Deutsche Tageszeitung - Sechs Jahre Haft wegen millionenschweren Betrugs mit Coronatests

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Sechs Jahre Haft wegen millionenschweren Betrugs mit Coronatests

GESUNDHEIT 24.06.2022

Sechs Jahre Haft wegen millionenschweren Betrugs mit Coronatests / Foto: © AFP/Archiv

Wegen millionenschweren Abrechnungsbetrugs mit Coronatestzentren hat das Landgericht Bochum einen Angeklagten am Freitag zu sechs Jahren Haft verurteilt. Der Mann rechnete mit seiner Firma in vielen Teststationen Schnelltests bei der Kassenärztlichen Vereinigung ab, die gar nicht vorgenommen wurden. Die Schadenssumme betrage 24,5 Millionen Euro, sagte eine Gerichtssprecherin.

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Davon seien 17 Millionen Euro allerdings schon gesichert. Die Staatsanwaltschaft habe die Konten früh eingefroren. Außerdem legte der Angeklagte vor knapp zwei Monaten ein Geständnis ab. Danach habe er aktiv an der Wiedergutmachung mitgearbeitet, sagte die Sprecherin weiter.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das Verfahren gegen den ursprünglich wegen Beihilfe mitangeklagten Sohn wurde schon zuvor gegen eine Geldauflage eingestellt. Ursprünglich hatte das Rechercheteam von Westdeutschem und Norddeutschem Rundfunk sowie der "Süddeutschen Zeitung" den Betrug aufgedeckt, woraufhin die Staatsanwaltschaft aktiv wurde.

(V.Varonivska--DTZ)

"Da geht es um alles": Lauterbach wirbt vor Bundesratsvotum für Klinikreform

Vor der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor dem Scheitern der Krankenhausreform gewarnt. "Da geht es um alles", schrieb Lauterbach am Donnerstag im Netzwerk X mit Blick auf das Votum der Länderkammer. "Die Reform würde durch mehr Spezialisierung jeden Tag Menschen das Leben retten." Ob die Länder das Reformgesetz am Freitag passieren lassen, war allerdings unklar. Vor allem die unionsgeführten Bundesländer leisten Widerstand.

Deutlich weniger Kinder und Jugendliche mit Alkoholvergiftung im Krankenhaus

Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die in Deutschland mit einer Alkoholvergiftung im Krankenhaus landeten, ist 2023 deutlich zurückgegangen. Bundesweit sei im Vergleich zu 2022 ein Rückgang um 19 Prozent zu verzeichnen, teilte die Krankenkasse DAK-Gesundheit am Donnerstag in Hamburg mit. Sie bezog sich dabei auf Zahlen des Statistischen Bundesamts.

"Wir verlieren jeden Tag Leben": Lauterbach verteidigt Krankenhausreform

Vor der Abstimmung im Bundesrat am Freitag hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die geplante Krankenhausreform verteidigt. "Wir verlieren jeden Tag Leben, weil wir nicht genug spezialisiert sind", sagte er am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Daher seien Investitionen und auch Schließungen einzelner Kliniken nötig.

Urteil in Maskenstreit von Weimar: BGH bestätigt Bewährungsstrafe gegen Amtsrichter

Am Bundesgerichtshof (BGH) ist am Mittwoch ein langer Rechtsstreit aus der Pandemiezeit zu Ende gegangen. Der zweite Strafsenat in Karlsruhe bestätigte das Urteil gegen einen Amtsrichter aus dem thüringischen Weimar wegen Rechtsbeugung. Christian D. hatte demnach sein Richteramt missbraucht, als er im April 2021 im Eilverfahren an zwei Schulen die Coronaschutzmaßnahmen kippte. (Az. 2 StR 54/24)

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