Bayern startet Bundesratsinitiative gegen Einweg-Elektrozigaretten

Deutsche Tageszeitung - Bayern startet Bundesratsinitiative gegen Einweg-Elektrozigaretten

Bayern startet Bundesratsinitiative gegen Einweg-Elektrozigaretten / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP

Bayern hat eine Bundesratsinitiative für ein Verbot von Einweg-Elektrozigaretten auf den Weg gebracht. Damit solle die Bundesregierung aufgefordert werden, sich für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten auf EU-Ebene einzusetzen, teilte die bayerische Staatskanzlei am Dienstag in München mit. Die bayerische Landesregierung begründete die Initiative gegen die elektronischen Einwegzigaretten mit Umweltgründen.

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Den Angaben zufolge stieg der Gesamtumsatz mit E-Zigaretten vergangenes Jahr Schätzungen zufolge um 40 Prozent auf rund 575 Millionen Euro; die Steigerung sei insbesondere auf Wegwerfprodukte zurückzuführen.

Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt und mit einer nicht wieder aufladbaren Batterie versehen. Nach vollständigem Gebrauch seien sie deshalb Elektroschrott und grundsätzlich in vorgesehenen Sammelstellen oder beim jeweiligen Verkäufer ordnungsgemäß zu entsorgen. "Erhebliche Mengen" würden tatsächlich aber über den Restmüll entsorgt. Dies führe zu einem Rohstoffverlust und zu Brandgefahr durch die Batterien.

Der Staatskanzlei zufolge fehlt den Bundesländern bislang eine Rechtsgrundlage, um den Verkauf zu beschränken. Die Bundesregierung solle deshalb auf EU-Ebene für eine Änderung der EU-Einwegkunststoffrichtlinie eintreten. Ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten könne dann durch Verankerung in der Einwegkunststoffverbotsverordnung erfolgen.

(L.Svenson--DTZ)

Gesetzliche Krankenkassen melden Rekordausgaben für Medikamente

Die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland haben im vergangenen Jahr so viel für Medikamente ausgeben müssen wie noch nie. Die Ausgaben erreichten laut einer Mitteilung des AOK-Bundesverbandes vom Dienstag einen Rekordwert von 54,0 Milliarden Euro. Damit stiegen die Kosten den Angaben zufolge innerhalb der vergangenen neun Jahre um 74 Prozent. Haupt-Kostentreiber sind patentgeschützte Arzneimittel, bei denen es zuletzt einen besonders hohen Preissprung gab.

Umfrage: 45 Prozent der Deutschen direkt oder indirekt von Depression betroffen

In Deutschland sind 45 Prozent der Menschen direkt oder indirekt von Depression betroffen. Das geht aus einer Umfrage der Stiftung Deutsche Depressionshilfe hervor, die am Dienstag in Leipzig veröffentlicht wurde. Demnach leiden 24 Prozent der Erwachsenen selbst an einer Depression, während 26 Prozent als Angehörige betroffen sind. Bei fünf Prozent trifft beides zu.

Karlsruhe: Zwangsbehandlung von Betreuten darf ausnahmsweise ambulant stattfinden

Rechtlich betreute Menschen müssen nicht in jedem Fall stationär ins Krankenhaus, wenn sie zwangsweise medizinisch behandelt werden müssen. Die entsprechende gesetzliche Regelung ist zum Teil mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschied. Ausnahmen können demnach in bestimmten Fällen gemacht werden. (Az. 1 BvL 1/24)

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