Deutsche Tageszeitung - Buschmann: Maskenpflicht wird auch künftig "sicher eine Rolle spielen"

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Buschmann: Maskenpflicht wird auch künftig "sicher eine Rolle spielen"

GESUNDHEIT 16.07.2022

Buschmann: Maskenpflicht wird auch künftig "sicher eine Rolle spielen" / Foto: © AFP

Nach Aussage von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will die Bundesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie auch künftig eine Maskenpflicht in Innenräumen ermöglichen. Eine "Form der Maskenpflicht in Innenräumen" werde "in unserem Konzept sicher eine Rolle spielen", sagte Buschmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). Einen erneuten Lockdown oder Schulschließungen schloss Buschmann hingegen aus.

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"Wir sind uns einig in der Koalition, dass es keinen Lockdown mehr geben wird, keine pauschalen Schulschließungen und auch keine Ausgangssperren", sagte Buschmann. Das seien "unangemessene Instrumente im dritten Jahr der Pandemie". Buschmann sagte, der Ende Juni veröffentlichte Evaluierungsbericht zur Corona-Politik habe "auf die hohen seelischen und sozialpsychologischen Auswirkungen hingewiesen - ganz zu schweigen von den Folgen bei der Bildung junger Menschen." Diese halte er für nicht vertretbar.

Buschmann sagte, er sei "guter Dinge", dass die von der Regierung angestrebte Änderung des Infektionsschutzgesetzes im September vom Parlament verabschiedet werden könne. Der Justizminister kündigte zudem eine "sehr ambitionierte Impfkampagne" vor allem in Alten- und Pflegeheimen an. Diese werde "ein großer Beitrag sein, dass weniger Menschen sterben oder schwer erkranken".

(B.Izyumov--DTZ)

"Da geht es um alles": Lauterbach wirbt vor Bundesratsvotum für Klinikreform

Vor der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor dem Scheitern der Krankenhausreform gewarnt. "Da geht es um alles", schrieb Lauterbach am Donnerstag im Netzwerk X mit Blick auf das Votum der Länderkammer. "Die Reform würde durch mehr Spezialisierung jeden Tag Menschen das Leben retten." Ob die Länder das Reformgesetz am Freitag passieren lassen, war allerdings unklar. Vor allem die unionsgeführten Bundesländer leisten Widerstand.

Deutlich weniger Kinder und Jugendliche mit Alkoholvergiftung im Krankenhaus

Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die in Deutschland mit einer Alkoholvergiftung im Krankenhaus landeten, ist 2023 deutlich zurückgegangen. Bundesweit sei im Vergleich zu 2022 ein Rückgang um 19 Prozent zu verzeichnen, teilte die Krankenkasse DAK-Gesundheit am Donnerstag in Hamburg mit. Sie bezog sich dabei auf Zahlen des Statistischen Bundesamts.

"Wir verlieren jeden Tag Leben": Lauterbach verteidigt Krankenhausreform

Vor der Abstimmung im Bundesrat am Freitag hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die geplante Krankenhausreform verteidigt. "Wir verlieren jeden Tag Leben, weil wir nicht genug spezialisiert sind", sagte er am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Daher seien Investitionen und auch Schließungen einzelner Kliniken nötig.

Urteil in Maskenstreit von Weimar: BGH bestätigt Bewährungsstrafe gegen Amtsrichter

Am Bundesgerichtshof (BGH) ist am Mittwoch ein langer Rechtsstreit aus der Pandemiezeit zu Ende gegangen. Der zweite Strafsenat in Karlsruhe bestätigte das Urteil gegen einen Amtsrichter aus dem thüringischen Weimar wegen Rechtsbeugung. Christian D. hatte demnach sein Richteramt missbraucht, als er im April 2021 im Eilverfahren an zwei Schulen die Coronaschutzmaßnahmen kippte. (Az. 2 StR 54/24)

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