröffentlicht wurde. Demnach leiden 24 Prozent der Erwachsenen selbst an einer Depression, während 26 Prozent als Angehörige betroffen sind. Bei fünf Prozent trifft beides zu.

Karlsruhe: Zwangsbehandlung von Betreuten darf ausnahmsweise ambulant stattfinden

Rechtlich betreute Menschen müssen nicht in jedem Fall stationär ins Krankenhaus, wenn sie zwangsweise medizinisch behandelt werden müssen. Die entsprechende gesetzliche Regelung ist zum Teil mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschied. Ausnahmen können demnach in bestimmten Fällen gemacht werden. (Az. 1 BvL 1/24)

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