Deutsche Tageszeitung - Lauterbach will Leiharbeit in der Altenpflege eindämmen

Wetter - Berlin 7°C

Lauterbach will Leiharbeit in der Altenpflege eindämmen

GESUNDHEIT 22.03.2023

Lauterbach will Leiharbeit in der Altenpflege eindämmen / Foto: © AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die in der Altenpflege stark zunehmende Leiharbeit eindämmen. Es sollten künftig "wirtschaftliche Anreize für das Verleihen von Pflege- und Betreuungspersonal auf Kosten der Solidargemeinschaft beziehungsweise der Pflegebedürftigen und ihrer Familien" verhindert werden, zitiert das Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben) aus einem ihm vorliegenden überarbeiteten Gesetzentwurf für die Pflegereform.

Textgröße ändern:

Unter anderem soll den Angaben zufolge künftig vorgeschrieben werden, dass Pflegeeinrichtungen die Mehrkosten für den Einsatz von Leiharbeitern nicht den Pflegekassen in Rechnung stellen dürfen. Als Obergrenze sollten vielmehr die in der Branche üblichen Tariflöhne gelten. Auch Vermittlungsgebühren für Zeitarbeitsfirmen sollen nicht abgerechnet werden dürfen.

Hintergrund dieser Maßnahmen ist den Angaben zufolge, dass Zeitarbeitsfirmen Pflegenden teilweise eine deutlich höhere Bezahlung anbieten, als fest angestellte Fachkräfte haben. Dadurch wechseln immer mehr bisher fest angestellte Pflegekräfte in ein Leiharbeitsverhältnis, wodurch der ohnehin bestehende Personalmangel in den Stammbelegschaften weiter verschärft wird.

Dem soll nun laut dem Gesetzentwurf entgegengewirkt werden: Es solle ein wirtschaftlicher Anreiz gesetzt werden, Stammpersonal zu halten und ungleiche Arbeits- und Entlohnungsbedingungen zu Lasten des Stammpersonals zu beschränken, heißt es. Dies solle dazu beitragen, "dass Leiharbeit und vergleichbare Maßnahmen nur zusätzliche Instrumente bleiben, um bei kurzfristigen Personalausfällen und nicht besetzbaren Stellen die vertraglich vereinbarte Personalausstattung vorübergehend sicherzustellen".

(L.Svenson--DTZ)

Gesetzliche Krankenkassen melden Rekordausgaben für Medikamente

Die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland haben im vergangenen Jahr so viel für Medikamente ausgeben müssen wie noch nie. Die Ausgaben erreichten laut einer Mitteilung des AOK-Bundesverbandes vom Dienstag einen Rekordwert von 54,0 Milliarden Euro. Damit stiegen die Kosten den Angaben zufolge innerhalb der vergangenen neun Jahre um 74 Prozent. Haupt-Kostentreiber sind patentgeschützte Arzneimittel, bei denen es zuletzt einen besonders hohen Preissprung gab.

Umfrage: 45 Prozent der Deutschen direkt oder indirekt von Depression betroffen

In Deutschland sind 45 Prozent der Menschen direkt oder indirekt von Depression betroffen. Das geht aus einer Umfrage der Stiftung Deutsche Depressionshilfe hervor, die am Dienstag in Leipzig veröffentlicht wurde. Demnach leiden 24 Prozent der Erwachsenen selbst an einer Depression, während 26 Prozent als Angehörige betroffen sind. Bei fünf Prozent trifft beides zu.

Karlsruhe: Zwangsbehandlung von Betreuten darf ausnahmsweise ambulant stattfinden

Rechtlich betreute Menschen müssen nicht in jedem Fall stationär ins Krankenhaus, wenn sie zwangsweise medizinisch behandelt werden müssen. Die entsprechende gesetzliche Regelung ist zum Teil mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschied. Ausnahmen können demnach in bestimmten Fällen gemacht werden. (Az. 1 BvL 1/24)

Klinikum Lippe: Zertifiziertes Vorhofflimmer-Zentrum bietet Spitzenversorgung bei Volkskrankheit

Das Klinikum Lippe erhält Zertifizierung als Vorhofflimmer-Zentrum und informierte mit Expertenvorträgen über die häufige Herzrhythmusstörung.

Textgröße ändern: