Deutsche Tageszeitung - Kabinett verlängert erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld

Berlin - 14.04. 2025 - 23:28:03

Wetter - Berlin 15°C

Kabinett verlängert erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld

GESUNDHEIT 22.06.2022

Kabinett verlängert erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundesregierung hat die im Zuge der Corona-Pandemie erlassenen Erleichterungen beim Zugang zum Kurzarbeitergeld für weitere drei Monate verlängert. Kurzarbeit habe sich während der Pandemie als "wirksames Instrument zur Sicherung von Arbeitsplätzen" gezeigt, erklärte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Mittwoch. Nun solle auch Betrieben für den Fall geholfen werden, dass sich durch den Ukraine-Krieg die Lieferkettenproblematik verschärfen sollte.

Textgröße ändern:

Bis zum 30. September gelten nun die erleichterten Zugangsbedingungen. Auch in der aktuell "volatilen Situation" sollten so Beschäftigungsverhältnisse im dritten Quartal abgesichert werden.

Zuletzt war die Kurzarbeit im Gastgewerbe und im Handel deutlich zurückgegangen, im verarbeitenden Gewerbe hingegen angestiegen. Die neue Verordnung schreibt die bisherigen Erleichterungen beim Zugang zur Kurzarbeit fort, es müssen weiterhin lediglich mindestens zehn Prozent der Beschäftigten in einem Betrieb vom Arbeitsausfall betroffen sein anstatt wie regulär ein Drittel. Auch auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden wird vor der Zahlung von Kurzarbeitergeld weiterhin verzichtet.

Kritik kam vom Maschinenbauverband VDMA. Die Sonderregeln hätten während des Lockdowns ihre Berechtigung gehabt - diese Zeit sei jedoch "glücklicherweise überwunden" und die Nachfrage nach Fachkräften sei auf Rekordniveau. "Es gibt deshalb keinen Grund mehr, Kurzarbeit durch Sonderregelungen zu begünstigen." Eine "künstlich verlängerte Kurzarbeit" verhindere, dass den Firmen genügend Fachkräfte zur Verfügung stehen.

(V.Sørensen--DTZ)

Trump-Regierung prüft Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump prüft neue Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel. Das Handelsministerium in Washington leitete am Montag eine Untersuchung ein, die zu Importaufschlägen in beiden Bereichen führen könnte, wie aus Dokumenten des Ministeriums hervorgeht. Begründet wird dies mit der "nationalen Sicherheit" der USA.

An Bauchschmerzen leidender Bolsonaro in Klinik in Brasília verlegt

Der mit starken Bauchschmerzen am Freitag in ein Krankenhaus eingelieferte brasilianische Ex-Präsident Jair Bolsonaro ist am Samstag in einem Ambulanzflugzeug in die Hauptstadt Brasília geflogen worden, wo er eigenen Angaben zufolge "wahrscheinlich" operiert werden wird. Der 70-Jährige verließ das Krankenhaus in Natal im nordöstlichen Bundesstaat Rio Grande do Norte am frühen Abend (Ortszeit).

Nach jahrelangen Verhandlungen: Grundsatzeinigung auf weltweites Pandemie-Abkommen

Seit mehr als drei Jahren verhandeln die Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) über ein internationales Abkommen zur Vorbeugung von Pandemien - nun ist eine Grundsatzeinigung erzielt worden. "Dies ist ein Geschenk an unsere Kinder und unsere Enkel", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Samstag nach einer fast 24-stündigen Marathonsitzung zu den in Genf versammelten Unterhändlern, die ihrerseits in Jubel ausbrachen. Mit dem Abkommen soll die Welt besser auf Krisen wie die Corona-Pandemie vorbereitet werden.

Ko-Verhandlungsleiterin: Grundsatzeinigung über weltweites Pandemie-Abkommen erzielt

Nach mehr als dreijährigen Gesprächen über ein internationales Abkommen zur Vorbeugung von Pandemien ist nach Angaben der Ko-Verhandlungsleiterin eine Grundsatzeinigung erzielt worden. "Wir haben eine Grundsatzeinigung", sagte Anne-Claire Amprou am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Genf. Die Unterhändler bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wollten sich am Dienstag erneut treffen und den endgültigen Text verabschieden. Zudem müssten die Regierungen der WHO-Mitgliedstaaten zustimmen.

Textgröße ändern: