Prozess wegen Betrugs mit Coronahilfen in Millionenhöhe in Berlin begonnen

Deutsche Tageszeitung - Prozess wegen Betrugs mit Coronahilfen in Millionenhöhe in Berlin begonnen

Prozess wegen Betrugs mit Coronahilfen in Millionenhöhe in Berlin begonnen / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Landgericht Berlin hat am Dienstag der Prozess gegen drei Männer begonnen, die an Betrug mit Coronahilfen in Millionenhöhe beteiligt gewesen sein sollen. Ursprünglich wurden fünf Männer angeklagt. Vier von ihnen sollen sich zusammengetan haben, um für Unternehmen Kreditanträge nach dem Coronahilfenprogramm zu stellen - unter Verwendung falscher Zahlen zu Mitarbeitern und Umsatz. Dabei sollen sie mit einem Bankmitarbeiter zusammengearbeitet haben.

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Das Geld soll mithilfe von Scheinrechnungen auf die Konten von zwei Unternehmen geflossen sein, die unter Kontrolle von zwei der Männer standen. Sie sollen so 3,8 Millionen Euro erlangt haben. Den Angeklagten werden nun Subventionsbetrug oder die Beihilfe dazu, Urkundenfälschung und Geldwäsche vorgeworfen.

Zum Prozessauftakt am Dienstag wurde allerdings nur gegen drei der fünf Männer verhandelt, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Einer sei nicht erschienen, sein Aufenthaltsort sei unbekannt. Ein anderer habe aus gesundheitlichen Gründen nicht an der Verhandlung teilnehmen können. In beiden Fällen seien die Verfahren abgetrennt und vorläufig eingestellt worden.

Unter den Männern, gegen die am Dienstag noch verhandelt wurde, waren der mutmaßliche Kopf der Gruppe und der Bankmitarbeiter. Der dritte Mann ist ein ehemaliger Steuerfachangestellter, der falsche Jahresabschlüsse erstellt und sich teils unter falschem Namen als Steuerberater ausgegeben haben soll.

(V.Sørensen--DTZ)

Gesetzliche Krankenkassen melden Rekordausgaben für Medikamente

Die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland haben im vergangenen Jahr so viel für Medikamente ausgeben müssen wie noch nie. Die Ausgaben erreichten laut einer Mitteilung des AOK-Bundesverbandes vom Dienstag einen Rekordwert von 54,0 Milliarden Euro. Damit stiegen die Kosten den Angaben zufolge innerhalb der vergangenen neun Jahre um 74 Prozent. Haupt-Kostentreiber sind patentgeschützte Arzneimittel, bei denen es zuletzt einen besonders hohen Preissprung gab.

Umfrage: 45 Prozent der Deutschen direkt oder indirekt von Depression betroffen

In Deutschland sind 45 Prozent der Menschen direkt oder indirekt von Depression betroffen. Das geht aus einer Umfrage der Stiftung Deutsche Depressionshilfe hervor, die am Dienstag in Leipzig veröffentlicht wurde. Demnach leiden 24 Prozent der Erwachsenen selbst an einer Depression, während 26 Prozent als Angehörige betroffen sind. Bei fünf Prozent trifft beides zu.

Karlsruhe: Zwangsbehandlung von Betreuten darf ausnahmsweise ambulant stattfinden

Rechtlich betreute Menschen müssen nicht in jedem Fall stationär ins Krankenhaus, wenn sie zwangsweise medizinisch behandelt werden müssen. Die entsprechende gesetzliche Regelung ist zum Teil mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschied. Ausnahmen können demnach in bestimmten Fällen gemacht werden. (Az. 1 BvL 1/24)

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